Themen des Tages

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew (dpa) – Im Ringen um die Sicherheit des beschossenen ukrainischen Atomkraftwerks (AKW) Saporischschja sieht Moskau die Vereinten Nationen am Zug. Aufgabe des UN-Sekretariats sei es, «grünes Licht zu geben für einen Besuch des AKW von Experten und Expertinnen der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA), sagte der russische Diplomat Michail Uljanow in einem Interview der russischen staatlichen Nachrichtenagentur Tass.

Die Ukraine ihrerseits fordert Sanktionen gegen die russische Atomindustrie. Bei den Gefechten gelingen Kiew nach eigenen Angaben immer wieder Teil-Erfolge. Allerdings habe Moskau im Süden des Donbass «kolossale Kräfte» zusammengezogen, sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj. Weiterlesen

Motorradkontrolle: Schnellster mit 115 km/h in 70er Zone unterwegs

Prüm. Am Sonntag, 14.08.2022, führte die Polizeiinspektion Prüm mit Unterstützung der Zentralen Verkehrsdienste eine Geschwindigkeitskontrolle auf der B 265 im Bereich des Schneifelforsthauses durch. Die Kontrolle galt im Schwerpunkt den Motorradfahrenden, aber am schnellsten war ein Pkw unterwegs, der statt der erlaubten 70 km/h mit 115 km/h fuhr. Den Fahrer erwartet nun neben dem empfindlichen Bußgeld ein Fahrverbot. Es wurden 16 Geschwindigkeitsverstöße bei Motorrädern festgestellt und 4 bei Pkw´s. Bei einem Motorrad war der Hinterreifen so stark abgefahren, dass er beanzeigt werden musste. Positiv aufgefallen ist, dass an keinem der kontrollierten Motorräder die Auspuffanlage beanstandet werden musste.

Dauerkrise: Wie die Argentinier mit der Inflation umgehen

Teuerung
Von Denis Düttmann, dpa

Buenos Aires (dpa) – Argentiniens neuer Wirtschaftsminister hat ein klares Ziel. «Eines der zentralen Themen meiner Amtszeit wird der Kampf gegen die Inflation sein», kündigte Sergio Massa kurz nach seiner Vereidigung an. Seine Vorgängerin hatte sich gerade mal einen knappen Monat in dem schwierigen Amt gehalten, Massa will nun das Ruder herumreißen. «Wir müssen mit aller Entschlossenheit gegen die Inflation vorgehen, denn sie ist die größte Fabrik für Armut in diesem Land. Wir in Argentinien leiden darunter und die Welt leidet darunter.»

In dem südamerikanischen Land ist die Inflationsrate mittlerweile auf 71 Prozent gestiegen. Allein im Juli zogen die Preise um 7,4 Prozent im Vergleich zum Vormonat an, wie das Statistikamt (Indec) am Donnerstag mitteilte. Das ist fast soviel wie in Deutschland im ganzen Jahr. Die linke Regierung von Präsident Alberto Fernández kündigte an, in Abstimmung mit den Unternehmern und den Gewerkschaften die Preise und Löhne für zwei Monate einzufrieren, um die rasante Geldentwertung zu bremsen. Weiterlesen

Ukraine: Moskau beschießt AKW und verhindert IAEA-Mission

New York/Kiew/Moskau (dpa) – Die Ukraine hat Russland erneut den Beschuss des Atomkraftwerks Saporischschja und die Verhinderung einer Mission der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEA) vorgeworfen. «Russland hat auf gefährliche Provokationen zurückgegriffen und selbst den Beschuss des Kernkraftwerks inszeniert», sagte der ukrainische Botschafter Serhij Kyslyzja bei einer UN-Sicherheitsratssitzung in der Nacht zum Freitag. Die destruktive russische Position, ungerechtfertigte Bedingungen und der Beschuss hätten einen Besuch von IAEA-Expertinnen und Experten bislang verhindert.

Gleichzeitig warnte Kyslyzja vor den möglichen Folgen eines atomaren Zwischenfalls. «Niemand von uns kann den Wind aufhalten, wenn er Radioaktivität verbreitet, doch wir können den Terrorstaat (Russland) gemeinsam aufhalten». Weiterlesen

Mehr als 140 humanitäre Helfer 2021 im Einsatz getötet

Genf (dpa) – Im vergangenen Jahr sind in kriegerischen Konflikten und bei Überfällen mehr als 140 humanitäre Helferinnen und Helfer getötet worden. So viele Todesfälle gab es innerhalb eines Jahres seit 2013 nicht mehr, wie das UN-Nothilfebüro (OCHA) am Freitag in Genf berichtete. Weitere 203 Helfer wurden in Konfliktgebieten verletzt und 117 wurden entführt. In diesem Jahr seien bereits 44 Menschen bei dem Versuch, humanitäre Hilfe zu leisten, ums Leben gekommen.

Die gefährlichsten Länder für die Helfer seien Südsudan, Afghanistan und Syrien. Die häufigste Todesursache waren Schussverletzungen mit Kleinwaffen, gefolgt von Bombardierungen oder Raketen-Beschuss. Weiterlesen

Südkoreas Präsident begnadigt Samsung-Erbe

Seoul (dpa) – Ein Jahr nach seiner bedingten Entlassung aus der Haft kommt der Erbe des Samsung-Firmenimperiums, Lee Jae Yong, in den Genuss einer Sonderbegnadigung durch Präsident Yoon Suk Yeol.

Der 54-jährige Vize-Vorsitzende des Smartphone-Marktführers Samsung Electronics ist der prominenteste Nutznießer des Erlasses, den die Regierung am Freitag für insgesamt fast 1700 verurteilte Personen bekannt gab. Lee war Anfang 2021 erneut zu einer Haftstrafe wegen Korruption verurteilt worden. Sieben Monate später wurde er unter Bewährungsauflagen vorzeitig aus der Haft entlassen. Weiterlesen

Erster Weizenfrachter verlässt ukrainischen Hafen

Odessa/Piwdennyj (dpa) – Aus dem ukrainischen Hafen Tschornomorsk hat der erste Weizenfrachter seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs abgelegt. Bislang waren seit der Wiederaufnahme der Getreideausfuhr nur Mais und Sonnenblumenprodukte verschifft worden.

Die Sormovskiy 121 werde etwas mehr als 3000 Tonnen Weizen in die Türkei transportieren, teilte am Freitag das türkische Verteidigungsministerium per Twitter mit. Weiterlesen

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Kiew/New York (dpa) – Die bedrohliche Lage im russisch besetzten Kernkraftwerk Saporischschja in der Ukraine hat am Donnerstag den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in New York beschäftigt. Zwar stelle das mehrfach beschossene größte Kernkraftwerk Europas derzeit kein Sicherheitsrisiko dar, berichtete der Leiter der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi. «Dies kann sich jedoch jederzeit ändern.» Russlands UN-Botschafter Wassili Nebensja lehnte bei der Dringlichkeitssitzung die Forderung nach einem Abzug der Truppen ab. Er sagte aber russische Unterstützung für den Besuch einer internationalen Expertenkommission in dem AKW zu.

In Kiew forderte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen sofortigen Abzug der russischen Truppen aus dem Werk und warf Moskau «nukleare Erpressung» vor. «Niemand sonst hat ein Atomkraftwerk so offensichtlich benutzt, um die ganze Welt zu bedrohen und Bedingungen zu stellen», sagte Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Weiterlesen

FBI vermutete bei Trump auch Dokumente über Atomwaffen

Washington (dpa) – Bei der Durchsuchung des Anwesens des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump soll die Bundespolizei FBI einem Medienbericht zufolge auch Geheimdokumente über Atomwaffen gesucht haben. Die «Washington Post» berichtete, die nicht näher bezeichneten Quellen der Zeitung hätten weder gesagt, um welche Informationen es sich konkret gehandelt habe, noch ob diese Informationen die USA oder andere Staaten betroffen hätten. Auch hätten die Quellen keine Angaben dazu gemacht, ob entsprechende Dokumente bei der Durchsuchung gefunden worden seien.

US-Justizminister Merrick Garland verteidigte den Antrag auf einen Durchsuchungsbefehl gegen massive Kritik von Trump und dessen Umfeld. «Ich habe die Entscheidung, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen, persönlich gebilligt», sagte Garland bei einer kurzfristig anberaumten Ansprache in Washington. «Der Durchsuchungsbefehl wurde von einem Bundesgericht nach der erforderlichen Feststellung eines hinreichenden Verdachts genehmigt.» Weiterlesen

Giffey redet nach Fake-Telefonat mit echtem Klitschko

Berlin/Kiew/Moskau (dpa) – Sieben Wochen nach einem Fake- Videotelefonat mit einem falschen Vitali Klitschko hat Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey mit dem echten Kiewer Bürgermeister gesprochen. Das teilte die SPD-Politikerin am Donnerstagabend auf Twitter mit.

Demnach ging es in der Videoschalte um die Lage in der Ukraine und in Kiew angesichts des russischen Angriffskrieges. Weitere Themen waren unter anderem die Energieversorgung und die Situation der ukrainischen Geflüchteten in Deutschland. Auch über die Gefahren von Propaganda und gefakten Videocalls sei geredet worden.

Am 24. Juni hatte Giffey per Video mit einer Person gesprochen, die wie Klitschko aussah, aber nicht Klitschko war. Einige Tage später hatten sich die russischen Satiriker «Vovan und Lexus» gegenüber dem ARD-Magazin «Kontraste» dazu bekannt, hinter dem Fake-Anruf zu stehen. Am Donnerstag veröffentlichte das Duo angebliche Ausschnitte aus dem Gespräch. Weiterlesen

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