Verteidigungsminister zu Guttenberg informiert heimische Abgeordnete über die geplante Bundeswehrreform

Noch im Vorfeld der Beratung im Präsidium der CDU informierte Verteidigungsminister Dr. Karl-Theodor zu Guttenberg MdB rheinland-pfälzische Abgeordnete in Mainz über die Reform der Bundeswehr und die zukünftige Ausgestaltung der Wehrpflicht. In einem zweistündigen Gespräch, an dem auch die Abgeordneten Patrick Schnieder MdB (Arzfeld) und Herbert Schneiders MdL (Daun) teilnahmen, erörterten die Teilnehmer den Zustand der Bundeswehr, die sicherheitspolitische Lage und die daraus folgenden Erfordernisse an die Struktur der Bundeswehr.

Von besonderem Interesse waren für Schnieder und Schneiders die Auswirkungen der Reform auf die Bundeswehrstandorte. Guttenberg sagte den beiden Abgeordneten zu, dass für ihn das Prinzip der „Bundeswehr in der Fläche“ maßgebend bleibe. Es werde mit ihm auch keine pauschale Stärkenangabe geben, die ein Standort zukünftig haben müsse, um fortzubestehen. Jeder Standort müsse einzeln betrachtet werden. Außerdem kündigte er an, alle Beteiligte in die Standortfrage mit ein zu beziehen. Die beiden Eifel-Abgeordneten zeigten sich zufrieden mit der Erörterung des Reformvorhabens. Sie werden mit dem Verteidigungsminister wegen der Standorte Daun und Gerolstein-Lissingen weiter im Gespräch bleiben.

Der Verteidigungsminister bezeichnete sich selbst als „glühenden Befürworter der Wehrpflicht“. Allerdings gebe es keine durchschlagende sicherheitspolitische Begründung für eine sechs- oder neunmonatige Wehrpflicht mehr. Deshalb plädiere er für das Aussetzen der Wehrpflicht, die aber im Grundgesetz verankert bleibe. Neben den Berufs- und Zeitsoldaten werde es in Zukunft einen Freiwilligendienst von mindestens zwölf Monaten geben, der Frauen und Männern offen stehe und attraktiv ausgestaltet sein werde.

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