Stellungnahme der BI Großlittgen zur Kommunalreform

Großlittgen. Nach unserer Titelgeschichte „Verbandsgemeinde Manderscheid – Quo vadis?“ trafen sich die Sprecher der Bürgerinitiative Großlittgen am 28. September 2010 mit dem Autor unserer Geschichte, mit Hans-Peter Stölben. Danach verfassten sie folgende Leserzuschrift: 

Bürgerbefragung ist alles

In den letzten 2 Jahren ging die Bürgerschaft von Großlittgen in Sachen „ Kommunalreform“ innerhalb der VG Manderscheid stets voran. Sie gründete 2008 schon eine Bürgerinitiative und führte 2009 in eigener Regie eine schriftliche Bürgerbefragung durch. Darüber hinaus wandte sie sich direkt an das Innenministerium und trug ihr Anliegen dort schriftlich vor.

In mehreren Briefen des Innenministeriums erhielt die Bürgerinitiative Unterstützung. Es folgten zahlreiche Artikel und Leserbriefe in der EIFELZEITUNG und im TV. Dann war es ein Verdienst der Bürgerinitiative Großlittgen, dass sie den 17- köpfigen Ortsgemeinderat in Großlittgen dazu bewegen konnte im Dezember 2009 einen einstimmigen Beschluss herbeizuführen. Dieser Beschluss fußt auf dem  Ergebnis, dass Großlittgen  mit über 405 BürgerInnen votierte und dass der Gemeinderat sich für einen Anschluss an die VG Wittlich-Land, ausspricht, falls die VG Manderscheid aufgelöst wird.

Zumindest hat Großlittgen die Frage „Quo vadis“ als einzige Gemeinde in der VG Manderscheid klar und eindeutig beantwortet und hat vom ISM in Mainz positive Signale erhalten.

Die Tatsache, dass die VG Manderscheid mit 7600 Einwohnern absolut keine Chance hat, in ihren jetzigen Verwaltungsgrenzen erhalten zu werden, kennen mit Sicherheit alle politischen Mandatsträger und auch die VG-Verwaltung schon seit 3 Jahren. Der demographische Entwicklungstrend zeigt , dass in 20-25 Jahren weniger als 6000 Menschen in diesem Verwaltungsbezirk leben werden. Nachdem das Gesetz in Kraft ist und danach keine VG unter 12.000 Einwohnern bestehen bleiben wird, wird sich auch in einem halben Jahr nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nichts ändern, auch wenn z.B. die CDU- Anhänger mit dieser  Möglichkeit spekulieren.

Wenn man diese Fakten kennt, dann ist das Verhalten des VG- Rates und des Bürgermeisters Wolfgang Schmitz unverantwortlich. Es ist nicht auszuschließen, dass , wenn am 30.06.2012 die Freiwilligkeitsphase ausläuft, dann in der Zwangsphase einige Ortsgemeinden  dorthin kommen, wo sie gar nicht hin kommen wollen. Diese Strategie des Schweigens im VG Rat vor den Tatsachen ist eine Realitätsverweigerung dieser politischen Gremien auf Kosten der Bürger, die dazu bis heute noch nicht einmal gefragt worden sind.

Bürgermeister W. Schmitz kündigte im „ Mitteilungsblatt der VG Manderscheid“ schon vor Jahren an, dass er die Ortsbürgermeister als Multiplikatoren benutzen möchte. Es ist ihm gelungen, dass sie  seiner Blockadepolitik bis dato wie „treue Vasallen dem Manderscheider Burgherren“ bedingungslos gefolgt sind. Wir können nicht glauben, dass die Bürger in den 20 Ortsgemeinden sich das bieten lassen wollen.

Die originäre Aufgabe der Ortsbürgermeister muss sein, dass sie das Interesse ihrer Bürger zu vertreten haben und dazu gehört es, dass man sie auch fragt. Was die Bürger  Großlittgens anbetrifft, so können wir nicht verstehen, dass aus keiner der übrigen 20 Ortsgemeinden in der VG Manderscheid auch nur eine Reaktion in den letzten zwei Jahren kam. Weder haben Bürger aus diesen Gemeinden je einen Leserbrief veröffentlicht, noch kam ein Signal von den 20 Ortsgemeinderäten, nur der Bürgermeister W. Schmitz fiel durch Beiträge der Blockade und Verweigerung in den Zeitungen auf.

Selbst der VG- Rat brachte nichts anderes zu Wege als  wirklichkeitsfremde Parolen auszugeben wie: „Wir sind für den Erhalt der VG Manderscheid“, als ob dies eine realistische Chance wäre. Damit will man diejenigen, die längst die Zusammenhänge begriffen und auch gehandelt haben, (wie in Großlittgen) und nach Zukunftslösungen im Interesse der Bürger suchen, als „ Totengräber“ der VG Manderscheid beschimpfen.

Wie soll man solch ein Verhalten der Mandatsträger beurteilen?  Warum hat sich  niemand mit dem Gesetz und den 3 Gutachten, die den Bürgerwillen in den Vordergrund stellen, beschäftigt? Warum hat der VG-Rat die klaren Worte des Innenministers beim Besuch in Großlittgen und die schriftliche Aufforderung des Ministers an Bürgermeister Schmitz nicht zur Kenntnis genommen? Warum verschweigt  Bürgermeister Schmitz den Bürgern, dass der Minister ihn aufgefordert hat   umgehend das Votum der Bürger und der Gemeinderäte einholen?

Warum lassen sich bis heute in 20 Ortsgemeinden die Bürger gefallen, dass man sie nicht nach ihrer Meinung in Sachen Kommunalreform befragt und zu welcher VG ihr Ort letztlich hinkommen soll? Wissen die Bürger überhaupt, dass große finanzielle Mittel des Landes, die gesetzlich garantiert sind, jetzt schon durch die Verweigerungstaktik des VG-Rates verloren sind?

Wir Großlittger Bürger könnten uns angesichts der Antworten aus dem Innenministerium zurück lehnen und der Dinge harren , die da kommen werden, weil es laut Ministerbrief schon konkrete Planungen gibt, zumindest Teile der VG Manderscheid in die VG Wittlich – Land aufzunehmen.

Insofern gilt die von STÖLBEN aufgeworfene Frage „Quo Vadis: (d.h. „Wohin gehst du“ VG Manderscheid) für Großlittgen nicht.

Ebenso wie Stölben es vorgezeichnet hat, wird es aus vernünftigen Gründen zu einer Aufteilung in eine Nord- und Südschiene der VG Manderscheid kommen. Diese rationale Lösung stärkt außerdem den Vulkankreis Daun oder kann sich jemand vorstellen, dass Bettenfeld mit Meerfeld und Manderscheid und andere Ortsgemeinden an die Mosellandschaft der VG Wittlich -Land angeschlossen wird oder werden will?

Aus diesen Gründen wird ersichtlich, dass nur eine sofortige Bürgerbefragung in den 20 Ortschaften aus Eigeninteresse erfolgen muss. Die Frage von Stölben „Quo vadis VG Manderscheid“ wird nur damit zu beantworten sein, denn die Zeit drängt. Wie heißt es so schön: „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ (oder das Innenministerium)

Die Sprecher der Bürgerinitiative Großlittgen:
Klaus Weiler, Reinhold Graf. Alois Debald, Harald Niemann, Herbert Stolz und Helmut Raskop.
 

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