Stadtrat Manderscheid: Schmusekurs? Von wegen!

Manderscheid. Der Stadtrat traf sich zu seiner ersten Arbeitssitzung nach der Kommunalwahl. Das Besondere an diesem Gremium ist – wie die Eifel-Zeitung bereits berichtet hatte, dass es nicht aus verschiedenen politischen Lagern besteht, sondern erstmals aus einer einheitlichen Liste. Wer aber geglaubt hat, im Manderscheider Stadtrat würde deshalb alles nur noch einmütig abgeknickt, der hat sich getäuscht. Denn es wurden durchaus sehr unterschiedliche Auffassungen zu den beratenen Themen vertreten. Aber, und das ist das Neue, in entspannter Atmosphäre. Zudem waren die TOPs vom Haupt- und Finanzausschuss gut vor beraten. Das verhinderte ellenlange Diskussionen, was den (wenigen) Zuhörern sehr entgegen kam. Vielleicht trägt dies dazu bei, dass wieder mehr Manderscheider Interesse an den Sitzungen finden.

TOP 1 war die Änderung der Hauptsatzung. Der bisherige Stadtentwicklungsausschuss wurde aufgelöst, was konsequent ist. Denn aufgrund der schlechten Haushaltssituation musste dieser Ausschuss sich vorwiegend aufs Diskutieren beschränken; große Würfe waren nicht drin. Und das, was an Stadtentwicklung anzupacken ist, kann der Stadtrat mit erledigen.

Stattdessen wird ein neuer Ausschuss installiert: vorgeschlagen vom Hauptausschuss war ein Kur- und Touristikausschuss. Auf Anregung vom VG-Beigeordneten Schmitz wurde daraus jedoch der „Ausschuss für Kultur und Touristik“,
was folgerichtig ist. Denn die Kur – einstmals von großer Wichtigkeit für Manderscheid – hat erheblich an Bedeutung verloren.

12 Mitglieder ist der Ausschuss stark. Das klingt viel, hat der Rat lediglich nur 16 Mitglieder. Doch der Anspruch dieses Rates, die Stadtpolitik von möglichst vielen Schultern tragen zu lassen, macht dies konsequent. Besonders sympathisch ist bei der Zusammensetzung des Ausschusses, dass lediglich 6 Mitglieder dem Rat entstammen. Die übrigen 6 sind diejenigen von der Einheitsliste, die den Sprung in den Rat nicht geschafft haben. Ein verdienter Dank an sie für ihre Bereitschaft, zu kandidieren.
Des Weiteren befasste sich der Rat mit dem Ärgernis der vielen Hundehaufen im Kurpark. Ein Patentrezept dagegen fand man nicht. Mit freundlichen Hinweisen und Tütenspendern soll eine Verbesserung versucht werden. Was das wilde Werben an Ortseingängen und Laternenmasten anbelangt, will der Rat zunächst eine Ortsbegehung vorschalten. Einig war man sich jedoch, großflächiges Werben (10 x 20 m) nicht zuzulassen. Die Benutzungsgebühren der Hütte auf der Turnierwiese wurden seit langem wieder einmal zeitgemäß angepasst. 100 Euro für Einheimische, 200 Euro für Ortsfremde.

Der letzte Punkt der öffentlichen Tagesordnung, den Stadtbürgermeister Krämer „gerne vollzog“, war die Verabschiedung der ausgeschiedenen, langjährigen Stadtratsmitglieder. Neben einer Urkunde und einem Weinpräsent gab es noch einen anschließenden Umtrunk, zu dem die Stadt in ein Manderscheider Lokal einlud.

Ein Kommentar von Uli Diederichs:
Einheitsliste. Das klingt nach DDR-Volkskammer: ein Abnickverein. Mitnichten im Manderscheider Stadtrat! Dort ist Meinungsvielfalt an der Tagesordnung; es wird lebhaft debattiert. Und die Abstimmungen verlaufen lange nicht alle einstimmig. Die Tatsache, dass 6 nicht in den Rat gewählte Listenkandidaten in den für Manderscheid sehr wichtigen Ausschuss für Kultur- und Touristik berufen werden, ist deutlicher Beweis dafür, dass die städtischen Gremien kein exklusiver Kreis sind. Der Anspruch aus der Vorwahlzeit, möglichst viele Manderscheider in die Stadtpolitik einzubinden, ist Wirklichkeit geworden.

Mit einem Schönheitsfehler: die beiden Stadtbeigeordneten haben ihr Mandat (noch) behalten. Gerade den Beiden, die maßgeblichen Anteil an der jetzt verbesserten Situation im Stadtrat haben, stünde es gut, wenn sie durch ihren Verzicht zwei weiteren Kandidaten zu einem Sitz am Stadtratstisch verhelfen würden. So kommunalpolitisch erfahren, wie die beiden sind, können sie die Politik in Manderscheid auch ohne eigenes Stimmrecht maßgeblich mit gestalten.
Die geringe finanzielle Belastung des Stadtsäckels durch den Umtrunk ist nicht der Rede wert, wenn man die vielen 100 Stunden an Freizeit, die die ehemaligen Stadträte zum Wohl der Stadt geopfert haben, gegen rechnet. Der „verdiente Lohn“ für lange Abende und strapazierte Nerven. Eine gute Sache!

Uli Diederichs