Mainz. Zu der Vorstellung am 24.10.2013 der ersten Ergebnisse der Zustandserfassung der Landesstraßen erklärt Astrid Schmitt, verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: “Der Zustand der Landesstraßen hat sich im Vergleich zur vorherigen Erfassung leicht verbessert. Das ist angesichts der Einschränkungen, denen wir bei den Finanzen durch die in der Landesverfassung verankerte Schuldenbremse unterliegen, ein erfreuliches Ergebnis.” So sei der Anteil der Straßenabschnitte gestiegen, die sich in einem sehr guten bis zufriedenstellenden Zustand befinden und zwar sowohl bei der Betrachtung kurzer Abschnitte als auch bei der großräumigen Untersuchungsweise.
Die differenzierte Zustandsbewertung sei aufwendig, aber wichtig und hilfreich für die Abstimmung von Investitionsbedarfen und Planungen, daher begrüße man die transparente Vorgehensweise. Dennoch bleibe klar, dass auch Rheinland-Pfalz weiterhin vor erheblichen Herausforderungen stünde, was eine nachhaltige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen angeht. Gerade die derzeitigen bundesweiten Diskussionen zeigten ebenfalls, dass es hier auf den verschiedenen politischen Ebenen noch Lösungsvorschläge geben müsse.
“Für die erfreulichen Zahlen sind unserer Auffassung nach neben grundlegender Sanierung auch Maßnahmen wie das sogenannte Kleinfertigerprogramm verantwortlich. Daher begrüßen wir die Vorgehensweise der Landesregierung und des LBM, die in schwierigen Haushaltssituationen alle möglichen Anstrengungen unternehmen, um dennoch zu Verbesserungen bei den Landesstraßen zu kommen”, so Schmitt.
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