Rot-Grün kann nur Pleite

Die rheinland-pfälzischen Liberalen sehen in den Schwierigkeiten am Flughafen Hahn einen weiteren Beleg für das wirtschaftspolitische Totalversagen von SPD und Grünen. "SPD und Grüne haben bislang lediglich gezeigt, wie sie Geld ausgeben können, wie es aber erwirtschaftet werden soll, davon haben sie keine Ahnung", kommentierte der rheinland-pfälzische FDP-Vorsitzende, Dr. Volker Wissing die drohende Pleite am Hahn.

Er warf der rot-grünen Landesregierung vor, mit dem Flughafen Hahn ein Leuchtturmprojekt für den Hunsrück in den Ruin zu treiben. "Eine Landesregierung, die vertreten durch ihre Wirtschaftsministerin, gegen wichtige Infrastrukturprojekte demonstriert, darf sich nicht wundern, wenn diese scheitern", so Wissing. Offenbar wolle die Landesregierung den Hahn gar nicht mehr.  

Die liberalen Wirtschaftsminister Rainer Brüderle und Hans-Artur Bauckhage hätten von Anfang an ein schlüssiges Konzept für den Flughafen Hahn verfolgt. Dessen Chance seien die zunehmenden Kapazitätsengpässe am Frankfurter Flughafen. "Die Debatte über den dortigen Ausbau und die Einschränkung von Nachflügen in Hessen, sind Ausdruck für das enorme Potential des Flughafens Hahn", sagte der FDP-Politiker. SPD und Grüne hätten dieses nicht nur nicht genutzt, sondern systematisch zerstört.

Die SPD-Alleinregierung habe schon kein schlüssiges Flughafenkonzept für das Land mehr verfolgt. Der Regierungseintritt der Grünen habe dann bewirkt, dass der Flugverkehr am Hahn nicht mehr als Chance, sondern als zu bekämpfendes Übel gesehen wurde. "Rheinland-Pfalz leistet sich eine Wirtschaftsministerin, die ihre Aufgabe nicht in der Förderung der Wirtschaft des Landes sieht, sondern in deren Bekämpfung", kritisierte Wissing.

Nach der Nürburgring-Pleite, sei die drohende Pleite am Flughafen Hahn ein weiterer Beleg dafür, dass SPD und Grüne der Wirtschaft des Landes keine Impulse geben könnten. "Rot-Grün kann nur Pleite", so Wissing. Aber vielleicht werde irgendwann auch einmal bei der rot-grünen Landesregierung der Erkenntnisprozess einsetzen, dass man Geld, welches nicht erwirtschaftet werde, auch nicht ausgeben könne.

Der Flughafen Hahn habe ein erhebliches Potential, das zeige die chronische Überlastung des Frankfurter Flughafens. Ob man dieses konsequent nutzen wolle, sei eine politische Entscheidung. "Der Flughafen Hahn kann ein Wachstumsmotor für die ganze Region sein. Rainer Brüderle und Hans-Artur Bauckhage haben das gesehen und konsequent gehandelt", so Wissing. Für die rheinland-pfälzischen Liberalen sei es deshalb bitter mit ansehen zu müssen, wie SPD und Grüne den Flughafen Hahn kaputt dilettiert und damit eine ganze Region einer Zukunftschance beraubt hätten.

 

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