Mainz. „In das Landesschulbauprogramm sind in diesem Jahr mit 122 neuen Projekten erneut mehr als 100 Bauvorhaben neu aufgenommen worden. Insgesamt bekommen in diesem Jahr 297 Schulbauprojekte von kommunalen und privaten Trägern eine finanzielle Unterstützung durch das Land bei Neubau-, Ausbau- und Erweiterungsvorhaben.“ Das unterstrich Bildungsministerin Doris Ahnen am 22.05.14 in Mainz und stellte zugleich die Details des Landesschulbauprogramms 2014 vor. Bereits in den nächsten Tagen würden Landesmittel in Höhe von rund 25,6 Millionen Euro in Form von Bewilligungsbescheiden für 210 Projekte freigegeben, kündigte die Bildungsministerin an.
Insgesamt sind im Landeshaushalt 2014 rund 40 Millionen Euro für die Schulbauförderung veranschlagt. Weitere Bewilligungen folgten, sobald alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt und geprüft worden seien. Entscheidend für eine Landesförderung über das Schulbauprogramm ist immer der nachgewiesene dauerhafte Bedarf für ein Projekt. In jedem Einzelfall wird außerdem die aktuelle Finanzkraft des Schulträgers bei der Entscheidung über eine Landesförderung mit berücksichtigt. Etwas mehr als zwei Drittel der Landesförderung 2014 entfallen auf Projekte, die dem Bau von zusätzlichen Unterrichts- und Fachräumen, von Verwaltungsräumen und Sportstätten oder aber für bauliche Sicherheitsverbesserungen beispielsweise im Brandschutz oder zur Amoksicherung dienen.
Das verbleibende knappe Drittel der Landesförderung entfalle auf notwendige Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsvorhaben in Ganztagsschulen. Dies verdeutliche, dass auch im aktuellen Landesschulbauprogramm der weitere Ausbau des Ganztagsschulangebots eine sehr wichtige Rolle spiele, betonte Doris Ahnen. Beim Vergleich der Bauvorhaben in den verschiedenen Schularten stünden – entsprechend den von den Schulträgern angemeldeten Ausbauplänen – im Landesschulbauprogramm 2014 – wie schon in den beiden Vorjahren – Investitionen in die Gymnasien weiterhin ganz oben, so die Ministerin.
Als Landesförderung für Bauprojekte in dieser Schulart seien fast 10 Millionen Euro vorgesehen. Weitere Schwerpunkte gebe es bei Investitionen in Integrierten Gesamtschulen und in Grundschulen. Neben den allgemeinbildenden Schulen investierten die Schulträger aber auch deutlich in den berufsbildenden Schulen. Die Landeszuschüsse für Bauprojekte in diesem Schulzweig lägen mit mehr als 3 Millionen Euro auf dem Niveau des Vorjahres.
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