BAD BODENDORF. Eveline Lemke wurde am Montagabend in Bad Bodendorf zur Direktkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen im Wahlkreis 13 für die Landtagswahl im März 2010 gewählt. Karin Keelan, Sprecherin des Grünen-Ortsverbands Remagen, erhielt – ebenfalls einstimmig – ein Votum als B-Kandidatin.
Die seit 2008 mit ihrer sechsköpfigen Familie in Bad Bodendorf wohnende Eveline Lemke, 2006 zur Sprecherin der Grünen in Rheinland-Pfalz gewählt, verzichtete gestern in der Winzergaststätte darauf, sich als Person vorzustellen. In einer viertelstündigen Rede gab sie stattdessen die Stimmung unter den Wählern im Land wider.
In immer mehr rheinland-pfälzischen Orten – inzwischen seien es 13 – gehen Montag für Montag Tausende gegen den Ausstieg aus dem Atomausstieg auf die Straßen, sagte sie. Weil das Agieren der schwarz-gelben Bundesregierung die Menschen empöre, würden sich bei den Demonstrationen „alte Anti-AKW-Netzwerke mit immer mehr neuem Nachwuchs zusammenfinden.“
Mit wachsendem Unverständnis würden Bürger und Wähler aber auch der Politik der Landesregierung von Rheinland-Pfalz begegnen. Mit ihren Plänen zum Bau eines Hochmoselübergangs bei Ürzig habe die Regierung Kurt Beck eine „völlig überholte Julius-Leber-Betonpolitik der 60er-Jahre aus der Schublade gekramt.“ Heiner Geißler hält eine Schlichtung in Sachen Hochmoselübergang für dringend erforderlich. "Wir nehmen Schlichtungsangebote sofort an", versicherte Lemke.
Die Grünen würden derzeit bundesweit von einer Welle der Sympathie getragen, so Lemke weiter. Auch in Rheinland-Pfalz hätten die Menschen bemerkt, dass die Grünen „Lust auf Politik mitbringen“, vor allem aber die besseren Argumente. „Die Menschen haben begriffen, dass wir Grünen über Ideen und Konzepte für ein nachhaltiges Leben und Wirtschaften verfügen, die nicht auf Kosten anderer gehen.“
„Die Linken hingegen streiten sich nur, die SPD ist verzweifelt und kneift, die FDP kann und will nicht mehr und die CDU verstrickt sich in einen Skandal nach dem anderen“, fasste Lemke zusammen. CDU-Spitzenkandidatin Julia Klöckner umwerbe die Grünen massiv, habe aber „immer noch nicht zu erkennen gegeben, wofür sie eigentlich steht.“
Mit der CDU hätten die Grünen nur wenig gemeinsam; mit der SPD hingegen seien die „Schnittmengen schon größer.“ Kurt Beck und seine SPD hätten in den vergangenen Jahren allerdings "mit Filz und Vetternwirtschaft geglänzt statt durch gute Politik für die Menschen" – und mit gravierenden Defiziten bei der Haushaltsdisziplin. Arp-Museum, Schlosshotel Bad Bergzabern und Nürburgring seien nur die Spitze eines riesigen Eisbergs.
Klar sei jedoch schon jetzt, dass es in Rheinland-Pfalz für die Wirtschaftsförderung kein Geld gibt. Deshalb setzen die Grünen auf regenerative Energien als Motor für Arbeitsmarkt und Wirtschaft. Perspektiven und Planungssicherheit seien für die mittelständische Wirtschaft ohnehin viel wichtiger als finanzielle Förderung.
Lemke wünschte sich deshalb, dass sie im kommenden Frühjahr gemeinsam mit Wolfgang Schlagwein aus Bad Neuenahr, dem Direktkandidaten aus dem Nachbar-Landtagswahlkreis 14, in den rheinland-pfälzischen Landtag einzieht. Auch der grünen Politik an Rhein und Ahr würde das, wie sie sagte, einen außergewöhnlichen Impuls geben.
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