Erster Bürgerentscheid Wittlichs entschieden

Bürger stimmen für unbebauten Parkplatz in der Karrstraße

Wittlich. Der erste Wittlicher Bürgerentscheid ist entschieden! 14.138 Wittlicher waren am Sonntag, 8. November, dazu aufgerufen, mit ihrer Stimme über den ersten Bürgerentscheid in der Geschichte der Stadt Wittlich abzustimmen. Insgesamt 4.522 Abstimmungsberechtigte machten von ihrem Abstimmungsrecht Gebrauch. Dies entspricht einer Abstimmungsbeteiligung von 32 Prozent. Das vorläufige Abstimmungsergebnis stand am Sonntagabend kurz nach 19 Uhr fest. Demnach stimmten 3.566 (79,2%) Abstimmungsberechtigte mit Ja und 936 (20,8%) mit Nein. Damit haben sich die Wittlicher mehrheitlich für das Bürgerbegehren ausgesprochen und dementsprechend für den Erhalt des Parkplatzes Karrstraße.

Gleichzeitig haben die Abstimmungsberechtigen auch einen Stadtratsbeschluss vom 18. Dezember 2014 gekippt. Der Rat hatte auf Antrag der FDP-Stadtratsfraktion beschlossen, einer städtebaulichen Entwicklung des Bereiches Karrstraße 27 auf der Grundlage der nachfolgenden Kriterien grundsätzlich zugestimmt: Erhalt der Anzahl der notwendigen genutzten Stellplätze. Schaffung eines attraktiven innerstädtischen Platzes mit Aufenthaltsqualität. Nutzung einer Teilfläche mit innerstädtischem Wohnen in Verbindung mit der Schaffung einer Tiefgarage. Die Verwaltung wurde mit diesem Beschluss beauftragt, die städtebauliche Entwicklung des Bereiches „Karrstraße 27“ voranzutreiben und die weiteren Schritte zur Entwicklung der Flächen einzuleiten.

Hiergegen gründete sich unter der Federführung von Dorothea Jüttermann, Hans Gelz und Heiner Kaspari eine Bürgerinitiative. Nachdem diese die für ein Bürgerbegehren erforderlichen Unterstützungsunterschriften gesammelt und dem Bürgermeister vorgelegt hatten, beschäftigte sich der Stadtrat am 16. Juli mit dem Bürgerbegehren. Im Ergebnis lehnte der Stadtrat das Bürgerbegehren jedoch ab. Deswegen kam es am vergangenen Sonntag zum ersten Wittlicher Bürgerentscheid. Fast 80 Prozent der Abstimmenden votierte zu der Fragestellung – Soll der Parkplatz Karrstraße (Karrstr. 27) ohne Wohn- oder Geschäftsbebauung als innerstädtischer Platz in der derzeitigen Nutzung ausgebaut und ansprechend gestaltet werden? – mit Ja. Bürgermeister Joachim Rodenkirch verkündete das vorläufige Abstimmungsergebnis und reichte den Verantwortlichen der Bürgerinitiative die Hand. „Das ist Demokratie!“ sagte Rodenkirch. Jetzt ginge es darum nach vorne zu schauen und den Bürgerwillen umzusetzen. Das müsse allerdings gemeinsam geschehen!