Energiewende – Christian Baldauf: Ministerin Lemkes Kurs nicht nachvollziehbar

Mainz. „Ministerin Lemkes verbohrter Kurs bei der Energiewende ist nicht nachvollziehbar“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf. Fernab jeglicher Kritik – auch aus den eigenen Reihen – will die Ministerin mit dem Kopf durch die Wand und propagiert erneut den raschen Ausbau von Windkraft und Solaranlagen in Rheinland-Pfalz. Trotz massivem Gegenwind scheint die Ministerin ihren Kurs nicht korrigieren zu wollen“, so Christian Baldauf.

„Naturschutzverbände und Bürgerinitiativen laufen Sturm gegen die Pläne der Ministerin, und die rheinland-pfälzischen Unternehmen drohen mit Abwanderung. Frau Lemkes Bilanz des Ausbaus der Windkraft in Rheinland-Pfalz ist verheerend. Bemerkenswert ist ihre offensichtliche Neudefinition der grünen Kernziele. Es war bislang nicht vorstellbar, dass sich eine grüne Wirtschaftsministerin über die Anliegen von Naturschutzverbänden, Bürgerinitiativen und der rheinland-pfälzischen Unternehmen derart hinwegsetzt, um ihre Ideologie voranzutreiben“, meint Christian Baldauf.

„Dabei muss es Hauptanliegen einer Wirtschaftsministerin sein, mittelständische und große Unternehmen, wie beispielsweise die BASF, im Land zu halten und damit Arbeitsplätze zu sichern. Wir stehen dagegen klar zur Erhaltung und Weiterentwicklung des Industriestandortes“, bekräftigt der CDU-Abgeordnete. Der Strompreis habe durch die rasant steigende EEG-Umlage eine Entwicklung genommen, die die Arbeitsplätze in der energieintensiven Industrie bedrohe und ernste soziale Probleme für Familien und Haushalte mit geringem Einkommen aufwerfe. „Eine Neuorientierung bei der Energiewende ist notwendig, um die Kostenexplosion in den Griff zu bekommen, den Ausbau langfristig zu planen und bundes- und europaweit zu koordinieren und umzusetzen“, erklärt Christian Baldauf.