In letzter Zeit wurden u. a. die BUV, aber auch deren Vorsitzender im Kreistag, Herr Peter Lepper, sowie einige andere Parteien und ihre Mitglieder angegriffen insbesondere im Hinblick auf den Rücktritt des Landrates Heinz Onnertz. Das kann so nicht unwidersprochen hingenommen werden, denn diese Angriffe gehen einfach an den Tatsachen vorbei. Die Politik der BUV ist es, dort, wo sie in Gremien vertreten ist, Dinge positiv, fortschrittlich und innovativ zu bewegen – hierzu bedarf es natürlich entsprechender Mehrheiten. Dies ist ihr insbesondere auf Kreisebene m. E. sehr gut gelungen, auch wenn leider nicht alle ihre guten Vorschläge Mehrheiten gefunden haben. Dies möchte ich im Nachfolgenden aufzeigen.
Der Rücktritt des Landrates
Vorausschicken möchte ich, dass ich persönlich überhaupt nichts gegen Herrn Onnertz habe. Dennoch sei es mir erlaubt, dass ich den Rücktritt des Landrates – unter Berücksichtigung der mir bekannten Fakten – durchaus kritisch hinterfrage.
Die Glorifizierung der einen Seite, Landrat Heinz Onnertz, und auf der anderen Seite die Dämonisierung der Anderen, ob dies die BUV und deren Vorsitzender Peter Lepper oder von der CDU Gordon Schnieder (Kreisvorsitzender der CDU), Herbert Schneiders (MdL) oder Werner Klöckner (Bürgermeister der Verbandsgemeinde Daun) sind, ist nicht richtig und darf so auch nicht stehen bleiben! Wie jeder weiß, gibt es im Leben immer zwei oder auch mehr Seiten, die man betrachten muss, will man das Ganze weitestgehend objektiv beurteilen. Fakt ist, wenn Dinge verändert werden sollen, muss man Konsens erzielen. Im politischen Bereich gelingt dies durch die Bildung von Mehrheiten.
Die BUV hat im Verlauf ihrer Tätigkeit im Kreistag und in den Ausschüssen diese Erkenntnis schnell gewinnen müssen! Sinn machende und gute Anregungen, die den Kreis weiterbringen sollen, können eben nur mit Mehrheiten bewerkstelligt werden und nicht allein als kleine Fraktion innerhalb des Kreistages. Dass man dabei öfters mit der CDU auf einer Wellenlänge lag als mit der SPD, kristallisierte sich dabei auch ziemlich schnell heraus. Dennoch hat sich die Fraktion der BUV definitiv nicht auf ein generelles Abstimmungsverhalten mit der CDU oder anderen Parteien festgelegt. Die BürgerUnion Vulkaneifel (BUV) wurde unter anderem auch deshalb gegründet, weil in der Vergangenheit die CDU keine sehr kluge Rolle bei der angedachten Sparkassenfusion in der Vulkaneifel gespielt hatte.
Die Kreisverwaltung und der Landrat Heinz Onnertz
Ich finde es gut, wenn Heinz Onnertz offensichtlich im Hause der Kreisverwaltung in Daun großen Rückhalt innerhalb der Belegschaft hatte und offensichtlich auch noch hat. Das spricht dafür, dass er für ein gutes Betriebsklima gesorgt hat! Davor habe ich großen Respekt, denn ein guter Chef ist sicher eine gute Voraussetzung für motivierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ein angstfreies Betriebsklima gibt es heute leider nicht mehr überall! Das ist so, und deswegen habe ich auch Verständnis für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung, die der Rücktritt ihres Chefs betroffen macht.
Landrat Heinz Onnertz – Opfer von Kampagnen?
Leider ist es aber Fakt , dass Heinz Onnertz in seiner Funktion als Landrat in einigen Fällen eindeutig mit zur Polarisierung und Frontenbildung im Kreisparlament beigetragen hat, indem er Beschlüsse der zuständigen Gremien nicht akzeptieren wollte. Auch hat er sich später dann hinlänglich in eine Rolle eines Angegriffenen begeben und sich damit sozusagen als Opfer von Kampagnen hingestellt! Ich für meine Person kann nur fragen: Warum hat er sich denn in diese Situation hineinmanövriert? Warum lässt er Dinge im Raume stehen und wehrt sich nicht dagegen? Diese Frage muss man doch stellen dürfen! Warum lässt er sich zum Opfer machen – wie er meint?
Zuständigkeit von Gremien und deren Beschlüsse
Zumindest in diesem Zusammenhang sei der Beschluss des Verwaltungsrates der KSK Vulkaneifel gegen die Vertragsverlängerung des Vorstandsvorsitzenden der Sparkasse Vulkaneifel hervorgehoben. Warum also der Versuch des Landrates und Verwaltungsratsvorsitzenden Onnertz, den Beschluss aufzuheben – wem, so frage ich, sollte das dienen? Da trifft ein vom Gesetz her zuständiges Aufsichtsgremium einer Sparkasse eine in seine und nur in seine Zuständigkeit fallende Entscheidung und diese versucht der Vorsitzende, nämlich der Landrat Heinz Onnertz, auszuhebeln! Das wäre doch im Prinzip genauso, als wenn der Bundestag eine Entscheidung trifft, die Frau Merkel nicht passt und die dann ihrerseits versucht, den Beschluss auszuhebeln. Was meinen Sie, was dann los wäre in der Republik?
Warum also wirft man u. a. der BUV und ihrem Vorsitzenden vor, dass man die Vorgehensweise von Landrat Onnertz nicht gut findet und dies dann auch öffentlich macht? Warum wirft man das dann auch der EAZ(Eifelzeitung) vor? Wer hat sich denn hier nicht demokratisch verhalten?
Der Vorwurf, die BUV und deren Vorsitzender seien opportunistisch und ein Fähnlein
im Winde, greift nicht!
Im Zusammenhang mit der geplanten Umwidmung von Kreisstraßen – hier das Beispiel der K 77 zwischen Birresborn und Salm – wurde der BUV und ihrem Vorsitzenden vorgeworfen, opportunistisch zu handeln, man habe vorher so gesagt und später anders entschieden.
Ein Beispiel aus der Arbeitswelt in diesem Zusammenhang: Jeder in einem Personalauswahlverfahren innerhalb eines Assessment-Centers getestete potentielle Mitarbeiter wird in Teilbereichen dieses Auswahlverfahrens darauf getestet, ob er auch bereit ist, eine Position wie man so schön sagt „zu räumen“ – natürlich eben nicht aus Opportunismus, sondern weil man bereit ist, neue Aspekte, die einem zuerst nicht zugänglich waren oder an die man vielleicht auch vorher nicht gedacht hat, im Nachhinein bei seiner Entscheidung zu berücksichtigen, auch wenn man dadurch seine ursprüngliche Meinung ändern muss! Ist jemand in einem solchen Auswahlverfahren nicht dazu in der Lage, wird er ziemlich sicher die angestrebte Position nicht erhalten.
Die Entscheidung der BUV gegen die Umwidmung der Kreisstraße K 77
Da es neue Aspekte gab, die aber vorher nicht berücksichtigt werden konnten, hat die BUV bei diesem Thema ihre frühere Meinung dann revidiert und letztlich anders entschieden.
Was ist daran falsch, kann man der BUV Kreistagsfraktion den Meinungswechsel vorwerfen? M. E. hätte man ihr vorhalten müssen, wenn sie anders entschieden hätte – also Pro! Im Übrigen dürfen persönliche Eitelkeiten bei solchen Abstimmungen nun wirklich gar keine Rolle spielen – es geht schließlich um nicht mehr und nicht weniger als um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger des Landkreises!
Keine Bewertung des Aussetzungsbeschlusses durch den Landrat
Auch möchte ich an dieser Stelle die Aussetzung des mehrheitlich gefassten Beschlusses zur Kreisstraßen-Thematik durch den Landrat nicht bewerten – vielleicht sah er sich ja aus seiner Sicht als Jurist veranlasst, den Beschluss auszusetzen! Dennoch, der BUV im Hinblick auf die getroffene Entscheidung Opportunismus vorzuwerfen, geht deutlich an der Sache vorbei.
Der Antrag der BUV auf Verkauf der RWE-Aktien
Dann die Sache mit den RWE–Aktien! Die BUV hatte vor einiger Zeit vorgeschlagen, diese zu verkaufen, um damit den Kreishaushalt zu sanieren – ca. 13 Millionen Euro nach Steuern hätten da vieles bewegen können. Was ist oder war falsch an dem Vorschlag, diese Aktien zu verkaufen, um damit
a) den Schuldendienst des Kreises zu vermindern,
b) die Spielräume der untergeordneten kommunalen Einheiten durch Senkung der Umlagen zu erweitern, und
c) dadurch möglicherweise wieder mehr Geld für Aufgaben zur Förderung von Kindern, Jugendlichen und älteren Menschen zu haben ?
Ein richtiger und guter Vorschlag der BürgerUnion wurde seinerzeit abgelehnt!
Nochmals gefragt: Was konkret war also falsch an dem seinerzeitigen Vorschlag der BUV, die RWE-Aktien zu verkaufen, die heute nur noch um die 7 Millionen Euro vor Steuern wert sind?
Antrag der BUV: Ausschüttungen der Sparkasse 500.000,00 Euro p.a.
Auch hat die BUV den Antrag im Kreistag gestellt, mit dem Vorstand der Sparkasse Vulkaneifel zu vereinbaren, jährlich einen Betrag in Höhe von 500.000,00 Euro zum Entschuldungsfonds des Kreises beizutragen. Warum? Diese Frage muss gestellt werden, sind doch in den vergangenen mehr als 10 Jahren keine Ausschüttungen an den Gewährträger (Landkreis) vorgenommen worden, obwohl doch Landrat Onnertz und Herr Grau als ehemaliger Vorstandsvorsitzender der KSK die gute Geschäftspolitik der Sparkasse und die hervorragende Ertragssituation in höchsten Tönen gepriesen haben. Wenn doch die Geschäftslage so gut war, warum erfolgten dann keine Ausschüttungen? Und warum erst jetzt, wo die BUV diesen Antrag stellt? Das Ganze ist doch einfach unlogisch für jeden, der sich diese Sache genauer überlegt!
Der Landkreis Vulkaneifel als Träger der Kreissparkasse und Thema Ausschüttungen
Kann mir mal jemand erklären, warum der Landkreis (also wir, die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler) als Gewährträger für die Verbindlichkeiten der Sparkasse haften soll, als Gegenleistung aber – außer Sitzen im Aufsichtsgremium (Verwaltungsrat) – keinerlei Ausschüttungen erhält? (Die Gewährträgerhaftung wurde ab Mitte 2005 geändert, von daher haftet der Kreis ab diesem Zeitpunkt nicht mehr für die Verbindlichkeiten). Hier hätte ich erwartet, dass das Thema Ausschüttungen schon vor 10 Jahren thematisiert worden wäre! Erst die BUV hat diese Forderung nun gestellt und siehe da – es geht!
Was also ist falsch an dieser Forderung der BUV? Diese Frage muss doch deutlich gestellt werden, oder was meinen Sie?
Der Landkreis Daun und die Wirtschaftsförderung und die BUV
Im Übrigen: Was war falsch an der Forderung der BUV und ihres Vorsitzenden Peter Lepper, die Wirtschaftsförderung im Kreis neu zu organisieren? Eine Wirtschaftsförderung, die so, wie sie bisher aufgestellt ist, offensichtlich diesen Namen nicht verdient! Warum ist hier Herr Onnertz nicht schwungvoll an dieses Thema herangegangen und hat gemeinsam mit den Fraktionen überlegt, wie man das effizienter organisieren kann – siehe z. B. die Wirtschaftsförderung in Wittlich, die hier m. E. beispielgebend für die Region ist und zeigt, wie man das Thema wirkungsvoll einrichtet. Ich hätte mich bei Wirtschaftsförderungsgesellschaften vergleichbarer Art, wo es erfolgreich läuft, schlau gemacht.
Es darf doch einfach nicht so sein, dass man versucht, diesen sinnvollen Antrag der BUV einfach auszusitzen. Und auch das muss sich Herr Onnertz vorhalten lassen. Es ging hier eben nicht darum, dass er sich vor die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Abteilung stellte um diese sozusagen „aus dem Feuer“ zu holen, sondern seine Fürsorgepflicht bestand darin, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dieser Abteilung in die Lage zu versetzen, dass sie ihrer Aufgabenstellung künftig effizient nachkommen können. Dann hätte sich doch niemand mehr beschwert oder beschweren können, oder was meinen Sie?
Aufgabenstellung der WFG ist es, effiziente Wirtschaftsförderung im Landkreis zu betreiben. Man hat den Mitarbeitern ja auch nicht vorgeworfen, dass sie nichts tun wollen, sondern die BUV hat kritisiert, dass die Abteilung so, wie sie derzeit strukturiert ist, nicht ordentlich arbeiten kann. Nur und wirklich nur darum geht es doch. Es geht um die Wirtschaftsförderung und damit um Arbeitsplätze in unserem Landkreis. Damit dann auch noch Polemik zu betreiben, ist nun wirklich völlig unpassend. Man kann sich doch nicht einfach in eine Opferrolle begeben, wenn etwas kritisiert wird, was der Chef der Verwaltung ändern kann.
Was also ist falsch daran, dass die BUV eine Neustrukturierung dieser Abteilung beantragt hat und mit Vehemenz versucht hat, diese im Kreis durchzusetzen? Wollen oder brauchen wir keine gute Wirtschaftsförderung? Wie kann es denn sein, dass die Wirtschaftsförderungsgesellschaft in einem Jahr fast 700.000,00 Euro damit „verbraten“ hat, eine Vorausgesellschaft zu gründen, die dann anschließend Insolvenz anmelden musste? Wenn das zur Wirtschaftsförderung gehört, dann verstehe ich Wirtschaft offensichtlich falsch!
Gerade ein Landrat muss bereit sein, Positionen „zu räumen“, wenn offensichtlich ist, dass andere Wege besser und zielführender sind. Da dürfen dann parteipolitische Dinge oder irgendwelche Eitelkeiten überhaupt keine Rolle mehr spielen. Es geht um das Gemeinwohl, also um die Bürgerinnen und Bürger, denen man sowohl als Landrat aber auch als Mitglied eines Gremiums verpflichtet ist. Auch muss man mitunter um Mehrheiten werben und dafür kämpfen.
Manchmal kommt man dann offensichtlich auch nicht umhin, dies deutlicher zu artikulieren. Dann aber Anderen dies vorzuwerfen, geht nun aber wirklich an der Sache vorbei. Ich bin als Mitglied der BUV davon überzeugt, dass die BUV dafür kämpft, Dinge im Landkreis positiv zu verändern. Das ist doch legitim und gehört zur Aufgabe der gewählten Vertreter der Bürgerinnen und Bürger unseres Landkreises, oder finden Sie nicht?
Die Eifel-Zeitung finde ich gut … aber:
Ich finde im Übrigen die Eifel-Zeitung deswegen gut, weil sie es wagt, Missstände aufzuzeigen. Wichtig ist es aber, dass dabei niemand persönlich diffamiert wird.
Facebook und die damit einhergehende Kampagne:
Eines sei aber auch noch bemerkt: Die jetzt losgetretene Kampagne sowohl bei Facebook aber auch in anderen Medien geht mittlerweile über alles hinaus, was ich mir bisher vorstellen konnte! Das Ganze ist mittlerweile in einen Feldzug gegen die Eifel-Zeitung, die BUV sowie CDU und andere ausgeartet. Wen wundert es, dass dann in vorderster Linie auch noch Leute aktiv sind, die von staatlicher Seite Subventionen in beachtlicher Höhe erhalten haben. CDU und BUV haben in diesem Zusammenhang kritische Fragen insbesondere zur Sinnhaftigkeit der geflossenen Subventionen gestellt haben. Dass man sich dabei wundern darf, steht ja jedem frei, oder? Würde ich jedenfalls in unserem Garten ein Eventgebäude mit entsprechender Gastronomie aufbauen wollen, wäre ich mal gespannt, wie üppig die Subventionsquellen dann fließen würden – aber vielleicht habe ich auch dafür nicht das richtige Parteibuch (Bad Bergzabern und der Nürburgring lassen grüßen).
Wenn aber dann auch noch eine erfolgreiche Unternehmensgruppe, deren Gründer und Vordenker sowie auch einzelne Mitarbeiter dieser Firmengruppe und auch die EAZ hier angegriffen werden in einer üblen und unerträglichen Form, dann werden damit möglicherweise auch Arbeitsplätze in Gefahr gebracht – und das in diesen schwierigen wirtschaftlichen Zeiten. Zumindest einige der sich auf der entsprechenden Facebook-Seite „Tummelnden“ sollten das Fachwissen und die entsprechenden Einsichten haben. Es ist mehr als bedenklich, dass sie sich dennoch dort betätigen und nicht versuchen, die ganze unsägliche Facebook-Geschichte wieder einzufangen. Dass sich sogar überregionale Zeitungen auf solche angeblichen Sensationsnachrichten stürzen, um damit wohl die Sommerpause zu überbrücken und gleichermaßen die Sensationslust ihrer Leser zu befriedigen, ist doch klar.
Offensichtlich gibt es in diesen Zeiten nichts Wichtigeres, als Dinge, die sich hier im Vulkaneifelkreis abspielen bzw. abgespielt haben, auch überregional aufzuarbeiten. Diejenigen, die sich auf dem Niveau, welches teilweise auf Facebook verbreitet wird, bewegen, können doch nicht ernsthaft anderen und hier insbesondere der Eifelzeitung vorwerfen, dass diese sich nicht korrekt verhält! Das ist doch ein Witz! Es widert einen teilweise an, was dort „abgelassen“ wird! Es spielt mittlerweile nicht mehr das ehrliche Bemühen eine Rolle, Veränderungen herbeizuführen, sondern es sollen hier vielmehr „Rabattmarken“ geklebt werden. Ich hatte es bereits geschrieben und schreibe es noch einmal: Kindern möchte man so etwas verbieten…! Was ist das für eine beispielgebende Gruppe – toll!!!
Der Sprung über den Schatten – es geht um den Landkreis, nicht um persönliche
Animositäten
Es gibt sicherlich viele Verletzungen persönlicher und institutioneller Art auf allen Seiten! Ich fände es gut, wenn bei der nächsten Kreistagssitzung alle Fraktionsvorsitzenden und ebenfalls der Landrat das Wort ergreifen würden und vereinbarten, dass es aufhören wird mit den gegenseitigen Beschuldigungen und Vorwürfen und dass man sich sofort auf eine sachliche Ebene begeben wird. Sicher, es sind auf allen Seiten Wunden offen und diese werden noch längere Zeit brauchen, um zu heilen. Andererseits denke ich, dass es unter erwachsenen Menschen möglich sein muss, so etwas zu bewerkstelligen. Das haben andere auch schon unter schwierigeren Bedingungen hinbekommen. Wie wäre es mit der nächsten Schlagzeile in der Eifelzeitung und in anderen Publikationen, begleitet von einem Foto der Fraktionsvorsitzenden und des Landrats, vereint auf einem Bild (jeder ist vorher über „seinen Schatten“ gesprungen) :
„Heinz Onnertz als Landrat des Landkreises Vulkaneifel und die Vorsitzenden der im Kreistag vertretenen Fraktionen sowie die Vertreter der Linken und der Grünen haben vereinbart, dass mit heutigem Tage wieder zu einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit zurückgefunden wird im Interesse der Bürgerinnen und Bürger des Vulkaneifelkreises, deren Interessen sie vertreten. Auf allen Ebenen, in allen Gremien und Presseorganen hören die gegenseitigen Anschuldigungen auf! Ab heute steht der Fortbestand unseres schönen Vulkaneifelkreises an oberster Stelle auf der Agenda!“ Für mich gibt es auch so etwas wie menschliche Größe, und die wünsche ich mir von allen Beteiligten!
Werner Peters, Mürlenbach
BürgerUnion Vulkaneifel
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