Innenminister Roger Lewentz hat die Initiative der rot-grünen Fraktionen zu einer stärkeren Förderung des Breitbandausbaus im Land begrüßt. „Schnelles Internet ist ein entscheidender Standortfaktor für die Gemeinden und die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz. Deshalb ist es richtig, dass der Ausbau der Breitbandinfrastruktur im kommenden Landeshaushalt ein Schwerpunkt ist“, sagte Lewentz in Mainz.
Die Fraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen hatten zuvor gemeinsam mit Minister Lewentz eine entsprechende Schwerpunktsetzung im Doppelhaushalt auf den Weg gebracht. Zur Herstellung der Grundversorgung werden in den kommenden beiden Jahren allgemeine Haushaltsmittel in Höhe von fünf Millionen Euro bereitgestellt. Zusätzlich werden für die Herstellung hochleistungsfähiger Breitbandinfrastrukturen in einem getrennten Förderprogramm aus dem Investitionsstock im Kommunalen Finanzausgleich weitere Mittel in Höhe von ebenfalls fünf Millionen Euro zur Verfügung stehen. Damit sind im Doppelhaushalt 2014/15 in zwei getrennten Förderprogrammen insgesamt zehn Millionen zur Förderung der Breitbandversorgung eingeplant.
Lewentz betonte, dass Rheinland-Pfalz bei der Versorgung mit schnellem Internet in den vergangenen Jahren deutlich nach vorne gekommen sei. „Wir haben in diesem und im vergangenen Jahr fast 15 Millionen Euro zur Förderung der Breitbandinfrastruktur bereitgestellt“, sagte Lewentz. Die Fördermaßnahmen würden zudem durch zweckgebundene, zinsgünstige Darlehen an kommunale Gebietskörperschaften, Zweckverbände oder Unternehmen von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) flankiert. „Die deutlich gestiegenen Versorgungszahlen geben uns Recht: Der Breitbandausbau ist ein entscheidendes Förderinstrument für zukunftsfähige Kommunen“, unterstrich Lewentz. Daran habe das im Jahr 2011 im Innenministerium eingerichtete Breitband-Projektbüro einen wichtigen Anteil. „Wir haben für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Kommunen eine zentrale Anlaufstelle für alle Fragen rund um das Thema Breitbandausbau geschaffen“, sagte der Minister.
Erfreulich sei, dass mittlerweile 97,2 Prozent der Haushalte (Stand Mitte 2013) mit 2 Mbit/s versorgt sind. Bei den Bandbreiten von bis zu 50 Mbit/s ist sogar ein Anstieg des Versorgungsgrades von 6,8 Prozent auf 47,5 Prozent aller Haushalte zu verzeichnen. „Mit den jetzt eingeplanten Mitteln zur Förderung von hochleistungsfähigen Breitbandinfrastrukturen werden wir diesen Schritt konsequent weiter fortführen“, fügte Lewentz hinzu.
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