Alexander Licht: Unwürdiges rot-grünes Schauspiel zu Lasten des Hahn

Die Ausführungen vom 27.09.2012 der rot-grünen Regierungskoalition und dabei insbesondere des SPD-Landtagsabgeordneten Joachim Mertes in der Aktuellen Stunde zum Flughafen Hahn bewertet der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht, als unwürdig und wenig hilfreich für eine gute Zukunft des Hunsrück-Airports. Nicht wer kritische Fragen zu den offenkundigen Versäumnissen der Landesregierung am Hahn stelle, sei verantwortlich für die dortige wirtschaftliche Schieflage, sondern diejenigen, die die Dinge seit Jahren treiben ließen ohne zu handeln.

„Rot-Grün verfährt nach dem altbekannten Muster: erst wird alles schön geredet, dann wird die Karre in den Dreck gefahren und schließlich werden diejenigen beschimpft, die gewarnt und kritisiert haben. Diese Methode haben wir bereits beim Nürburgring erlebt. Sie ist wenig hilfreich. Innerhalb der Landesregierung wird der Hahn seit Jahren nicht zur Chefsache gemacht. Genau das wäre aber notwendig, um gezielt die für die Zukunftsfähigkeit des Hahn notwendigen Maßnahmen einzuleiten. Stattdessen agieren der rote Infrastrukturminister Lewentz und die grüne Wirtschaftsministerin Lemke, die die Flüge vom Hahn lieber heute als morgen streichen würde, unkoordiniert nebeneinander her. Die für dauerhaft tragfähige Lösungen so wichtige Abstimmung mit Brüssel findet überhaupt nicht statt. Anstatt hier offensiv das Gespräch mit der EU zu suchen, lässt Rot-Grün die Dinge treiben und beschimpft die Opposition. Die Landesregierung selbst hat es heute noch nicht einmal als notwendig angesehen, im Parlament Stellung zu nehmen.

Die Rolle, die der Hunsrücker SPD-Landtagsabgeordnete Joachim Mertes dabei spielt, ist peinlich. Seine Redebeiträge sprechen für sich. Die CDU-Landtagsfraktion steht zum Hahn. Sie hat dieses Projekt schon gefördert als die SPD noch weit davon entfernt war, das Potenzial des Standortes überhaupt zu erkennen. Die Landes-regierung muss nun endlich das seit Jahren überfällige Konzept erarbeiten, um den Hahn dauerhaft auf eine wirtschaftliche gesunde Basis zu stellen. Das ist ihre Aufgabe und dafür ist sie verantwortlich. Dabei ist ganz entscheidend, dass die Neuordnung am Hahn europarechtskonform ausgestaltet wird, damit nicht weitere Probleme hausgemacht werden. Dies sollte eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein, muss aber bei dieser planlosen Landesregierung eigens betont werden.“

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