Taiwan-Besuch Pelosis – Streitkräfte alarmiert

Taipeh/Washington/Peking (dpa) – Angesichts der Drohungen aus China vor dem Dienstag erwarteten Besuch der US-Spitzenpolitikerin, Nancy Pelosi, in Taipeh hat Taiwans Militär seine Kampfbereitschaft erhöht. Die Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses wurde nach Angaben aus dem Parlament in Taipeh am Abend Ortszeit in der demokratischen Inselrepublik erwartet. Es wäre der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert im freiheitlichen Taiwan, das die Führung in Peking nur als Teil der Volksrepublik China ansieht.

Chinas Volksbefreiungsarmee erhöhte die Drohkulisse mit Manövern, Schießübungen, Militärflugzeugen und Kriegsschiffen nahe Taiwan und der Sperrung von Seegebieten. Als Reaktion verschärfte Taiwans Militär am Dienstag seine Einsatzbereitschaft, wie die Nachrichtenagentur CNA berichtete. Es handele sich in dem zweistufigen Alarmsystem aber noch nicht um eine Einstufung für den «Ernstfall», sondern weiter um eine «normale Einsatzbereitschaft». Weiterlesen

Biden und Xi sprechen in langem Telefonat auch über Taiwan

Washington (dpa) – Eine mögliche Taiwan-Reise der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses hat ein Gespräch zwischen US-Präsident Joe Biden und Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping überschattet.

Das Weiße Haus weigerte sich auf mehrfache Nachfrage zu beantworten, inwieweit Nancy Pelosis etwaige Reise Thema zwischen Biden und Xi gewesen sei. Nach Angaben der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua sagte Xi mit Blick auf Taiwan in dem Telefonat, dem Willen des Volkes könne man sich nicht widersetzen, und diejenigen, die mit dem Feuer spielten, würden daran zugrunde gehen. Laut der Agentur fügte er hinzu, er hoffe, dass die Vereinigten Staaten in dieser Hinsicht einsichtig seien. Weiterlesen

Biden warnt Xi vor Unterstützung Russlands im Ukraine-Krieg

Washington/Peking (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping in einer Videoschalte persönlich vor einer Unterstützung Russlands beim Krieg gegen die Ukraine gewarnt.

Biden habe Xi die Konsequenzen erläutert, «falls China Russland bei seinen brutalen Angriffen auf ukrainische Städte und die Zivilbevölkerung materielle Unterstützung gewährt», teilte das Weiße Haus am Freitag mit. Der russische Einmarsch in die Ukraine habe im Mittelpunkt des fast zweistündigen Telefonats gestanden. US-Außenminister Antony Blinken hatte am Donnerstag in Anspielung auf mögliche Sanktionen gesagt, die USA würden nicht zögern, China im Fall einer Unterstützung des russischen Angriffs «Kosten» aufzubürden. Weiterlesen

Xi spricht mit Scholz und Macron

Peking (dpa) – Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping hat die gegenwärtige Lage in der Ukraine «beunruhigend» genannt.

In einem Videogespräch mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron «bedauerte» Chinas Präsident am Dienstag «die Rückkehr des Krieges auf dem europäischen Kontinent», wie das Staatsfernsehen berichtete. Er unterstrich, dass die Souveränität und territoriale Integrität aller Länder respektiert werden müsse. Weiterlesen

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