Union

Laschet spricht offen über Söder-Verhältnis

Köln (dpa) – Der gescheiterte Unionskanzlerkandidat und scheidende CDU-Vorsitzende Armin Laschet ist nach eigenem Bekunden wehmütig, weil er sich nach der Bundestagswahl auch vom Amt des Ministerpräsidenten Nordrhein-Westfalens zurückgezogen hat.

Auf die Frage, ob der Verlust dieses Amtes mehr schmerze als der Verlust des Parteivorsitzes, antwortete Laschet am Mittwochabend in der ARD-Sendung «Maischberger. Die Woche»: «Ja, das ist ein wirklich schönes Amt, weil man ist Regierungschef eines großen Landes, aber man ist auch Repräsentant dieses Landes, trifft sehr viele Menschen im Ehrenamt, hat viele festliche Ereignisse, wo der Ministerpräsident gefragt ist» Das zusammenzuführen habe viel Spaß gemacht. «Und insofern, wenn man das dann abgibt, dann hat man Wehmut» Weiterlesen

Röttgen warnt CDU vor Verschiebung nach rechts

Berlin (dpa) – CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen hat seine Partei angesichts der bevorstehenden personellen Neuaufstellung vor einer Verschiebung nach rechts gewarnt.

Es gebe in der Partei unterschiedliche Richtungen, etwa Konservativere und Liberalere, sagte er im ZDF-«heute journal». «Aber die CDU darf selber keine Richtungspartei werden. Wir sind das nicht. Wir sind Partei der Mitte. Das Zentrum müsse die moderne Mitte sein. «Nur dort können wir gewinnen. Das sind wir als CDU ideell, da findet der gesellschaftliche Kampf um die Mehrheit statt» Wenn die CDU eine Rechtsverschiebung erleben würde, dann würde sie den anderen Parteien – SPD, Grünen und FDP – freien Raum lassen, sich zu etablieren. Weiterlesen

Umfrage: SPD bleibt mit Abstand stärkste Partei

Berlin (dpa) – Die SPD ist nach einer aktuellen Insa-Umfrage weiterhin mit Abstand stärkste Partei. Im «Meinungstrend» des Instituts Insa für «Bild» (Dienstag) liegt sie bei 27 Prozent.

Das ist zwar ein Prozentpunkt weniger im Vergleich zur Umfrage der Vorwoche. Die Union steht allerdings unverändert bei 20 Prozent. Auch Grüne (16 Prozent) und Linke (5 Prozent) verändern ihre Werte nicht. Die FDP verliert einen halben Punkt und erreicht jetzt 13,5 Prozent. Die AfD gewinnt einen halben Punkt und steht jetzt bei 11,5 Prozent. Weiterlesen

Laschet und Spahn stimmen Union auf Opposition ein

Münster (dpa) – Rund drei Wochen nach der historischen Wahlniederlage der Union haben CDU-Chef Armin Laschet und sein Parteivize Jens Spahn auf eine Oppositionsrolle eingestimmt. Unionskanzlerkandidat Laschet übernahm die alleinige Verantwortung für das miserable Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl.

«Wir haben ein bitteres Ergebnis erzielt», sagte er am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. «Nichts lässt sich schön reden. Die Verantwortung trage ich als Vorsitzender und Kanzlerkandidat» Weiterlesen

Frauen in der CDU wollen mehr Macht und Einfluss

Berlin (dpa) – Bei der Neuaufstellung der CDU pochen Frauen auf mehr Macht und Einfluss. Die bisherige Vize-Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Nadine Schön (CDU), sagte der «Rheinischen Post»: «Wir haben seit Jahren zu wenig Frauen in Parlament und Partei. Wir müssen mehr werden»

Zwar sei das Geschlecht des künftigen Vorsitzenden oder der künftigen Vorsitzenden zweitrangig. Es brauche jemanden, «der die Partei zusammenführt und breiter aufstellt», sagte sie. Gleichwohl habe die Partei lange Zeit weibliche Vorsitzende gehabt. «Das hat der Partei gut getan» Weiterlesen

Laschet berät mit CDU-Spitze über Fahrplan zur Erneuerung

Berlin (dpa) – CDU-Chef Armin Laschet will der Parteispitze an diesem Montag seine Pläne zur personellen und inhaltlichen Erneuerung nach dem historischen Desaster bei der Bundestagswahl präsentieren.

Zunächst kommt in Berlin um 9.00 Uhr die engste Führung um Laschet zusammen, das Präsidium. Von 11.00 Uhr an trifft sich der größere Bundesvorstand. Der Unionskanzlerkandidat hatte vergangene Woche angekündigt, er wolle den Erneuerungsprozess moderieren und den Gremien zur Neuaufstellung einen Parteitag vorschlagen. Weiterlesen

Union ringt um Konsequenzen nach Wahldebakel

Berlin (dpa) – Zwei Wochen nach ihrer historischen Niederlage bei der Bundestagswahl streitet die Union immer noch erbittert über die Schuldfrage und den richtigen Weg aus der Krise. Der CDU-Politiker Friedrich Merz äußerte scharfe Kritik am Verhalten der CSU im Wahlkampf.

Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten legte den Mitgliedern des Parteipräsidiums den Rücktritt nahe. Die beiden CDU-Bundesminister Annegret Kramp-Karrenbauer und Peter Altmaier setzten ein Signal für personelle Erneuerung, indem sie zugunsten jüngerer Politiker auf ihre Bundestagsmandate verzichten.

Die beiden Saarländer hatten ihre Entscheidung überraschend am Samstag angekündigt. Sie machen damit den Weg frei für Nadine Schön (38) und und den Haushaltspolitiker Markus Uhl (41), die sonst den Wiedereinzug ins Parlament verpasst hätten und nun als Nachrücker von der CDU-Landesliste doch noch zum Zug kommen. Schön, seit 2014 Fraktionsvize, ist Vorsitzende des Netzwerks Digitalisierung der CDU. Ihre Ministerposten behalten Altmaier und Kramp-Karrenbauer bis zur Bildung einer neuen Regierung. Weiterlesen

Abgeordneter legt CDU-Präsidium den Rücktritt nahe

Berlin (dpa) – Der CDU-Abgeordnete Christian von Stetten hat den Präsidiums-Mitgliedern seiner Partei nach der herben Wahlniederlage den Rücktritt nahegelegt.

«Das CDU-Präsidium kann einen Kanzlerkandidaten gegen alle Umfragewerte, gegen die Schwesterpartei, gegen die Bundestagsfraktion und gegen die Parteibasis durchsetzen», sagte von Stetten der «Bild am Sonntag». «Aber dann muss der Kandidat auch die Wahlen gewinnen und eine Regierung bilden können. Sonst hat nicht nur der Kanzlerkandidat, sondern das gesamte Parteipräsidium ein Akzeptanzproblem und muss seine Ämter zur Verfügung stellen» Weiterlesen

Laschet: Schmerzliche Verluste und «persönlicher Anteil»

Berlin/München (dpa) – Unionskanzlerkandidat Armin Laschet hat nach den schweren Verlusten bei der Wahl eine Erneuerung der CDU angekündigt und persönliche Fehler eingeräumt. Ein Ergebnis unter 30 Prozent sei nicht der Anspruch der Union als Volkspartei, sagte der CDU-Chef nach Beratungen der Parteigremien.

Besonders drastisch seien die Ergebnisse der CDU im Osten ausgefallen. Es stehe völlig außer Frage, das Ergebnis «kann, darf und wird» die Union nicht zufriedenstellen, sagte Laschet. Zwar habe die Union im Schlussspurt aufgeholt und Rot-Rot-Grün verhindert. Es habe aber zugleich schmerzliche Verluste gegeben und nicht gereicht für Platz eins. Natürlich wisse er, dass er auch einen persönlichen Anteil daran habe. Das Ergebnis werde intensiv aufgearbeitet werden. Egal, ob die Union in Regierungsverantwortung komme, es müsse eine Erneuerung auf allen Ebenen stattfinden. Die Union hat bei der Wahl ein Debakel erlitten, sie stürzte von 32,9 Prozent auf den historischen Tiefpunkt von 24,1 Prozent ab. Weiterlesen

Union sackt in Umfrage weiter ab

Berlin (dpa) – Die Union verliert in einer neuen Umfrage weiter an Zustimmung. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die «Bild am Sonntag» büßen CDU und CSU drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und erreichen nur noch 24 Prozent. Weiterlesen

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