Berlin (dpa) – Wenige Jahre nach den Massakern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) an den Jesidinnen und Jesiden hat der Bundestag die Verbrechen einstimmig als Völkermord anerkannt. Weiterlesen
Somalia: Mindestens 49 Al-Shabaab-Kämpfer getötet
Mogadischu (dpa) – Bei Kämpfen in Zentralsomalia sind nach Militärangaben mindestens 49 Mitglieder der extremistischen Terrormiliz Al-Shabaab getötet worden.
Militärsprecher Abdullahi Ali Anod sagte der Deutschen Presse-Agentur, der Angriff sei eine Vergeltungsmaßnahme für einen Al-Shabaab-Überfall auf eine Militärbasis vor wenigen Tagen. Dabei kamen mindestens 20 somalische Soldaten ums Leben. Weiterlesen
Bundeswehr-Beteiligung an neuer EU-Militärmission in Niger
Von Carsten Hoffmann und Lucia Weiß, dpa
Niamey/Dakar (dpa) – Neuer Einsatz in Westafrika: Die Bundeswehr wird Soldaten für die neue EU-Mission zur Unterstützung der nigrischen Streitkräfte im Kampf gegen Terroristen stellen.
«Deutschland wird sich substanziell daran beteiligen», sagte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) bei einem Besuch in der Hauptstadt Niamey, wo die Bundeswehr einen Lufttransportstützpunkt betreibt. Die noch laufenden Planungen sehen vor, dass die Bundeswehr im EU-Auftrag eine zweistellige Zahl von insgesamt 250 Männern und Frauen stationiert.
Der Lufttransportstützpunkt wird bereits weiter ausgebaut und könnte sich mit Blick auf den bis 2024 geplanten Abzug der Bundeswehr aus Mali zu einem zentralen Drehkreuz («Hub») für das weitere Engagement entwickeln. Als Teil der bilateralen Zusammenarbeit wolle Deutschland beim Bau eines Militärkrankenhauses in Niger helfen, das auch für die Zivilbevölkerung offen stehen werde, sagte Lambrecht.
Die EU will Niger bei der Abwehr von Terrorgruppen und dem Schutz der eigenen Bevölkerung stärker militärisch unterstützen und so die Sahelregion stabilisieren. Dazu hatten die EU-Außenminister am Montag die militärische Partnerschaftsmission (EUMPM Niger) beschlossen. Der zunächst auf drei Jahre ausgelegte Einsatz soll auch beim Aufbau eines Ausbildungszentrums und eines neuen Kommunikations- und Führungsunterstützungsbataillons helfen.
Das Einsatzführungskommando der Bundeswehr hatte am Vortag die vor allem von den Kampfschwimmern der Marine gestellte Ausbildungsmission «Gazelle» zum Ende des Jahres von ihrem Auftrag entbunden. Eine von den deutschen Soldaten aufgebaute Spezialkräfteschule, die für Kampf gegen Terrorgruppen und bewaffnete Banden ausbildet, soll jetzt von anderen Staaten weitergeführt werden.
Derzeit rund 70 deutsche Soldaten stationiert
Auf dem Lufttransportstützpunkt in Niamey sind derzeit rund 70 deutsche Soldaten stationiert. Im Alltag sind es aber mehr als doppelt so viele, da aus Deutschland Militärtransporter A400M und landen und starten, um ihre Touren über Afrika zu machen. Zudem sind Vertragspartner präsent, wie ein auf Patiententransporte spezialisiertes Flugunternehmen, das Teil der militärischen Rettungskette ist. Der Stützpunkt in Niamey wird derzeit schon mit weiterer Infrastruktur und zusätzlichen Unterkünften ausgebaut.
Der Schwerpunkt der westlichen Einsatzkräfte verschiebt sich nach den Streitigkeiten mit den Militärmachthabern in Mali nun in das angrenzende Niger, das sich als verlässlicherer Partner erwiesen hat. Die als Erfolg bewertete Ausbildung der Spezialkräfte dort, zu der die «Operation Gazelle» einen wesentlichen Beitrag geleistet hat, wird dafür ein Beispiel genannt.
«Die ausgebildeten nigrischen Spezialkräfte haben sich im Kampf gegen die Dschihadisten bewährt – das Land verzeichnet deutlich weniger Gewaltanschläge als die Nachbarn Mali und Burkina Faso», konstatiert Ulf Laessing, Leiter des Sahel-Programms der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung. Inwiefern im Sahel durch die in Mali geschwächte UN-Mission Minusma ein Machtvakuum entstehen könnte, ist offen.
Russland bemüht sich nach Laessings Einschätzung jedenfalls, auch in weiteren Ländern der Region Fuß zu fassen. So habe eine russische Militärdelegation im November die nigrische Hauptstadt Niamey besucht, um Niger Waffen, Gerät und Training anzubieten. Inwieweit es tatsächlich russische Ambitionen auch für das ebenfalls angrenzende und schwer von Anschlägen und Hunger betroffene Burkina Faso gibt, bleibt vorerst unklar. Beim Militärputsch Ende September schwenkten viele Einwohner russische Fahnen.
IS bekennt sich zu Anschlag auf Hotel in Kabul
Kabul (dpa) – Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat sich zu dem Selbstmordanschlag auf ein Hotel in der afghanischen Hauptstadt Kabul bekannt. Das teilte die auf Online-Propaganda von Extremisten spezialisierte Site Intelligence Group mit. Demnach richtete sich der Anschlag vor allem gegen in dem Hotel untergebrachte Chinesen.
Die Angaben zu den Opferzahlen gingen weit auseinander. Während der IS nach Site-Angaben 30 Menschen getötet oder verletzt haben will, wurden laut den in Afghanistan herrschenden Taliban drei Angreifer getötet und zwei in Panik flüchtende ausländische Gäste beim Sprung aus den Hotelfenstern verletzt. Aus einem Krankenhaus vor Ort hieß es, nach dem Anschlag seien 21 Patienten eingeliefert worden, von denen drei bereits tot waren. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Nach einem massiven russischen Raketenangriff haben ukrainische Techniker ein weiteres Mal die schwer angeschlagene Energieversorgung ihres Landes zu reparieren versucht.
«Die Besatzer tun alles, damit Menschen leiden, damit wir einander nicht einmal fühlen oder sehen», sagte Präsident Wolodymyr Selenskyj in seiner abendlichen Videoansprache. Er wurde auch zu einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates in New York zugeschaltet und forderte dort, Moskau zu verurteilen. Russland müsse deutlich als terroristischer Staat bezeichnet werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verurteilte die Bombardierung ziviler Infrastruktur in der Ukraine scharf. «Dieser Bombenterror gegen die Zivilbevölkerung muss aufhören – und zwar sofort», sagte er in Berlin. Heute dauert der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine genau neun Monate: Russische Truppen waren am 24. Februar in das Nachbarland einmarschiert. Weiterlesen
Erste Festnahme nach Bombenanschlag in Istanbul
Istanbul (dpa) – Nach dem Bombenanschlag in der türkischen Metropole Istanbul mit sechs Todesopfern und über 80 Verletzten haben die Behörden nach eigener Darstellung die Person festgenommen, die die Bombe auf der Einkaufsstraße Istiklal hinterlegt haben soll. Das teilte Innenminister Süleyman Soylu nach Angaben des staatlichen Senders TRT mit. Es gebe Verbindungen zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK. Soylu kündigte laut TRT Vergeltung an.
Die türkische Regierung hatte zuvor von einer verdächtigen Frau gesprochen. Auf Videos sei zu sehen, dass die Frau etwa 40 Minuten lang auf einer Bank auf der Einkaufsstraße gesessen habe und kurz vor der Detonation aufstand, so Justizminister Bekir Bozdag.
Bei dem Anschlag am Sonntagnachmittag starben nach offiziellen Angaben mindestens sechs Menschen, weitere 81 wurden verletzt. Vizepräsident Fuat Oktay sprach am Abend von einem «Terroranschlag». Präsident Recep Tayyip Erdogan sprach von einem «hinterhältigen Anschlag» auf die Metropole, in der rund 16 Millionen Menschen leben. Weiterlesen
Brüsseler Messerangriff: Verdächtiger stand auf Terrorliste
Brüssel (dpa) – Der tödliche Angriff auf einen Polizisten in Brüssel ist von einem Terrorverdächtigen verübt worden. Der Mann stand auf einer Terrorliste der belgischen Behörden, wie die Staatsanwaltschaft auf einer Pressekonferenz in Brüssel mitteilte.
Der 23-jährige stach gestern Abend auf zwei Polizisten in einem Streifenwagen ein. Dabei starb ein 29-Jähriger Polizist an seinen Verletzungen später im Krankenhaus. Sein 23-Jähriger Kollege wurde zunächst in die Notaufnahme gebracht und in der Nacht operiert. Sein Zustand sei zum jetzigen Zeitpunkt stabil, sagte ein Sprecher. Der Angreifer wurde anschließend von mehreren Schüssen herbeigerufener Verstärkung getroffen. Weiterlesen
Anschlag oder Unfall? Transporter rast in Restaurant-Tische
Brüssel (dpa) – Im Zentrum der belgischen Hauptstadt Brüssel ist am Freitagmittag ein Kleintransporter in die Terrasse einer Brasserie und eines Fast-Food-Restaurants gerast. Nach Angaben der Rettungskräfte wurden sechs Personen leicht verletzt. Der mutmaßliche Fahrer flüchtete zunächst, konnte allerdings am Nachmittag in Antwerpen festgenommen werden.
Ob der Wagen absichtlich oder unabsichtlich in die Tische und Stühle der Restaurants gesteuert wurde, blieb nach Angaben der Staatsanwaltschaft vorerst unklar. «Ich weiß, dass die Fakten an Anschläge erinnern, die in der Vergangenheit stattgefunden haben, aber derzeit wissen wir noch nicht, ob es sich in diesem Fall sicher um einem Anschlag handelt», sagte Sprecherin Willemien Baert am Abend auf einer Pressekonferenz. Es könnte sich auch um einen Unfall gehandelt haben. Weiterlesen
Kriegsverbrechen in Syrien: Angeklagter schweigt vor Gericht
Berlin (dpa) – Nach mutmaßlichen Kriegsverbrechen in Syrien vor mehr als acht Jahren hat am Berliner Kammergericht der Prozess gegen einen 55-Jährigen begonnen. Der Mann soll 2014 als damaliger Kämpfer einer Miliz in der syrischen Hauptstadt Damaskus aus Rache eine Granate absichtlich in eine Menschenmenge abgefeuert und Zivilisten getötet haben.
Der angeklagte Geflüchtete schwieg zu Prozessbeginn zu den Vorwürfen, äußerte sich aber zu seinem Lebenslauf und erklärte, er sei in Syrien zuletzt als ein Bote tätig gewesen. Weiterlesen
Franco A. zu fünfeinhalb Jahren Haft verurteilt
Islamistischer Terror: Zwei Männer in Schwulen-Bar getötet
Oslo Von Larissa Schwedes und Teresa Dapp, dpa
Oslo (dpa) – Es hätte der Auftakt zu einem ausgelassenen Party-Wochenende werden sollen – doch tödliche Schüsse eines mutmaßlichen Islamisten haben eine beliebte Schwulen-Bar in Oslo zu einem Ort des Schreckens gemacht.
Im Zentrum der norwegischen Hauptstadt erschoss der Angreifer in der Nacht zum Samstag zwei Männer. Mindestens 21 weitere wurden nach Angaben der Polizei verletzt, zehn davon schwer. Der Geheimdienst PST stufte die Attacke als islamistischen Terroranschlag ein und erhöhte die Terrorwarnstufe auf die höchste Stufe. Weiterlesen