Strukturwandel

«Gipfel» der Ost-Kohleländer – Mehr Tempo für Öko-Energie

Lausitz
Von Jörg Schurig und Basil Wegener, dpa

Spreetal (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Braunkohleländer Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt haben eine positive Zwischenbilanz zum Strukturwandel in den betroffenen Regionen gezogen. Bei einem Treffen im Industriepark Schwarze Pumpe in Spreetal bekräftigte Scholz am Freitag die Entschlossenheit der Regierung zum Ausbau erneuerbarer Energien. «Da wollen wir wirklich Tempo machen (…) «Alle Hemmnisse, alle Schwierigkeiten, die wir identifizieren, wollen wir beseitigen.»

Anfang des Jahres habe die Regierung damit begonnen, den beschleunigten Ausbau der erneuerbaren Energien gesetzgeberisch möglich zu machen. Bis Jahresende werde weiter daran gearbeitet. «Das ändern wir gerade, damit beschleunigt sich das Tempo, und dann gucken wir einmal, wie weit wir kommen», sagte Scholz. «Unser Ehrgeiz ist grenzenlos.» Kaum jemand könne verstehen, dass die Genehmigung einer Windkraftanlage heute sechs, acht Jahre dauere. Weiterlesen

5. September 2022, 11:345. September 2022

Scholz: Schulterschluss mit der Wirtschaft beim Strukturwandel

Berlin (dpa) – Zur Bewältigung des Strukturwandels in Deutschland sucht Bundeskanzler Olaf Scholz den Schulterschluss mit Wirtschaftsverbänden, Gewerkschaften und Umweltverbänden.

«Große Veränderungen stehen vor uns», sagte der SPD-Politiker am Dienstag in Berlin zur Auftaktsitzung einer «Allianz für Transformation» im Kanzleramt. Dies könne nur gemeinsam geschafft werden. Es gehe darum, dass Deutschland global wettbewerbsfähig bleibe und CO2-neutral werde.

Zum Auftakt der Allianz ging es vor allem um die Energiewende, also den Umbau von fossilen zu erneuerbaren Energien aus Wind und Sonne. Industriepräsident Siegfried Russwurm, sagte, das Ziel der Klimaneutralität sei klar. «Was uns fehlt, ist Tempo.» Der Umbau werde hohe Kosten verursachen, machte er deutlich. Die DGB-Vorsitzende Yasmin Fahimi sagte, es gehe um einen Umbau für mehr Beschäftigung und «qualitatives» Wachstum sowie mehr Mitbestimmung und eine größere Tarifbindung von Firmen. Kai Niebert, Präsident des Deutschen Naturschutzrings, sagte, es gehe darum, den «Mehltau» aufzulösen. Ein neuer Politikstil sei nötig, bei dem nicht nach dem kleinsten gemeinsamen Nenner gesucht werde.

SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag die Transformationsallianz angekündigt. Im ersten Halbjahr 2022 sollten «stabile und verlässliche Rahmenbedingungen» für die Transformation besprochen werden. Deutschland will bis 2045 klimaneutral werden. Dazu müssen Produktionsprozesse etwa in der Stahlindustrie grundlegend umgebaut werden.

14. Juni 2022, 13:4614. Juni 2022