Strompreisbremse

Strom wird teurer: Preiserhöhungswelle zum Jahresbeginn

Energiepreiskrise
Von Helge Toben, dpa

Berlin (dpa) – In viele Haushalte sind jüngst Preiserhöhungen ihrer Stromversorger geflattert – mit teils drastischen Anhebungen. So verlangt etwa das Kölner Unternehmen Rheinenergie ab Januar in der Grundversorgung pro Kilowattstunde mehr als doppelt so viel wie bisher: Rund 55 Cent werden dort künftig fällig, knapp 130 Prozent mehr als zuvor.

Rheinenergie ist kein Einzelfall: «Das neue Jahr beginnt mit einer massiven Preiserhöhungswelle beim Strom», sagt der Energieexperte des Vergleichsportals Verivox, Thorsten Storck. Grundversorger müssten nun die höheren Marktpreise nach und nach an ihre Kundinnen und Kunden weitergeben.

Rheinenergie verweist denn auch auf die hohen Beschaffungskosten, die sich immer stärker in der langfristigen Einkaufsstrategie des Unternehmens niederschlügen. «Im Vergleich zum Vorjahr sind die Preise an den Strombörsen um mehr als 300 Prozent gestiegen, in der Spitze hatten sie sich mehr als verzehnfacht. Zusätzlich steigen auch die Netzentgelte», begründet das Unternehmen den Preissprung. Weiterlesen

Habeck: Gas- und Strompreisbremse Freitag nicht im Kabinett

Berlin (dpa) – Das Bundeskabinett wird nicht wie ursprünglich geplant an diesem Freitag die Umsetzung der geplanten Gas- und Strompreisbremse beschließen. Das sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Berlin. Die Gesetzentwürfe zu den Preisbremsen sollten «in den Tagen danach» in einem Umlaufverfahren beschlossen werden, das parlamentarische Verfahren wie geplant erreicht werden. Die entsprechenden Gesetze sollten bis Mitte Dezember von Bundestag und Bundesrat beschlossen werden. Weiterlesen

Lindner plant für Energiepreisbremsen 83 Milliarden Euro ein

Berlin (dpa) – Finanzminister Christian Lindner rechnet für das kommende Jahr mit Kosten von rund 83 Milliarden Euro für die geplanten Preisbremsen für Strom und Gas. Das geht aus dem Wirtschaftsplan für das 200-Milliarden-Sondervermögen hervor, der der Deutschen Presse-Agentur zusammen mit dem überarbeiteten Haushaltsentwurf für 2023 vorliegt.

Die 200 Milliarden Euro zur Abfederung der hohen Energiepreise sollen bis 2024 ausreichen, mehr als die Hälfte davon verplant der Finanzminister allerdings bereits für das kommende Jahr. Davon dienen rund 15 Milliarden Euro für die Beteiligung an dem angeschlagenen Versorger Uniper.

Mit dem Entwurf schlägt der FDP-Politiker dem Bundestag auch vor, rund 153 Millionen Euro mehr als geplant für Integrationskurse für ukrainische Flüchtlinge auszugeben. Außerdem sind rund 140 Millionen Euro mehr für die Rohölversorgung der für Nordostdeutschland wichtigen Raffinerie PCK Schwedt vorgesehen. Weiterlesen

Habeck: Entlastungen für Stromkunden spätestens im Januar

Berlin (dpa) – Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat Entlastungen für Stromkunden ab Januar angekündigt. Der Grünen-Politiker sagte dem «Handelsblatt»: «Die Entlastung beim Strompreis muss in jedem Fall spätestens im Januar einsetzen. Darauf zielen wir.» Die Bundesregierung will analog zur geplanten Gaspreisbremse, die für private Haushalte und kleinere Firmen ab März kommen soll, eine Strompreisbremse umsetzen.

Habeck machte auf Schwierigkeiten bei der Finanzierung der Strompreisbremse aufmerksam. Die Regierung will das Geld dafür über die Abschöpfung von «Zufallsgewinnen» bei Stromproduzenten einholen.

Abschöpfung der Zufallsgewinne «extrem komplex»

«Die Abschöpfung der Zufallsgewinne ist eine extrem komplexe Aufgabe», sagte der Minister der Zeitung. «Wir arbeiten hier wie bei der Gaspreisbremse eng mit Bundeskanzleramt und Bundesfinanzministerium zusammen. Normalerweise würde man sich dafür zwei oder drei Jahre Zeit nehmen. Das alles müssen wir in der Krise in nur zwei Monaten machen. Wir setzen damit einen politischen Auftrag um, aber es ist gefahrgeneigt.» Weiterlesen

Lindner: Wissen nicht, ob frühere Gaspreisbremse möglich ist

Berlin (dpa) – Bundesfinanzminister Christian Lindner hat Bürgerinnen und Bürgern eine schnellstmögliche Entlastung bei den hohen Energiepreisen versprochen, ein Vorziehen der Gaspreisbremse von März auf Januar aber offen gelassen. «Wir wissen zur Stunde nicht, ob das technisch möglich ist», sagte der FDP-Vorsitzende am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». So müssten die Gasversorger in der Lage sein, Abrechnungen zu machen.

Zugleich betonte er: «Die Bundesregierung arbeitet unter Hochdruck. Und ich kann Ihnen die politische Aussage geben: Ich möchte, dass es so schnell wie möglich bei den Menschen, in den Betrieben ankommt.»

Die Entlastungssumme von 200 Milliarden Euro für zwei Jahre halte er für auskömmlich, sagte Lindner auf die Frage, ob das Geld ausreiche. Man sehe aber auch die finanziellen Grenzen des Staates. Jede Milliarde müsse mit Zins zurückgezahlt werden. Die Summe entlaste deshalb «nicht davon, alles zu unternehmen, um beispielsweise durch schnelle Planungs- und Genehmigungsverfahren das Niveau der Energiepreise durch zusätzliche Infrastruktur runterzubringen» oder auf europäischer Ebene Gas gemeinschaftlich einzukaufen, um auch dort Preise zu reduzieren. Weiterlesen

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