Straftaten

Mehrere Straftaten in Bitburg

Bitburg. Am gestrigen Donnerstag, dem 22.12.2022, wurde gegen 16:30 Uhr auf der L8, auf Höhe der Ortslage Hüttingen bei Lahr, ein 24-jähriger Fahrzeugführer einer Verkehrskontrolle unterzogen. Im Rahmen der Verkehrskontrolle fiel auf, dass der Fahrzeugführer nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis war und zudem augenscheinlich unter dem Einfluss berauschender Mittel stand.

Gegen 18:50 Uhr kam es auf Höhe der Ortslage Körperich zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Traktor und einem PKW. Der Unfallverursacher kollidierte mit seinem PKW mit dem im Gegenverkehr befindlichen Traktor. Der Fahrer des PKW erlitt leichte Verletzungen und stand deutlich unter dem Einfluss von Alkohol. Ein durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,3 Promille.

In beiden Fällen wurde eine Blutprobe entnommen. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.

Mehr politisch motivierte Taten mit diffusem Hintergrund

Berlin (dpa) – Die Zahl der politisch motivierten Straftaten hat im vergangenen Jahr noch deutlicher zugenommen als bisher bekannt.

Wie aus der am Dienstag veröffentlichten Statistik des Bundeskriminalamtes (BKA) für 2021 hervorgeht, wurden im Jahresverlauf in Deutschland 55.048 Straftaten mit politischem Hintergrund gezählt. Das waren gut 23 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Mit einem Plus von mehr als 147 Prozent war der Anstieg bei solchen Straftaten, die von der Polizei keiner speziellen Ideologie zugeordnet wurden, am größten. Auf Tatverdächtige, die weder als Rechte, Linke, Islamisten oder Anhänger einer ausländischen Ideologie verortet wurden, entfielen den Angaben zufolge 21.339 Delikte. Weiterlesen

Ukraine-Krieg: Polizei meldet 500 fremdenfeindliche Taten

Berlin (dpa) – Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg hat die Polizei in Deutschland bislang rund 500 politisch motivierte Straftaten registriert. Das berichteten Teilnehmer einer Sitzung des Innenausschusses des Bundestages am Mittwoch.

Die großen Demonstrationen gegen den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine blieben jedoch nach Auskunft der Sicherheitsbehörden insgesamt friedlich.

Wie ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Mittwoch auf Nachfrage berichtete, haben die Länder seit Kriegsbeginn sowohl mögliche russenfeindliche als auch ukrainefeindliche Straftaten an das Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet. «Eine abschließende Einschätzung der Motivation zur jeweiligen Tat kann durch das BKA zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch nicht vorgenommen werden», fügte er hinzu. Weiterlesen

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