Stephan Weil

Weil vor dritter Amtszeit als Regierungschef

Hannover (dpa) – Fast genau einen Monat nach der Landtagswahl wählt Niedersachsens neuer Landtag heute den Ministerpräsidenten. Der SPD-Politiker Stephan Weil steht dabei vor seiner dritten Amtszeit. Der 63-Jährige weiß sein Wunschbündnis hinter sich – eine erneute rot-grüne Koalition. Beide Parteien hatten den Koalitionsvertrag am Montag unterzeichnet.

Bereits in seiner ersten Amtszeit von 2013 bis 2017 hatte Weil zusammen mit den Grünen regiert. Das Bündnis verlor seine Ein-Stimmen-Mehrheit damals vorzeitig, weil eine Grünen-Abgeordnete zur CDU gewechselt war. Es folgte eine große Koalition aus SPD und CDU. Vor der diesjährigen Landtagswahl hatte Weil jedoch früh klargemacht, dass er eine Rückkehr zu Rot-Grün anstrebt. Weiterlesen

SPD und Grüne stimmen für Koalition in Niedersachsen

Hannover (dpa) – Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen nimmt Form an: Sowohl die SPD als auch die Grünen stimmten der Koalition am Wochenende bei ihren Parteitagen zu. Beide Partner wollen nun am Montag ihren Koalitionsvertrag unterzeichnen. Einen Tag später kommt der Landtag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Dann soll Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wiedergewählt werden, er steht vor seiner dritten Amtszeit. Außerdem wird das Kabinett vereidigt.

Die SPD war bei der Landtagswahl am 9. Oktober mit 33,4 Prozent klar stärkste Kraft vor der CDU geworden. Die Grünen hatten mit 14,5 Prozent ihr bislang bestes Ergebnis in Niedersachsen eingefahren.

Die Pläne für die neue Landesregierung sehen vor, dass die SPD neben Regierungschef Weil sechs Ministerinnen und Minister stellt und die Grünen vier Ressorts erhalten. Weiterlesen

SPD klar stärkste Kraft in Niedersachsen – Grüne legen zu

Hannover (dpa) – Die SPD hat die Landtagswahl in Niedersachsen klar gewonnen. Ministerpräsident Stephan Weil kann nun wie erhofft mit den Grünen ein neues Regierungsbündnis schmieden. Sein bisheriger Koalitionspartner, die CDU, fuhr das schlechteste Wahlergebnis seit Jahrzehnten ein. Landeschef Bernd Althusmann räumte die Schlappe ein und kündigte noch am Sonntagabend an, sein Amt abzugeben.

Nach den Hochrechnungen von ARD und ZDF (gegen 22.00 Uhr) flog die FDP nach fast zehn Jahren knapp aus dem Landtag – was nun für Ärger auch in der Berliner Ampel-Koalition sorgen könnte.

Die AfD legte ebenfalls stark zu und schaffte ein zweistelliges Ergebnis. Die Linke scheiterte erneut an der Fünf-Prozent-Hürde. Weiterlesen

SPD in Niedersachsen vor CDU – Grüne und FDP verlieren

Hannover (dpa) – Die SPD um Ministerpräsident Stephan Weil liegt wenige Tage vor der Landtagswahl in Niedersachsen einer neuen Umfrage zufolge weiter auf Kurs Wiederwahl. Im «Niedersachsen Check» mehrerer Tageszeitungen kommt die SPD auf 31 Prozent – das sind 2 Prozentpunkte mehr im Vergleich zum «Niedersachsen Check» Ende August.

Die CDU mit Herausforderer Bernd Althusmann liegt bei 27 Prozent (plus 1). Die Grünen verlieren an Zuspruch und stehen bei 19 Prozent (minus 3). Viertstärkste Kraft in der Umfrage ist die AfD mit 9 Prozent (plus 1). Die FDP muss mit 5 Prozent (minus 1) um den Einzug in den Landtag bangen. Die Linke würde mit unverändert 3 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern. Das Institut Forsa hatte 2018 Wahlberechtigte befragt. Weiterlesen

Weil: «Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen»

Hannover (dpa) – Durch die Pipeline Nord Stream 2 wird nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil nie Gas von Russland nach Deutschland fließen – auch nicht nach einem Ende der Ära von Präsident Wladimir Putin. «Der Vertrauensverlust ist so fundamental, dass es nie wieder eine Situation geben wird, in der eine deutsche Bundesregierung auf Energie aus Russland setzen kann», sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. Er sei sehr sicher: «Nord Stream 2 wird nie in Betrieb gehen.» Weiterlesen

Stephan Weil für Rettungsschirm für Energiebranche

Berlin (dpa) – Der Bund sollte wegen der Gaskrise nach Ansicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil einen Rettungsschirm für die Energiebranche aufspannen. «Ich bin mir sehr sicher, dass wir einen staatlichen Schutzschirm nicht nur für Stadtwerke, sondern insgesamt für die Energiewirtschaft brauchen», sagte der SPD-Politiker der Funke-Mediengruppe.

Stadtwerke machten sich ernste Sorgen, in schwieriges Fahrwasser zu geraten. «Sie brauchen Sicherheit und Bürgschaften ihrer Banken, um sehr teure Energie einzukaufen. Die Banken fragen wiederum, wo sie die Sicherheit herbekommen.» Weiterlesen

Weil schlägt Kontaktbeschränkungen nach Weihnachten vor

Berlin/Hannover (dpa) – Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil will in der nächsten Bund-Länder-Runde über Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte in der Zeit nach Weihnachten sprechen. In einem Interview der Zeitung «Die Welt» erneuerte er seinen Vorschlag einer Kontaktpause über Neujahr.

«Klar ist, dass es über Weihnachten zahlreiche Familienkontakte geben wird. Die werden nach aller Erfahrung auch wieder für eine Reihe von Ansteckungen sorgen», sagte der SPD-Politiker. «Es ist also eine Überlegung wert, ob man die damit verbundene Infektionsdynamik nicht durch eine begrenzte Auszeit abmildern sollte» Weiterlesen

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