Roger Lewentz

Ahrtal: Ministerium bekam bereits nachts Lagebericht

Mainz (dpa) – Das rheinland-pfälzische Innenministerium hat Medienberichte bestätigt, dass ein schriftlicher Lagebericht der Polizei über die Situation im überfluteten Ahrtal bereits in der Nacht der Katastrophe im Lagezentrum einging. Der Bericht der Hubschrauberbesatzung sei am 15. Juli 2021 per E-Mail um 00.53 Uhr im Lagezentrum des Innenministeriums eingetroffen, sagte eine Sprecherin am Sonntag.

Innenminister Roger Lewentz (SPD) habe der Bericht in der Nacht nicht vorgelegen. Der Bericht sei ebenso wie die erst kürzlich aufgetauchten Polizeivideos vom Abend des 14. Juli 2021 vor drei Wochen dem Untersuchungsausschuss des Landtags zur Flutkatastrophe übermittelt worden. Weiterlesen

10. Oktober 2022, 14:0710. Oktober 2022

Gescheitertes Hells Angels Verbot

Wollte Herr Lewentz – wie immer – nur die schnelle Schlagzeile?

Mainz. Einem Medienbericht zufolge soll es im Vorfeld des Verbotes des Rocker-Clubs „Hells Angels“ durch Innenminister Lewentz eine E-Mail aus dem Referat für Verbrechensbekämpfung gegeben haben, in der der Autor ein schnelles Verfahren empfohlen und dessen positive Wirkung in der Öffentlichkeit hervorgehoben habe. Weiterlesen

24. August 2016, 12:0424. August 2016

Innenminister Lewentz (SPD) mit Hells Angels Verbot gescheitert

Rheinland-pfälzisches Innenministerium unzuständig für Verbot des Vereins “Hells Angels MC Bonn”

Mainz/Bonn. Für das Verbot des Vereins „Hells Angels Motorradclub (MC) Bonn“ ist nicht das Ministerium des Innern Rheinland-Pfalz zuständig, sondern der Bundesminister des Innern. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. Wegen der daraus folgenden formellen Rechtswidrigkeit des vom Innenministerium des Landes verfügten Vereinsverbots hat es die aufschiebende Wirkung der Klage von Vereinsmitgliedern gegen die für sofort vollziehbar erklärte Verbotsverfügung wiederhergestellt. Weiterlesen

24. August 2016, 11:5424. August 2016