Berlin (dpa) – Bislang haben einem Medienbericht zufolge nur relativ wenige Besitzer privater Grundstücke ihre Grundsteuererklärung abgegeben. Die «Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung» («F.A.S.») beruft sich dabei auf eine eigene Umfrage unter den Bundesländern. In Rheinland-Pfalz liegt die Abgabequote demnach leicht über und im Saarland knapp unter zehn Prozent der erwarteten Erklärungen. Die Abgabefrist läuft vom 1. Juli bis 31. Oktober, es ist also fast Halbzeit.
Die sogenannte Feststellungserklärung hängt mit der vor mehr als zwei Jahren beschlossenen Reform der Grundsteuer zusammen. Ab 2025 soll eine neue Grundsteuer-Berechnung gelten. Vorher müssen fast 36 Millionen Grundstücke in Deutschland neu bewertet werden. Das geschieht auf Grundlage der Angaben, die die Eigentümer nun einreichen müssen. Mitte Juli kam es dabei bei der Steuer-Plattform «Elster» zu technischen Schwierigkeiten; sie war vorübergehend nicht erreichbar. Die Bundessteuerberaterkammer und der Deutsche Industrie- und Handelskammertag sowie einige Landespolitiker forderten daraufhin eine Verlängerung der Abgabefrist. Weiterlesen
Ransbach-Baumbach/Montabaur (dpa/lrs) – Eine eher gemächliche Verfolgungsfahrt hat die Polizei im Westerwald beschäftigt. Eine Streife wollte in der Nacht zum Samstag bei Ransbach-Baumbach ein mit zwei Menschen besetztes Auto kontrollieren, wie die Polizei in Montabaur mitteilte. Doch der Fahrer habe weder auf ein Stopp-Signal noch auf Blaulicht und Martinshorn reagiert und sei davongefahren – mit Tempo 40 bis 50. Das Auto stoppte schließlich in einer Sackgasse und der Fahrer konnte nach kurzer Flucht zu Fuß geschnappt werden. Weiterlesen
Germersheim (dpa/lrs) – Bei einem Streit zwischen jungen Männern sind in Germersheim zwei 19-Jährige aus nächster Nähe mit Pfefferspray besprüht und verletzt worden. Eines der beiden Opfer sei auch geschlagen und getreten worden, teilte die Polizei am Samstag mit. Beide mussten am späten Freitagabend in einem Krankenhaus behandelt werden. Die vier Kontrahenten seien unbekannt.
Heiligenroth (dpa/lrs) – Bei einem Streit in Heiligenroth (Westerwaldkreis) haben mehrere Menschen leichte Verletzungen erlitten. Zu der körperlichen Auseinandersetzung sei es am frühen Samstagmorgen gekommen, teilte die Polizei mit. Zwei Männer erschienen demnach vor einem Wohnhaus und es kam zum Streit mit den Bewohnern. Ein Mann habe im weiteren Verlauf mehrere Schüsse aus einer Schreckschusswaffe abgefeuert. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Gerade mal elf neue Windräder sind in Rheinland-Pfalz im ersten Halbjahr in Betrieb gegangen – nach 41 im Durchschnitt der Jahre 2010 bis 2018. «Wir brauchen, um unsere Klimaziele zu erreichen, mehr Windenergie in Deutschland», sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer der Deutschen Presse-Agentur.
Der Ausbau von Photovoltaik und Windkraft in Rheinland-Pfalz war bereits im vergangenen Jahr kaum ausreichend für das Ziel, den Stromverbrauch bis 2030 vollständig mit erneuerbaren Energien abzudecken. Der Zubau erreichte 2021 eine Bruttoleistung von rund 335 Megawatt. Um das gesetzte Ziel für 2030 zu erreichen, wäre aber ein Netto-Ausbau von jährlich 500 Megawatt erforderlich. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Die Zahl der Corona-Teststellen in Rheinland-Pfalz ist seit der Einführung der Gebührenpflicht um fast 650 auf 1315 zurückgegangen. Diese Reduzierung könne aber nicht auf die Gebührenpflicht allein zurückgeführt werden, hieß es im zuständigen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung in Mainz.
«Es ist unklar, wie sich die Infektionslage ab Herbst entwickeln wird», sagte Detlef Placzek, Präsident der Behörde und Koordinator der Teststellenstruktur im Bundesland. «Generell stellen Schnelltests aber nur eine zusätzliche Sicherheit dar. Es ist sinnvoll, diese zusätzliche Sicherheit gezielt vulnerablen Gruppen zu ermöglichen, wie es die aktuelle Testverordnung vorsieht.» Weiterlesen
Pottum (dpa/lrs) – Der Fahrer eines motorisierten Dreirads ist am Freitagabend bei einem Unfall gestorben. Der 32-jährige Mann kam zwischen Pottum und Stahlhofen am Wiesensee (Westerwaldkreis) aus noch unbekannten Gründen in einer Linkskurve von der Fahrbahn ab, wie die Polizei Montabaur mitteilte. Er habe sich mit seinem Fahrzeug im Straßengraben überschlagen und sei noch an der Unfallstelle gestorben.
Maikammer (dpa/lrs) – Ein E-Bike-Fahrer ist am Freitag in Maikammer (Landkreis Südliche Weinstraße) von seinem Rad gestürzt und dabei lebensgefährlich am Kopf verletzt worden. Der 71-Jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Abend mitteilte. Der Mann sei auf einem asphaltierten Weg unterwegs gewesen und habe keinen Helm getragen. Die genaue Unfallursache war zunächst unklar.
Luxemburg (dpa/lrs) – Mit Pollern an insgesamt zwölf Standorten sichert die Hauptstadt Luxemburgs seit Freitag die Zugänge zu ihrer Fußgängerzone ab. An sieben Stellen gebe es versenkbare Poller, an fünf weiteren feste Barrieren, teilte die Stadt Luxemburg nach der Inbetriebnahme der Sicherheitspoller am Freitag mit. Mit den Pollern wolle man den Zugang zur Fußgängerzone der Oberstadt kontrollieren und sichern, hieß es. Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Sechs Monate vor Rosenmontag hat die Mainzer Fastnacht ein Motto für die neue Kampagne gekürt: «In Mainz steht Fastnacht voll und ganz für Frieden, Freiheit, Toleranz!» Eine Jury des Mainzer Carneval-Vereins (MCV) wählte den Leitspruch am Freitag aus mehr als 250 Einsendungen. Vorgeschlagen wurde der Zweizeiler von Büttenredner Johannes Bersch, der bei Fastnachtsitzungen der vergangenen Jahre in der Rolle der «Moguntia» auftrat. Weiterlesen
Korlingen (dpa/lrs) – Eine Panzer-Abwehr-Granate aus dem Zweiten Weltkrieg ist in Korlingen (Landkreis Trier-Saarburg) kontrolliert gesprengt worden. Die Granate wurde am Freitagmorgen bei Baggerarbeiten auf einem Feld ausgegraben, an dem ein Neubaugebiet entsteht, wie die Polizei in Trier mitteilte. Der Baggerführer habe die Gefahr schnell erkannt. Polizei und Kampfmittelräumdienst sicherten die Granate im Anschluss. Der Zustand des Zünders sei nicht mehr klar bestimmbar gewesen. Kurz darauf wurde die Granate gesprengt.
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