Präsidentschaft

Rheinland-Pfalz hat am letzten Freitag im Plenarsaal der Region Grand Est in Metz für die Jahre 2023 und 2024 die Präsidentschaft des Interregionalen Parlamentarierrats (IPR) der Großregion übernommen. Im Rahmen der IPR-Plenarsitzung übergab Brigitte Torloting, Vizepräsidentin der Region Grand Est, die IPR-Präsidentschaft an Landtagspräsident Hendrik Hering.

Fundament europäischer Werte- und Friedensgemeinschaft

Hering freute sich sehr, für Rheinland-Pfalz die Präsidentschaft des IPR übernehmen zu dürfen. In der aktuellen politischen Situation sei die enge Zusammenarbeit der Regionen besonders wichtig: „Wir alle stehen angesichts von Krieg und Klimakrise vor großen Herausforderungen. Vertrauen können wir dabei auf die enge und bewährte Zusammenarbeit unserer Teilregionen. Sie ist das Fundament einer gemeinsamen europäischen Werte- und Friedensgemeinschaft. Deshalb ist es für uns als Grenzraum im Herzen Europas wichtig, in all diesen aktuellen Bereichen voranzuschreiten und Impulsgeber zu sein.“ Die Großregion müsse gegenwärtigen und künftigen Herausforderungen gemeinsam entgegentreten. „Lassen Sie uns gemeinsam das Europa im Kleinen, das unsere Großregion durch ihre Vielfalt an Teilregionen und ihre beispielhafte grenzüberschreitende Zusammenarbeit darstellt, für unsere Bürgerinnen und Bürger weiterentwickeln“, sagte Hering. „Lassen Sie uns weiterhin solidarisch, entschlossen und mutig, vor allem im Angesicht des russischen Angriffskriegs auf europäischem Boden, zusammenstehen und die Begeisterung für die europäische Integration und unsere Errungenschaften weitertragen.“

Corona, Katastrophenschutz, Energiekrise

Während des IPR-Vorsitzes in der Region Grand Est sei das wichtigste Thema der Umgang mit der Corona-Pandemie innerhalb der Großregion und die dabei spielende Rolle der Parlamente gewesen, erklärte der Landtagspräsident. Künftig stünden insbesondere ein gemeinsamer Katastrophenschutz und die Energiekrise als Folge des Ukraine-Kriegs im Fokus.

Erinnerungskultur als Themenschwerpunkt

Der Landtag Rheinland-Pfalz habe sich für die zweijährige Präsidentschaft zum Ziel gesetzt, Erinnerungskultur und das gemeinsame Gedenken an historisch-politische Ereignisse zu stärken. „Die Auseinandersetzung mit der Vergangenheit ist die maßgebliche Voraussetzung für eine funktionierende Demokratie in der Gegenwart, nicht nur als abstrakte Staatsform, sondern auch als moderne und alltägliche Lebensform“, betonte Hering.

Termine und Projekte im Rahmen der IPR-Präsidentschaft

Der erste offizielle Termin im Rahmen der rheinland-pfälzischen IPR-Präsidentschaft ist die Gedenksitzung anlässlich des internationalen Holocaust-Gedenktags am 27. Januar in Trier mit Autor und Journalist Ulrich Wickert und mit Zeitzeuginnen und Zeitzeugen sowie Nachfahren der zweiten Generation aus Belgien, Luxemburg, Frankreich und Deutschland. An der gemeinsamen Gedenkveranstaltung nehmen auch Vertreterinnen und Vertreter des IPR teil. Ein weiterer Meilenstein ist eine Fachtagung zur Erinnerungskultur im Jahr 2024, bei der das Thema des gemeinsamen Gedenkens und des Umgangs mit der Geschichte aus einer wissenschaftlichen und praktischen Sicht beleuchtet werden soll. Zudem kann die vom IPR ins Leben gerufene Arbeitsgruppe „Politische Bildung in der Großregion“ voraussichtlich im kommenden Jahr eine neue digitale Karte mit historisch-politischen Erinnerungsorten präsentieren. Am 30. Juni 2023 und am 08. Dezember 2023 finden die Plenarsitzungen des IPR in Rheinland-Pfalz statt.

Interregionaler Parlamentarierrat (IPR)

Der IPR ist eine beratende parlamentarische Versammlung der Großregion, die Empfehlungen formuliert. Die Großregion besteht aus dem Saarland, Rheinland-Pfalz, der französischen Region Grand Est, Luxemburg, der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens und Wallonie-Bruxelles. Der IPR wird gebildet aus Präsidentinnen und Präsidenten sowie Vertreterinnen und Vertretern der regionalen Parlamente der Teilregionen sowie des Regionalrats von Grand Est, Frankreich. Zweimal jährlich finden Plenarsitzungen des IPR statt. Die IPR-Mitglieder teilen sich in sechs thematische Kommissionen ein und erarbeiten dort gemeinsame Empfehlungen für die regionalen Parlamente.

Aufgaben des IPR sind:

1. Förderung der wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rolle der Großregion durch eine enge grenzüberschreitende Zusammenarbeit
2. Entwicklung von Perspektiven der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Themen im Zuständigkeitsbereich der einzelnen Regionen
3. Begleitung der Aktivitäten des Gipfels der Exekutiven