Moldau

Scholz reist nach Rumänien – Treffen mit Präsidentin Moldaus

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist am Montag zu einem Kurzbesuch nach Bukarest aufgebrochen, wo er neben der rumänischen Staatsführung auch die moldauische Präsidentin Maia Sandu treffen wird. Mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis und Ministerpräsident Nicolae Ciuca will Scholz zunächst über die Europa- und Sicherheitspolitik sprechen sowie über die Zusammenarbeit im Energiebereich.

Bei einem Dreier-Treffen mit Iohannis und Sandu soll es anschließend um die Unterstützung Moldaus gehen. Die ehemalige Sowjetrepublik mit ihren 2,6 Millionen Einwohnern liegt zwischen Rumänien und der Ukraine. Die proeuropäische Regierung des armen Landes wirft Russland gezielte Destabilisierung vor. Auch der Nationale Sicherheitsrat der USA hatte kürzlich erklärt, russische Akteure – teilweise mit Verbindungen zu russischen Geheimdiensten – heizten Proteste an, um einen Aufstand gegen die Regierung Moldaus loszutreten. Weiterlesen

Russland warnt Ukraine vor Einmarsch in Transnistrien

Moskau (dpa) – Russland wirft der Ukraine vor, eine Invasion in die von Moldau abtrünnige Region Transnistrien zu planen. Das russische Verteidigungsministerium teilte laut Nachrichtenagentur Tass am Donnerstag mit, Kiew wolle in naher Zukunft eine bewaffnete Operation «unter falscher Flagge» in Transnistrien durchführen.

Ukrainische Soldaten und das ukrainische Regiment Asow würden einen inszenierten Einmarsch von angeblich russischen Truppen als Vorwand für die Invasion nutzen, hieß es weiter. Das Verteidigungsministerium sei bereit, auf jede Veränderung an der Grenze zwischen der Ukraine und Transnistrien zu reagieren. Russland hatte seinen Nachbarn Ukraine am 24. Februar 2022 überfallen. Weiterlesen

Moskau weist Vorwurf des Umsturzversuchs in Moldau zurück

Moskau (dpa) – Das russische Außenministerium hat Vorwürfe zurückgewiesen, Russland plane einen Umsturz in der Ex-Sowjetrepublik Moldau. «Derartige Behauptungen sind absolut unbegründet und unbewiesen», sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.

Einer veröffentlichten Mitteilung des Ministeriums zufolge warf sie sowohl der Ukraine als auch der Republik Moldau, die die Anschuldigungen zuvor erhoben hatten, eine Schmutzkampagne vor. Weiterlesen

Geberkonferenz soll weitere Hilfen für Moldau mobilisieren

Ex-Sowjetrepublik
Von Michael Evers und Jörg Blank, dpa

Paris (dpa) – Eine internationale Geberkonferenz will an diesem Montag in Paris weitere Unterstützung für die besonders unter den Folgen des Ukraine-Kriegs leidende Republik Moldau organisieren. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) kündigte vor ihrem Abflug nach Frankreich weitere Hilfen für die Ex-Sowjetrepublik an, nannte aber keine Summen. «Nun, wo der klirrende Winter vor der Tür steht, werden wir bei der dritten Konferenz der Moldau-Unterstützungsplattform noch einmal nachlegen», sagte sie. Das zwischen Rumänien und der Ukraine liegende Moldau mit rund 2,6 Millionen Einwohnern ist eines der ärmsten Länder Europas.

Neben Baerbock sind an dem Treffen ihre französische Amtskollegin Catherine Colonna sowie die Außenminister von Rumänien und Moldau beteiligt, Bogdan Aurescu und Nicu Popescu. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Moldaus Präsidentin Maia Sandu wollen zum Abschluss der Konferenz sprechen. Für den Nachmittag war auch ein bilaterales Treffen Baerbocks mit Macron geplant. Weiterlesen

Deutschland will Moldau mit 60 Millionen Euro helfen

Bukarest (dpa) – Deutschland will der unter den Folgen des Ukraine-Kriegs leidenden Republik Moldau mit weiteren 60 Millionen Euro helfen.

Außenministerin Annalena Baerbock will diesen Betrag am Freitag bei einer Unterstützungskonferenz in Bukarest in Aussicht stellen, wie es aus ihrer Delegation hieß. Mit 40 Millionen Euro sollen hohe Energiekosten in Privathaushalten abgefedert werden. Der Bundestag muss dieser Zahlung aber noch zustimmen.

Hinzu kommen 20 Millionen Euro für ein Programm zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien sowie für Videodrohnen, Wärmebildgeräte, Geländewagen und Geräte für die Prüfung von Ausweisdokumenten an der Grenze.

Die ehemalige Sowjetrepublik Moldau ist seit Juni ebenso wie die Ukraine offiziell Kandidat für eine Aufnahme in die Europäische Union. Das Land mit 2,6 Millionen Einwohnern versorgt seit Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine Ende Februar Hunderttausende Flüchtlinge.

An dem Treffen in der rumänischen Hauptstadt Bukarest nehmen Vertreter von 24 Ländern teil. Eine erste Geberkonferenz fand im April in Berlin statt. Baerbock will auch den rumänischen Schwarzmeer-Hafen Constanta besichtigen. Constanta gehört zu den Ausweichrouten für den Export ukrainischen Getreides, der wegen des Krieges über die ukrainischen Häfen nicht mehr möglich ist. Die Ukraine war vor dem Krieg einer der größten Getreideexporteure weltweit.

 

 

 

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EU-Kandidat Ukraine: Brüssel vor historischer Entscheidung

Brüssel (dpa) – Die Europäische Union entscheidet heute bei einem Gipfel-Treffen in Brüssel darüber, ob die von Russland angegriffene Ukraine den Status eines EU-Beitrittskandidaten bekommt.

Vor den Beratungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und seinen Kollegen zeichnete sich breite Unterstützung für die entsprechende Empfehlung der EU-Kommission ab. Eine Entscheidung muss jedoch einstimmig von allen 27 Staaten getroffen werden. Weiterlesen

Breite Unterstützung für Kandidatenstatus für Ukraine

Luxemburg (dpa) – Kurz vor dem entscheidenden EU-Gipfel Ende der Woche zeichnet sich im Kreis der EU-Staaten breite Unterstützung für eine EU-Beitrittsperspektive für die Ukraine und Moldau ab.

Es gebe derzeit kein einziges Land, das Probleme mache, sagte der luxemburgische Außenminister Jean Asselborn am Dienstag am Rande eines EU-Treffens in Luxemburg. Man werde große Einstimmigkeit zeigen. Weiterlesen

EU-Kommission empfiehlt Kandidatenstatus für Ukraine

Brüssel (dpa) – Die Ukraine und ihr Nachbarland Moldau haben auf dem Weg zur angestrebten EU-Mitgliedschaft eine erste wichtige Hürde genommen.

Die EU-Kommission sprach sich dafür aus, die beiden Staaten offiziell zu Kandidaten für den Beitritt zur Europäischen Union zu ernennen. Beitrittsverhandlungen sollen nach der Empfehlung der Behörde allerdings erst beginnen, wenn Reformauflagen umgesetzt wurden.

In beiden Ländern sieht die Kommission noch erhebliche Defizite – insbesondere im Justizwesen, in der Wirtschaftsstruktur und bei der Korruptionsbekämpfung. Der Aufnahmeprozess könnte sich deswegen noch Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte hinziehen. Dies gilt vor allem für die Ukraine, die seit dem 24. Februar einen Großteil ihrer Kräfte für die militärische Verteidigung gegen eingefallene Truppen aus Russland benötigt. Weiterlesen

Anschläge in Transnistrien: Droht Ausweitung des Kriegs?

Tiraspol/Chisinau (dpa) – An der Südwestflanke der kriegsgeplagten Ukraine spitzt sich die Lage durch rätselhafte Anschläge in der moldauischen Separatistenregion Transnistrien zu.

In dem schmalen, von vielen Russen bewohnten Landstreifen am Fluss Dnister wurde seit Montag das Gebäude der regionalen Staatssicherheit beschossen, zwei Rundfunksendemasten wurden gesprengt. Explosionen gab es angeblich auch in einer Kaserne nahe dem Militärflugplatz von Tiraspol. Der Präsident Transnistriens, Wadim Krasnoselski, sprach am Dienstag von Terroranschlägen. Verletzt wurde den Angaben nach niemand. Weiterlesen

Baerbock zeigt Bereitschaft zu weiterer Waffenlieferung

Berlin (dpa) – Außenministerin Annalena Baerbock hat angesichts der Kriegsgräuel in der ukrainischen Stadt Butscha grundsätzliche Bereitschaft zur Lieferung weiterer Waffensysteme an die Ukraine signalisiert.

«Wir sagen nicht Nein, sondern wir schauen uns an, was es für Lösungen gibt. Und zwar gemeinsam als EU, als NATO und vor allen Dingen als G7-Partner», sagte die Grünen-Politikerin am Dienstag bei einer internationalen Unterstützer-Konferenz für Moldau in Berlin. Deutschland liefere seit Beginn des russischen Krieges Waffen an die Ukraine – etwa Flugabwehrraketen und Panzerfäuste. «Es gibt nicht viele andere Staaten, die mehr geliefert haben.»

In der öffentlichen Diskussion ist etwa die Lieferung gebrauchter Schützenpanzer vom Typ Marder, die vom Rüstungsunternehmen Rheinmetall für Kriegstauglichkeit aber erst überholt werden müssten. Weiterlesen

Moldaus Premierministerin wirbt um Unterstützung

Berlin (dpa) – Die Premierministerin der Republik Moldau, Natalia Gavrilița, hat um breite Unterstützung bei der Bewältigung der Krisen im Zusammenhang mit dem russischen Krieg in der Ukraine geworben.

Die Zukunft ihres Landes liege in einem starken, vereinten Europa als Teil einer freien Welt, sagte sie am Montagabend beim Europa-Forum der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung am Vorabend einer Unterstützer-Konferenz zugunsten ihres Landes in Berlin. Moldau brauche Hilfe, um politische, soziale und wirtschaftliche Stabilität zu erreichen und zu erhalten, warb die Ministerpräsidentin. Weiterlesen

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