Meseberg - EMZ

Regierung beendet Klausurtagung mit neuer Digitalstrategie

Meseberg (dpa) – Die Bundesregierung will am zweiten und letzten Tag ihrer Klausurtagung heute eine neue Strategie zur Beschleunigung der Digitalisierung in Deutschland beschließen. Man habe konkrete Vorhaben vereinbart, die bis 2025 umgesetzt werden sollen und an denen sich die Regierung messen lassen wolle, sagte der für das Projekt zuständige Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) dem «Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI». «Wir müssen unter die Top Ten in Europa.»

Wissing betonte, dass man nun «raus aus der Diskussion von Zukunftsvisionen und rein in die konkrete Umsetzung» müsse. «Was nicht passieren darf, ist, dass man von Flugtaxis im Alltag träumt, aber am Ende übersieht, wie viele konkrete Dinge man vergessen hat anzugehen.» Weiterlesen

31. August 2022, 11:5131. August 2022

Olaf Scholz: Schnelle Entscheidung über Entlastungspaket

Klausur auf Schloss Meseberg
Von Theresa Münch, Michael Fischer, Martina Herzog und Ulrich Steinkohl, dpa

Berlin (dpa) – Bundeskanzler Olaf Scholz will «sehr schnell» eine Entscheidung über das dritte Entlastungspaket angesichts der drastischen Preissteigerungen herbeiführen. Man werde die Beratungen im Laufe dieser Woche vorantreiben, sagte der SPD-Politiker zu Beginn der Klausurtagung der Bundesregierung auf Schloss Meseberg in Brandenburg. Es gehe um ein «möglichst maßgeschneidertes, möglichst effizientes, möglichst zielgenaues Entlastungspaket», das dafür sorgen soll, dass niemand alleine mit seinen Problemen bleibe.

Vizekanzler und Wirtschaftsminister Robert Habeck reagierte auf die heftige Kritik an der von ihm konzipierten Gasumlage und stellte Bedingungen auf, unter denen Energieunternehmen Anspruch auf die Zusatzeinnahmen erheben können. Man müsse «die Trittbrettfahrer vom Trittbrett schubsen», sagte er vor Beginn der Klausur. Weiterlesen

31. August 2022, 10:5031. August 2022