Maskenpflicht

Kostenlose Corona-Bürgertests sollen beschränkt werden

Berlin (dpa) – Der Zugang zu den kostenlosen Corona-Bürgertests soll nach dem Willen von Gesundheitsminister Karl Lauterbach schon bald deutlich eingeschränkt werden. Nur noch Patienten mit Symptomen sollen dafür infrage kommen, dazu andere ausgewählte Gruppen wie Kleinkinder und Schwangere.

Dies geht aus der «Corona-Herbststrategie» des Ministeriums hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) darüber berichtet. Gratis-Schnelltests für alle Bürger sind bisher nur bis Ende Juni fix.

Lauterbach (SPD) sagte in der Nacht zum Mittwoch in der ARD-Sendung «Maischberger» zu den Bürgertests, er hätte diese «gerne eingeschränkter und besser kontrolliert». Den Ländern hielt er vor, diese wollten die Gratis-Tests zwar weiter haben, sich aber nicht an den Kosten beteiligen. Weiterlesen

Gelockerte Corona-Regeln für Urlaubsrückkehrer im Sommer

Pandemie-Politik
Von Sascha Meyer, dpa

Berlin (dpa) – Vor der Sommerferienzeit greifen Erleichterungen bei den Corona-Regeln fürs Verreisen ins Ausland: Urlaubsrückkehrer und andere brauchen bei der Einreise nach Deutschland jetzt vorerst keine 3G-Nachweise für Geimpfte, Genesene oder Getestete mehr.

Angesichts der aktuellen Pandemie-Entwicklung könne die bisherige Nachweispflicht für alle ab zwölf Jahren entfallen, heißt es zur Begründung. Gesetzliche Maskenpflichten in Flugzeugen und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln gelten zum Corona-Schutz aber weiterhin. Das geht aus einer geänderten Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums hervor, die heute in Kraft trat und zunächst bis zum 31. August gilt. Weiterlesen

Justizminister: Nicht vorschnell Maskenpflicht festlegen

Berlin (dpa) – Bundesjustizminister Marco Buschmann hat mit Blick auf die Vorbereitung einer möglichen Maskenpflicht ab Herbst angemahnt, nicht vorschnell einzelne Maßnahmen festzulegen.

«Ich bin dafür, dass wir uns nach Recht und Gesetz richten. Das sieht eine Evaluierung vor», sagte Buschmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Ergebnisse der Evaluierung sollten «unbedingt» berücksichtigt werden, «bevor wir uns auf einzelne Maßnahmen vorschnell festlegen», sagte der FDP-Politiker. Weiterlesen

Verbände kritisieren Ende der Maskenpflicht an Schulen

Berlin (dpa) – Bildungsgewerkschaften und der Deutsche Lehrerverband haben das Ende der Maskenpflicht an den meisten Schulen in Deutschland scharf kritisiert.

Lehrerverbands-Präsident Heinz-Peter Meidinger nannte den Schritt am Freitag «völlig verfrüht». «Bei nach wie vor extrem hohen Inzidenzwerten an den Schulen bedeutet das Ende der Maskenpflicht, den einfachsten Gesundheitsschutz für Beschäftigte, Kinder und Jugendliche sowie deren Eltern zu beenden», sagte die Vorsitzende der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW), Maike Finnern, der Deutschen Presse-Agentur. Weiterlesen

Erste Bundesländer bereiten längere Corona-Auflagen vor

Berlin (dpa) – Angesichts hoher Corona-Infektionszahlen bereiten erste Länder längere Schutzauflagen nach dem umstrittenen neuen bundesweiten Rechtsrahmen vor.

In Mecklenburg-Vorpommern mit der aktuell höchsten Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 2400 sollen wesentliche Maßnahmen wie die Maskenpflicht in Innenbereichen und Testvorgaben für Ungeimpfte in der Gastronomie bis zum 27. April fortdauern, wie Gesundheitsministerin Stefanie Drese (SPD) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung mitteilte. Auch Hamburg will die Maskenpflicht in Innenräumen über den 2. April hinaus fortsetzen. Weiterlesen

Deutsche Nachbarländer heben etliche Corona-Maßnahmen auf

Bern/Wien/Den Haag (dpa) – Angesichts sinkender Corona-Zahlen lockern weitere europäische Staaten ihre Corona-Beschränkungen. So hebt etwa die Schweiz die Schutzmaßnahmen weitgehend auf.

Noch diese Woche sollen Zutrittsbeschränkungen für Ungeimpfte in Restaurants, Freizeit- und Kulturbetrieben oder bei Veranstaltungen fallen, wie die Regierung in Bern schon angekündigt hat. Und an diesem Mittwoch entscheidet sie endgültig, ob zusätzlich alle anderen Maßnahmen beendet werden. Möglich ist aber, dass etwa in Bussen und Bahnen die Maskenpflicht bestehen bleibt. Weiterlesen

Dänemark und England lassen trotz Omikron die Masken fallen

Corona-Pandemie
Von Larissa Schwedes und Christoph Meyer, dpa

Kopenhagen/London (dpa) – Trotz Zehntausender Neuinfektionen pro Tag wollen Dänemark und England künftig fast ohne Corona-Maßnahmen auskommen. In England sind am Donnerstag erneut die Masken gefallen, in Dänemark soll es in der kommenden Woche soweit sein.

Beide Regierungen verlassen sich darauf, dass Omikron die meisten Infizierten von schweren Verläufen verschont. Vom kommenden Dienstag, dem 1. Februar an, müssen die Dänen an den meisten Orten keine Masken mehr tragen oder Impfnachweise zeigen, wie die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen am Mittwochabend in Kopenhagen sagte. Damit folgt ihre Regierung den Weisungen der zuständigen Kommission, die empfohlen hatte, die Notfallmaßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie – und damit die meisten Beschränkungen – auslaufen zu lassen. Weiterlesen

Österreich: FFP2-Maskenpflicht im Freien

Wien (dpa) – Österreich reagiert mit neuen Beschränkungen und kürzeren Quarantänefristen auf die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante. Künftig muss im Freien eine FFP2-Maske getragen werden, wenn kein Zwei-Meter-Abstand eingehalten werden kann, wie Bundeskanzler Karl Nehammer ankündigte.

Das gilt zum Beispiel für Fußgängerzonen und Warteschlangen. Außerdem werden der Handel und die Gastronomie zu Kontrollen verpflichtet, damit die 2G-Regel – also Einlass nur für Geimpfte und Genesene – eingehalten wird. Weiterlesen

Strengere Corona-Regeln für Ungeimpfte in Baden-Württemberg

Berlin (dpa) – Angesichts der angespannten Corona-Lage verschärfen manche Bundesländer die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie. In Baden-Württemberg gelten ab Mittwoch strengere Regeln für Menschen ohne Corona-Impfung.

 In Bayern berät das Kabinett am Mittwoch über Verschärfungen.

Sachsen will die 2G-Regel (Zugang nur geimpft oder genesen) etwa für Gastronomie und Veranstaltungen drinnen einführen. Das sehen Eckpunkte vor, über die das Kabinett am Dienstag beraten hatte. Nach einer verkürzten Anhörungsphase will das sächsische Kabinett am Freitag endgültig darüber entscheiden.

In Bayern soll unter anderem die Maskenpflicht für Schülerinnen und Schüler im Unterricht wieder eingeführt und die Krankenhaus-Ampel als Indikator für die Auslastung der Kliniken – bisher nur landesweit verfügbar – regionalisiert werden. Außerdem hat Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vorgeschlagen, den Zugang zu öffentlichen Veranstaltungen in den Hotspots nur noch für Geimpfte und Genesene (2G) zuzulassen. Hierbei kamen ihm die besonders betroffenen Kommunen der Landesregierung allerdings bereits zuvor. Weiterlesen

Ministerium stellt klar: Maskenpflicht im ÖPNV muss bleiben

Berlin (dpa) – Das Bundesverkehrsministerium hat sich für eine Beibehaltung der Corona-Maskenpflicht im öffentlichen Nahverkehr und im Fernverkehr ausgesprochen.

Das Ministerium erklärt in Berlin: «Angesichts der aktuell steigenden Inzidenzzahlen wäre eine Aufhebung der Maskenpflicht im ÖPNV oder Schienenpersonenfernverkehr völlig kontraproduktiv. Nachdem Züge und Busse monatelang weitgehend leer waren, fassen die Fahrgäste gerade langsam wieder Vertrauen in öffentliche Verkehrsmittel. Dieses Vertrauen darf jetzt nicht aufs Spiel gesetzt werden» Weiterlesen

Maskenpflicht im Unterricht in NRW wird abgeschafft

Düsseldorf (dpa) – In Nordrhein-Westfalen müssen Schülerinnen und Schüler im Unterricht bald keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Die Maskenpflicht auf den Sitzplätzen im Klassenraum werde zum 2.November abgeschafft. Das teilte das NRW-Schulministerium am Donnerstag mit.

Schüler müssen die Maske demnach nur weiterhin noch im übrigen Gebäude tragen und wenn sie ihren festen Sitzplatz verlassen. Für den Außenbereich war die Maskenpflicht schon vor einiger Zeit abgeschafft worden. Für Lehrkräfte entfällt die Maskenpflicht, so lange ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann. Weiterlesen

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