Maskenpflicht fällt in allen Bussen und Bahnen weg

Berlin (dpa) – In ganz Deutschland können Busse und Bahnen wieder ohne Maske genutzt werden. Nach fast drei Jahren Corona entfällt die Tragepflicht ab heute im Fernverkehr. Parallel dazu wird die Vorschrift in den übrigen neun Bundesländern aufgehoben, in denen sie im Regionalverkehr bisher noch galt. Zuletzt hatten sich auch die Verkehrsunternehmen dafür ausgesprochen, die Pflicht im Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu beenden.

«Eine Pflicht war aus Branchensicht angesichts der pandemischen Lage schon lange nicht mehr nötig», teilte ein Sprecher des Verbands Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. «Und es fiel auch immer schwerer, diese bei den Fahrgästen durchzusetzen und ihnen zu erklären, warum man im vollbesetzen Flieger oder in der ausverkauften Konzerthalle keine Maske tragen musste, aber auf dem Weg zum Flughafen oder zum Konzert in den Bussen und Bahnen schon.» Weiterlesen

Masken- und Isolationspflichten fallen vielerorts

Berlin (dpa) – Nach dem Ende der Maskenpflicht in Baden-Württemberg am Dienstag sind an diesem Mittwoch in weiteren Bundesländern zentrale Corona-Schutzmaßnahmen gefallen. Wer sich mit dem Coronavirus infiziert, muss sich nun in Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bremen und Sachsen-Anhalt nicht mehr verpflichtend häuslich isolieren. Thüringen und Sachsen ziehen in den kommenden Tagen nach. Mehrere Bundesländer hatten die Isolationspflicht bereits zuvor beendet. In Berlin, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern hingegen müssen sich Corona-Infizierte vorerst weiterhin für mehrere Tage isolieren. Weiterlesen

Maskenpflicht fällt, Bier teurer: Das ändert sich im Februar

Berlin (dpa) – Zum Jahreswechsel sind bereits diverse Reformen der Ampel-Koalition in Kraft getreten. Im Februar ist die Lage zwar etwas ruhiger, doch gerade bei den Corona-Regeln gibt es Änderungen. Ein Überblick:

Ende der Maskenpflicht im Fernverkehr

Die Maskenpflicht im Fernverkehr fällt ab dem 2. Februar weg. Auch im Nahverkehr, für den die Bundesländer zuständig sind, fällt die Maskenpflicht bis Anfang Februar. Mehrere Länder haben die Pflicht bereits abgeschafft. Alle anderen ziehen nun nach. Das Bundesgesundheitsministerium wirbt dafür, zum Eigenschutz weiter freiwillig eine Maske zu tragen. Weiterlesen

Corona-Experte Wendtner hält Lockerungen für verfrüht

Berlin (dpa) – Der Münchner Infektiologe Clemens Wendtner hält die Abschaffung weiterer Corona-Schutzmaßnahmen im Winter für überhastet und der allgemeinen Pandemie-Müdigkeit geschuldet. «Das ist die Grundlage, warum aus meiner Sicht zum Teil irrationale und vorschnelle Entscheidungen getroffen wurden», sagte der Corona-Experte der «Augsburger Allgemeinen» (Montag). «In einer Saison, in der Viruserkrankungen ihren Höhepunkt haben, ist es sehr fragwürdig, Dinge zu schnell zu lockern.» Weiterlesen

Streit über Vorstoß zum Ende der Maskenpflicht im Nahverkehr

Berlin (dpa) – Ein Vorstoß aus Schleswig-Holstein für ein Ende der Maskenpflicht in Bussen und Bahnen ist in der Bundespolitik auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Andrew Ullmann, sagte der «Welt»: «Wir plädieren für eine Maskenempfehlung statt einer Maskenpflicht. Denn Bürgerinnen und Bürger können sich selbst schützen und eigenverantwortlich entscheiden.»

Der gesundheitspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Janosch Dahmen, lehnte eine Lockerung der Maskenpflicht im Nahverkehr dagegen ebenso ab wie die von vier Bundesländern angekündigte Aufhebung der Isolationspflicht für Corona-Infizierte. Weiterlesen

Bildungsministerin gegen Maskenpflichten in Schulen

Berlin (dpa) – Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat die Bundesländer dazu aufgerufen, von Maskenpflichten in Schulen zunächst keinen Gebrauch zu machen. «Die Schülerinnen und Schüler brauchen im neuen Schuljahr so viel Normalität wie möglich», sagte die FDP-Politikerin am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Masken seien im neuen Infektionsschutzgesetz in Schulen erst ab der fünften Klasse und nur als letztes Mittel vorgesehen, wenn sonst der Präsenzunterricht gefährdet wäre. Weiterlesen

Hausärzte mahnen mehr Abstimmung mit Nachbarländern an

Berlin (dpa) – Der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, hat in der Debatte um Corona-Maskenpflichten zu mehr Absprache mit den Nachbarländern geraten. «Für den Entscheidungsprozess wie auch für die Resonanz in der Bevölkerung wäre es sicherlich von Vorteil, wenn häufiger ein Blick über die Grenzen geworfen und sich enger mit unseren europäischen Partnerländern abgestimmt werden würde», sagte Weigeldt der «Rheinischen Post».

Er äußerte sich nach Bekanntwerden der Pläne für eine Aufhebung der FFP2-Maskenpflicht in Flugzeugen. Der Bundestag soll die Corona-Bestimmungen im Infektionsschutzgesetz für den Herbst an diesem Donnerstag beschließen. Weiterlesen

Tödlicher Maskenstreit: Anklage fordert lebenslange Strafe

Bad Kreuznach (dpa) – Im Prozess um den tödlichen Schuss auf einen Tankstellen-Mitarbeiter im Streit um die Corona-Maskenpflicht hat die Staatsanwaltschaft lebenslange Haft für den Angeklagten gefordert. Außerdem solle die besondere Schwere der Schuld festgestellt werden, sagte Oberstaatsanwältin Nicole Frohn am Montag in ihrem Plädoyer vor dem Landgericht Bad Kreuznach.

Sollte das Gericht dem folgen, wäre eine Haftentlassung des heute 50-Jährigen bei einer Verurteilung zu einer lebenslangen Haft nach 15 Jahren ausgeschlossen. Die Tat vor knapp einem Jahr im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein sei das erste Mal gewesen, dass es in Deutschland im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen zu tödlicher Gewalt gekommen sei, sagte Frohn. Das große Medieninteresse an dem Strafverfahren beweise, dass der Fall die Öffentlichkeit weiter bewege. Nach ihrer Ansicht gibt es in dem Prozess eine «eindeutige Beweislage» für den Tatvorwurf Mord. Weiterlesen

Keine Maskenpflicht bei Kanada-Flug von Scholz und Habeck

Berlin/Montreal (dpa) – Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Kritik. Habeck sowie zahlreiche Journalisten und Journalistinnen sind darauf ohne Maske zu sehen.

Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das aber nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: «Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet», erklärte ein Regierungssprecher auf dpa-Anfrage.

An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten dicht beieinander ohne Mund-Nasen-Schutz. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte. Weiterlesen

Stiko will offenbar zweiten Corona-Booster ab 60 empfehlen

Berlin (dpa) – Die für Impfempfehlungen in Deutschland zuständige Ständige Impfkommission (Stiko) hat sich bislang nur bei wenigen Gruppen für eine zweite Corona-Auffrisch-Impfung ausgesprochen – jetzt steht aber eine Erweiterung in Aussicht.

Nach Informationen der «Bild»-Zeitung soll eine Stiko-Empfehlung für einen zweiten Booster nun generell für alle Menschen ab 60 Jahren kommen.

Das schrieb die «Bild» mit Berufung auf einen vertraulichen Entwurf der Stiko. In der Debatte um Corona-Schutzregeln für den Herbst wandte sich CDU-Chef Friedrich Merz gegen flächendeckende Maskenpflichten. Weiterlesen

Warnung vor «Flickenteppich» bei Corona-Regeln ab Herbst

Berlin (dpa) – Der Entwurf der Bundesregierung für das Infektionsschutzgesetz ist auf geteiltes Echo gestoßen. Dass das Konzept keine pauschalen Schließungen von Schulen vorsieht, wurde etwa von Ärztevertretern begrüßt.

Von Lehrervertretern kam Zuspruch dafür, dass die Bundesländer ab Oktober an weiterführenden Schulen eine Maskenpflicht verordnen können sollen – für den Fall, dass es zu einer heftigen Infektionswelle kommt. In Richtung Regierung wurde aber auch der Vorwurf laut, dass manche der geplanten Regelungen nicht alltagstauglich seien – und Deutschland sich aufgrund der Möglichkeit für die Bundesländer, schärfere Maßnahmen zu ergreifen, wieder in einen «Flickenteppich» zu verwandeln drohe. Weiterlesen

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