Kriegseintritt

Deutschlands Denker und der Krieg: Ratschläge für Scholz

Waffen für die Ukraine
Von Anne-Beatrice Clasmann, dpa

Berlin (dpa) – Ist der Kanzler besonnen, oder zaudert er bloß? Ist der russische Präsident ein unberechenbarer Imperialist mit dem Finger auf dem Atomknopf oder ein kühl kalkulierender Machthaber, der geschickt mit der Angst westlicher Politiker vor einem Dritten Weltkrieg spielt?

Nach Wochen der Schockstarre beteiligen sich seit einigen Tagen nun auch verstärkt Deutschlands Dichter, Denker, Kabarettisten, Autorinnen, Fernsehmoderatoren, Musiker und Schauspieler an der Debatte darüber, wie der Westen im Allgemeinen und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) im Speziellen auf den russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine angemessen reagieren sollte. Weiterlesen

9. Mai 2022, 09:019. Mai 2022

Bundesregierung: Ausbildung von Soldaten kein Kriegseintritt

Berlin (dpa) – Die Bundesregierung geht davon aus, dass Deutschland mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten völkerrechtlich betrachtet nicht zur Kriegspartei wird.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Regierungssprecher Steffen Hebestreit widersprachen am Montag einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, das bei einer solchen Militärausbildung ein gewisses völkerrechtliches Risiko nicht ausschließt. Sie teile diese Einschätzung nicht, sagte die SPD-Politikerin nach einem Truppenbesuch in Wunstorf bei Hannover. «Ich gehe davon aus, dass weder diese Ausbildung dazu führt noch die Lieferung von Waffen, sondern wenn wir Soldatinnen und Soldaten entsenden würden in die Ukraine, das wäre ein ganz klares Zeichen. Das werden wir aber auch nicht tun. Das wird nicht geschehen.» Weiterlesen

3. Mai 2022, 14:063. Mai 2022