Wahlbeobachter äußern vor Türkei-Wahl «große Besorgnis»

Istanbul (dpa) – Einen Monat vor den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in der Türkei sehen Beobachter ein «schwieriges Wahlumfeld». «Es gibt aus unserer Sicht ganz viele Merkmale bei diesen Wahlen und dem Zustand der Türkei, die große Besorgnis hervorrufen», sagte Frank Schwabe (SPD), Leiter der Wahlbeobachtungsmission des Europarats der dpa am Freitag. Dazu gehöre der Grad der Demokratie, die Medien-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, über die der Europarat bereits zuvor Besorgnis geäußert habe.

«Trotzdem ist die türkische Demokratie erstaunlich resilient», so Schwabe. Es gebe eine aktive Zivilgesellschaft, die wisse, wie sie eine Wahl beobachte. Am Wahltag könne man darum ein «gewisses Vertrauen haben, dass die Wahl der Menschen an der Urne sich auch im Ergebnis so abbildet.» Weiterlesen

Oppositionsbündnis gegen Erdogan wieder vereint

Istanbul (dpa) – Wenige Tage nach einem Zerwürfnis ist in der Türkei ein Oppositionsbündnis gegen Präsident Recep Tayyip Erdogan vorerst wieder vereint. Die Chefin der nationalkonservativen Iyi-Partei, Meral Aksener, nahm am Montag in Ankara überraschend an einem Treffen mit fünf weiteren Parteien teil, obwohl sie erst am Freitag die Zusammenarbeit aufgekündigt hatte. Umstehende applaudierten, als sie zur Sitzung erschien. Weiterlesen

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