10.000 Menschen bei der Kundgebung “Demokratie schützen – Rechtsextremismus stoppen” in Mainz.
Am letzten Wochenende haben zigtausende Menschen überall in Rheinland-Pfalz ein deutliches Zeichen für Demokratie und gegen Hass gesetzt. Es ist ermutigend, dass zur Zeit Millionen von Menschen in ganz Deutschland für Demokratie und Freiheit, gegen Rechtsextremismus, Hass und Ausgrenzung demonstrieren. Weiterlesen
Washington (dpa) – US-Präsident Joe Biden hat anlässlich eines Gipfels gegen Hasskriminalität auf ein Verbot von Sturmgewehren gepocht. Das sagte Biden am Donnerstag (Ortszeit) im Weißen Haus in der US-Hauptstadt Washington.
Gleichzeitig verurteilte er die zersetzenden Auswirkungen von durch Hass geschürter Gewalt auf die Demokratie und öffentliche Sicherheit. Hass werde immer wieder belebt, wenn er nur genügend Sauerstoff bekomme, sagte Biden. «In den vergangenen Jahren wurde dem Hass in unserer Politik, in unseren Medien und im Internet viel zu viel Sauerstoff gegeben.» Weiterlesen
Tokio (dpa) – Japan geht nach dem tragischen Tod einer aus dem Netflix-Programm bekannten jungen Profi-Wrestlerin verschärft gegen Cyber-Mobbing vor.
Am Donnerstag trat eine Gesetzesänderung in Kraft, mit der Hasskommentare und Beleidigungen im Internet künftig mit einer Gefängnisstrafe von bis zu einem Jahr bestraft werden können. Daneben sieht das überarbeitete Strafgesetzbuch erhöhte Geldstrafen vor. Anlass für das schärfere Vorgehen gegen Cyber-Mobbing war der Tod der 22-jährigen Hana Kimura, die in der international bekannten Netflix-Reality-Show «Terrace House» aufgetreten war. Sie war ein Opfer von hasserfüllten Kommentaren im Internet geworden. Weiterlesen
Stuttgart (dpa) – Die Innenminister der Länder wollen Anbieter von Messenger-Diensten wie Telegram künftig stärker im Kampf gegen Hass und Hetze in die Pflicht nehmen.
Ab dem kommenden Jahr müssen bereits Anbieter sozialer Netzwerke dem Bundeskriminalamt rechtswidrige Inhalte melden – nicht aber Messenger-Dienste, wie der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thomas Strobl (CDU), der dpa am Rande der Innenministerkonferenz sagte. Weiterlesen