Glasfaserausbau-Förderung wird im kommenden Jahr fortgesetzt

München/Berlin (dpa) – Der Bund wird im kommenden Jahr seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wieder in Milliardenhöhe aufnehmen – dabei aber die Zuschüsse noch stärker am tatsächlichen Bedarf in den Regionen ausrichten. Das kündigte das Digital- und Verkehrsministerium am Dienstag in Berlin an. Das Fördervolumen soll dabei wie in diesem Jahr rund 3,1 Milliarden Euro betragen.

Digitalminister Volker Wissing (FDP) hatte vor einer Woche das Förderprogramm für das laufende Jahr vorzeitig gestoppt, weil die zur Verfügung stehende Fördersumme ausgeschöpft war. Das hatte zu Protesten aus einzelnen Bundesländern geführt. Ziel des Gigabit-Programms ist ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz für alle Haushalte, Unternehmen, Schulen und Krankenhäuser in Deutschland. Weiterlesen

Brandbrief an den Bund: 15 Länder und Kommunen fordern Gigabit-Geld

München (dpa) – Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse. In einem Brandbrief an den Bund beklagen sie weiter, dass bislang auch für 2023 «keine belastbaren Mittel» für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Der derzeitige Antragsstopp müsse «aufgehoben und die neue Förderung am 1.1.2023 unmittelbar an die bestehende Förderung anschließen», heißt es in dem der dpa vorliegenden Schreiben an das Bundesministerium für Verkehr und Digitales, Kopien gingen an Bundeskanzleramt und Finanzministerium. Weiterlesen

15 Länder und Kommunen fordern Gigabit-Geld

München (dpa) – Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 15 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse.

In einem Brandbrief an den Bund beklagen sie weiter, dass bislang auch für 2023 «keine belastbaren Mittel» für den Ausbau des Breitbandnetzes zugesagt seien. Der derzeitige Antragsstopp müsse «aufgehoben und die neue Förderung am 1.1.2023 unmittelbar an die bestehende Förderung anschließen», heißt es dem der dpa vorliegenden Schreiben an das Bundeswirtschaftsministerium, Kopien gingen an Bundeskanzleramt und Finanzministerium. Weiterlesen

Schweitzer kritisiert Stopp der Breitband-Förderung

Mainz (dpa/lrs) – Der rheinland-pfälzische Digitalminister Alexander Schweitzer (SPD) hat den Förderstopp beim Breitbandförderprogramm des Bundes kritisiert. Damit werde eine seit Jahren fortlaufende Förderdynamik ausgebremst, sagte er am Donnerstag. «Das verlässliche Förderzahnrad der öffentlichen Hand, das das Engagement der Privatwirtschaft im Breitbandausbau zielgenau ergänzt, kommt durch das Handeln des Bundes leider zum Stehen.» Weiterlesen

Bund stoppt Förderung für Glasfaserausbau vorzeitig

München/Berlin (dpa) – Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet wegen fehlenden Geldes in diesem Jahr vorzeitig eingestellt. Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) sagte in Berlin, die in diesem Jahr für den Ausbau des Glasfasernetzes zur Verfügung stehende Fördersumme von drei Milliarden Euro sei ausgeschöpft.

Bayern und Hessen protestierten und hielten dem Bund mangelnde Abstimmung mit den Ländern vor. Auch der Deutsche Städtetag reagierte enttäuscht und mahnte die Bundesregierung, den Ausbau des Glasfasernetzes schnell fortzusetzen.

Verkehrsminister Wissing wertete die große Nachfrage der Kommunen als Beleg für den großen Erfolg des Förderprogramms. Dieses soll im nächsten Jahr fortgesetzt werden. «Der Bundesstopp für die Gigabitförderung ist ein fataler Fehler», kritisierte dagegen Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU). Die Gigabit-Förderung ist für ländliche Kommunen gedacht, in denen sich der Ausbau des Glasfasernetzes wegen hoher Kosten für Telekom-Unternehmen privatwirtschaftlich nicht lohnt. Insgesamt sind dafür zwölf Milliarden Euro vorgesehen. Weiterlesen

Gigabit-Förderung erschöpft – Bayern und Hessen protestieren

München (dpa) – Der Bund hat seine Gigabit-Förderung für schnelles Internet nach Angaben Bayerns und Hessens wegen ausgeschöpfter Fördermittel in diesem Jahr vorzeitig eingestellt. Beide Bundesländer protestierten am Mittwoch und hielten dem Bund mangelnde Abstimmung vor. Städte und Gemeinden können damit vorerst keinen Bundeszuschuss für den Ausbau des Glasfasernetzes mehr beantragen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder und sein Finanzminister Albert Füracker (beide CSU) warfen dem Bund vor, Versprechen nicht zu halten.

«Der Bundesstopp für die Gigabitförderung ist ein fataler Fehler», kritisierte Füracker. Die Gigabit-Förderung ist für ländliche Kommunen gedacht, in denen sich der Ausbau des Glasfasernetzes wegen hoher Kosten für Telekom-Unternehmen privatwirtschaftlich nicht lohnt. Insgesamt sind dafür zwölf Milliarden Euro vorgesehen, jährlich etwa drei Milliarden. In diesem Jahr hat das Geld wegen der hohen Nachfrage demnach nicht bis zum Jahresende gereicht. Weiterlesen

Branche: Fördergeld für Glasfaserausbau mehr Fluch als Segen

Düsseldorf (dpa) – Der Internetanbieter Deutsche Glasfaser will sein Tempo beim Netzausbau deutlich beschleunigen – und hält staatliches Fördergeld dabei für Gegenwind.

Derzeit würden pro Monat etwa 35.000 Glasfaser-Anschlüsse fertiggestellt, bis 2025 werde dieser Wert planmäßig auf 70.000 Anschlüsse pro Monat steigen, sagte Firmenchef Thorsten Dirks der dpa in Düsseldorf. Damit würde man Ende 2025 bei etwa vier Millionen Haushalten landen, die im Glasfaser-Netz des Unternehmens liegen – zum Jahresende seien es circa 1,2 Millionen. Die Baukapazitäten für den Tiefbau seien zwar knapp, sagt Dirks. Das Unternehmen sei aber sehr zuversichtlich, das Ziel zu erreichen. Weiterlesen

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