SPD vor Gesprächen selbstbewusst – Mützenich führt Fraktion

Berlin (dpa) – Die SPD zieht selbstbewusst, optimistisch und mit demonstrativer Eintracht in die Sondierungen mit FDP und Grünen. Die neue SPD-Fraktion wählte am Mittwoch ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich mit überwältigender Mehrheit erneut in sein Amt.

Generalsekretär Lars Klingbeil verkündete: «Unser festes Ziel ist, eine Koalition der Gewinner zu schmieden» Gelassen zeigte sich der SPD-Parteimanager darüber, dass die beiden Wunschpartner für ein Ampelbündnis Vorsondierungen per Instagram-Selfie öffentlich gemacht hatten: Wenn beide schon einmal einen schönen Abend hatten, sei das für eine gute künftige Zusammenarbeit ja «sehr wichtig». Weiterlesen

FDP-Mann Marco Weber beugt sich Fraktionszwang

Marco Weber MdL, FDP
Marco Weber MdL, FDP

Mainz. Offiziell ist ein förmlicher Fraktionszwang in Deutschland genauso wie in vielen anderen Ländern  verfassungswidrig, da er gegen das Prinzip des freien Mandats verstößt. Was wir nach dem kläglich gescheiterten Verkauf des Flughafen Hahn am vergangenen Donnerstag, 14.07.2016, bei der Abstimmung zum Misstrauensantrag der CDU erleben durften macht deutlich, dass neue, junge Abgeordnete mit eigener Meinung dem Druck des Fraktionszwangs nicht gewachsen sind. Weiterlesen

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