Berlin. Jeder zweite Bundesbürger will keinen Cannabis-Rauch in der Gastronomie. Auf die Frage, welche Regeln die Wirte von Biergärten, Cafés, Kneipen oder Restaurants für die neuerdings legalisierte Droge aufstellen sollen, sagen 48 Prozent, Cannabis solle in der Gastronomie „gar nicht erlaubt sein“. Weiterlesen
Ahrtal: Ergebnisse zur Flutkatastrophe am Donnerstag
Koblenz. Die Staatsanwaltschaft Koblenz will am Donnerstag die Ergebnisse der Ermittlungen zur tödlichen Flutkatastrophe im Ahrtal vorstellen. Auf einer Pressekonferenz werde über das Ergebnis informiert, teilte die Behörde am Montag in Koblenz mit. Weiterlesen
Einwöchiger Streik im privaten Busverkehr gestartet
Mainz. Ein landesweiter Streik im privaten Busverkehr in Rheinland-Pfalz hat am Montagmorgen begonnen. Wie ein Sprecher der Gewerkschaft Verdi mitteilte, folgte ein stetig wachsender Anteil von Beschäftigten dem Aufruf zur Arbeitsniederlegung. Fahrgäste müssen sich die ganze Woche auf erhebliche Einschränkungen im Busverkehr einstellen. Weiterlesen
Bezahlkarte für Asylbewerber vom Bundestag beschlossen
Berlin. Der Bundestag hat eine bundeseinheitliche Rechtsgrundlage für eine Bezahlkarte für Geflüchtete und Asylbewerber beschlossen. Diese sollen künftig einen Teil der staatlichen Leistungen zum Lebensunterhalt als Guthaben erhalten und nicht mehr als Bargeld. Weiterlesen
Der April bringt weitere Wetterkapriolen
Offenbach. Der April macht weiterhin, was er will: Auch in den nächsten Tagen stehen in Deutschland Wetterkapriolen an. Laut Mitteilung des Deutschen Wetterdienstes in Offenbach vom Freitag wird das Wochenende überwiegend freundlich, in der neuen Woche folgen Kälte und viel Wind. Der Meteorologe Tobias Reinartz kündigte sogar „winterliche Elemente“ an. Weiterlesen
Eigentümerverband will gegen Mietpreisbremse klagen
Berlin. Der Eigentümerverband Haus und Grund will gegen die geplante Verlängerung der Mietpreisbremse vor das Bundesverfassungsgericht ziehen. Das kündigte Verbandspräsident Kai Warnecke in der „Bild“-Zeitung an. Weiterlesen
Neue Projekte für bessere Integration in den Arbeitsmarkt
Mainz. Arbeitsminister Alexander Schweitzer wird am Mittwoch (13.30 Uhr) eine neue Initiative zur besseren Vermittlung von Bürgergeld-Empfängern in den rheinland-pfälzischen Arbeitsmarkt vorstellen. Weiterlesen
Kartenzahlungen zeitweise nicht möglich
Frankfurt/Main. Viele Sparkassenkunden haben in Deutschland zeitweise nicht mit ihrer Girocard zahlen können. Zahlungen in Geschäften mit der Girocard aus der Sparkassengruppe seien für etwa zwei Stunden nicht möglich gewesen, sagte eine Sprecherin des Deutschen Sparkassen- und Giroverbandes (DSGV). Inzwischen sei der Fehler behoben. Weiterlesen
Sieg in Saarbrücken: FCK steht im Pokal-Finale
Saarbrücken. Der 1. FC Kaiserslautern hat den sensationellen Durchmarsch des Fußball-Drittligisten 1. FC Saarbrücken im DFB-Pokal gestoppt und darf nun vom dritten Triumph nach 1990 und 1996 träumen. Der vom Abstieg bedrohte Zweitligist setzte sich am Dienstag im Halbfinale mit 2:0 (0:0) durch und zog damit zum achten Mal in der Vereinsgeschichte in das Endspiel ein. Vor knapp 16.000 Zuschauern erzielten Marlon Ritter in der 53. Minute und Almamy Touré (75.) die Tore zum Sieg, der den Pfälzern weitere Millioneneinnahmen beschert. Weiterlesen
Cannabis-Freigabe: Kommunen haben noch viele Fragen
Berlin. Nach der Freigabe von Cannabis für Erwachsene hat der Deutsche Städte- und Gemeindebund Klarheit gefordert, wie die neuen Vorschriften anzuwenden sind. „Die Kommunen erwarten von den Ländern, dass sie umsetzbare Regeln für den Vollzug der Regeln vor Ort festlegen“, sagte Hauptgeschäftsführer André Berghegger der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Aus kommunaler Sicht blieben noch eine ganze Reihe offener Fragen. Weiterlesen
Cannabis-Gesetz unterschrieben: Freigabe am 1. April
Berlin. Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Weiterlesen