Berlin (dpa) – Nach deutlichen Steuereinbrüchen wegen der Corona-Krise legen die Steuerschätzer am Mittwoch eine neue Prognose für die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor.
Im vergangenen Jahr war unter anderem durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Weiterlesen
Rom (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas will mit Papst Franziskus bei einer Privataudienz auch über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche reden.
Dies sei eine Frage, die viele Menschen bewege und ihr Verhältnis zu ihrer Religionsgemeinschaft bestimme, sagte Maas nach seiner Ankunft in Rom. Es interessiere ihn, «wie die Katholische Kirche und wie insbesondere auch der Papst damit umzugehen gedenkt». Maas wird als erster deutscher Außenminister seit fast 20 Jahren vom Papst zu einer Privataudienz empfangen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich bei stetig sinkenden Fallzahlen nun der Schwelle von 100. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwoch bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8). Weiterlesen
Mainz (dpa) – Am Landgericht Mainz beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD). Dem 43-jährigen ehemaligen Bürgermeister von Oppenheim werden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit sowie mehrfache Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Mehr als ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland ist rein rechnerisch bald jeder tausendste Bundesbürger im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion gestorben.
Wie das Robert Koch-Institut (RKI) meldete, starben bisher 83.082 Menschen an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2. Bei rund 83,2 Millionen Einwohnern ist das rechnerisch etwa einer von 1000 Bundesbürgern. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Die Union verliert in einer neuen Umfrage weiter an Zustimmung. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die «Bild am Sonntag» büßen CDU und CSU drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und erreichen nur noch 24 Prozent. Weiterlesen
Berlin (dpa) – Aus Sorge vor einer Spaltung innerhalb der Berufsgruppe fordert der Deutsche Hebammenverband eine Gleichstellung der bisherigen Ausbildung mit dem neuen Bachelor-Abschluss.
«Der Titel soll nicht einfach überführt werden. Aber der Bachelorgrad sollte für Hebammen, die nach altem Recht ausgebildet sind, leichter zu erreichen sein als bislang», sagt die Präsidentin des Deutschen Hebammenverbandes, Ulrike Geppert-Orthofer, anlässlich des Welthebammentages am 5. Mai. Weiterlesen
Von Sascha Meyer, dpa
Berlin (dpa) – Im Ringen um einheitliche Erleichterungen für vollständig Geimpfte in der Corona-Pandemie hat Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) eine schnelle Klärung in Aussicht gestellt.
Er halte es für realistisch, dass die geplante Verordnung am Mittwoch ins Kabinett komme und noch bis Freitag die Zustimmung von Bundestag und Bundesrat erhalte, sagte Scholz am Sonntag in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Nach der Niederlage bei der Landtagswahl konzentriert sich die CDU Rheinland-Pfalz auf die Bundestagswahl im September. Die Landespartei wolle sich modernisieren und ihre Kampagnenfähigkeit verbessern, um zu einem Wahlsieg der CDU/CSU beizutragen, sagte die Landesvorsitzende Julia Klöckner am Freitag in Mainz. «Das wird kein einfacher Gang werden», sagte die Bundeslandwirtschaftsministerin und fügte hinzu: «Die Grünen sind eine Herausforderung, und diese Herausforderung nehmen wir an.» Weiterlesen
Koblenz (dpa/lrs) – Die verschwundenen Eltern, die medienwirksam die Vergewaltigung ihrer Tochter in einer Koblenzer Kita erfunden haben sollen, sind zur Aufenthaltsermittlung ausgeschrieben. Wie ein Sprecher der Stadt Koblenz der Deutschen Presse-Agentur mitteilte, würden sie im Falle einer Polizeikontrolle «zur Kontaktaufnahme mit der zuständigen Ausländerbehörde aufgefordert». Weiterlesen
Mainz (dpa/lrs) – Der Mainzer Impfstoffhersteller Biontech und sein US-Partner Pfizer haben nach eigenen Angaben bei der europäischen Zulassungsbehörde EMA die Zulassung ihres Corona-Vakzins für Kinder und Jugendliche im Alter von 12 bis 15 Jahren beantragt. Dabei gehe es um die Anpassung und Erweiterung der bestehenden Zulassung auf diese Altersgruppe, teilten die Unternehmen am Freitag mit. Sobald die EMA die Änderung genehmige, werde die angepasste
bedingte Zulassung in allen 27 Mitgliedsstaaten der EU gültig sein. Weiterlesen
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