Berlin (dpa) – Aus FDP- und Linksfraktion kommt Kritik an Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), weil er als Zielmarke für einen unbeschwerten Sommer eine Corona-Inzidenz von unter 20 genannt hat. Weiterlesen
Corona-Lage zu Pfingsten scheint positiv – Wieler warnt – Sinkende Werte
Von Gisela Gross und Ulrike von Leszczynski, dpa
Berlin (dpa) – Messbare Erfolge bei der Eindämmung der Corona-Pandemie sind für Wissenschaft und Politik kein Freifahrtschein für Pfingsten und die Wochen danach.
«Wir dürfen nicht zulassen, dass das Virus wieder Oberhand gewinnt, weil wir auf einmal zu viel wollen», fasste Lothar Wieler, Präsident des Robert Koch-Instituts, die Lage am Freitag zusammen. Auch andere Wissenschaftler fürchten sonst einen Jo-Jo-Effekt. Niedersachsen ruderte nach kritischen Reaktionen auf eine angedachte Aufhebung der Maskenpflicht im Einzelhandel bei niedrigen Inzidenzen am Freitag dann auch schnell wieder zurück. Weiterlesen
Keine Aufhebung der Maskenpflicht in Rheinland-Pfalz geplant
Mainz (dpa) – In Rheinland-Pfalz wird es vorerst keine Aufhebung der Maskenpflicht beim Einkaufen geben. Trotz der guten Entwicklung bei den Corona-Infektionszahlen «bleiben die Grundregeln wie Maskentragen, Abstand halten, Hygienevorschriften beachten und regelmäßiges Testen die Kernstrategie gegen die Corona-Pandemie», betonte die Staatskanzlei am Freitag. Weiterlesen
Was das neue Klimagesetz im Einzelnen vorsieht
Berlin (dpa) – Nur knapp zwei Wochen sind seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vergangen, nun soll das neue, nachgebesserte Klimaschutzgesetz durch das Bundeskabinett.
Um die Details wurde bis zuletzt gerungen. Es geht um stärkeren Klimaschutz bis zum Jahr 2030 und um neue Vorgaben, an die sich die einzelnen Wirtschaftssektoren – von der Energiewirtschaft bis zum Verkehr – halten müssen. Ein Überblick. Weiterlesen
Leichte Erholung: Steuerschätzer mit Prognose für 2021
Berlin (dpa) – Nach deutlichen Steuereinbrüchen wegen der Corona-Krise legen die Steuerschätzer am Mittwoch eine neue Prognose für die Einnahmen von Bund, Ländern und Kommunen vor.
Im vergangenen Jahr war unter anderem durch Lockdowns und die Konsumzurückhaltung der Bürger deutlich weniger Geld in die Staatskassen geflossen. Weiterlesen
Maas will mit dem Papst über sexuellen Missbrauch reden
Rom (dpa) – Bundesaußenminister Heiko Maas will mit Papst Franziskus bei einer Privataudienz auch über sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche reden.
Dies sei eine Frage, die viele Menschen bewege und ihr Verhältnis zu ihrer Religionsgemeinschaft bestimme, sagte Maas nach seiner Ankunft in Rom. Es interessiere ihn, «wie die Katholische Kirche und wie insbesondere auch der Papst damit umzugehen gedenkt». Maas wird als erster deutscher Außenminister seit fast 20 Jahren vom Papst zu einer Privataudienz empfangen. Weiterlesen
Bundesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich der 100
Berlin (dpa) – Die bundesweite 7-Tage-Inzidenz nähert sich bei stetig sinkenden Fallzahlen nun der Schwelle von 100. Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner lag nach den Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwoch bei 107,8 (Vortag: 115,4; Vorwoche: 132,8). Weiterlesen
Prozess gegen SPD-Bundestagsabgeordneten Held beginnt
Mainz (dpa) – Am Landgericht Mainz beginnt an diesem Dienstag der Prozess gegen den Bundestagsabgeordneten Marcus Held (SPD). Dem 43-jährigen ehemaligen Bürgermeister von Oppenheim werden Untreue, Betrug, Bestechlichkeit sowie mehrfache Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen. Weiterlesen
Rund jeder 1000. Bundesbürger an oder mit Corona gestorben
Berlin (dpa) – Mehr als ein Jahr nach dem Beginn der Pandemie in Deutschland ist rein rechnerisch bald jeder tausendste Bundesbürger im Zusammenhang mit einer Covid-19-Infektion gestorben.
Wie das Robert Koch-Institut (RKI) meldete, starben bisher 83.082 Menschen an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2. Bei rund 83,2 Millionen Einwohnern ist das rechnerisch etwa einer von 1000 Bundesbürgern. Weiterlesen
Union sackt in Umfrage weiter ab
Berlin (dpa) – Die Union verliert in einer neuen Umfrage weiter an Zustimmung. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Kantar für die «Bild am Sonntag» büßen CDU und CSU drei Prozentpunkte im Vergleich zur Vorwoche ein und erreichen nur noch 24 Prozent. Weiterlesen
Nach Bachelor – Hebammen fürchten Zwei-Klassen-Gesellschaft
Berlin (dpa) – Aus Sorge vor einer Spaltung innerhalb der Berufsgruppe fordert der Deutsche Hebammenverband eine Gleichstellung der bisherigen Ausbildung mit dem neuen Bachelor-Abschluss.
«Der Titel soll nicht einfach überführt werden. Aber der Bachelorgrad sollte für Hebammen, die nach altem Recht ausgebildet sind, leichter zu erreichen sein als bislang», sagt die Präsidentin des Deutschen Hebammenverbandes, Ulrike Geppert-Orthofer, anlässlich des Welthebammentages am 5. Mai. Weiterlesen
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