Beatrix von Storch

Beatrix von Storch zeigt Gesundheitsminister Lauterbach an

Berlin (dpa) – Nach einer Anzeige von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach gegen die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch hat diese nun ihrerseits Lauterbach angezeigt. Das teilte sie mit. Sie habe den SPD-Politiker bei der Berliner Polizei wegen eines Verstoßes gegen Paragraf 164 des Strafgesetzbuches angezeigt.

In dem Paragrafen geht es um «Falsche Verdächtigung». Er stellt es unter Strafe, wenn jemand einen anderen «wider besseres Wissen einer rechtswidrigen Tat» verdächtigt, um ein «behördliches Verfahren oder andere behördliche Maßnahmen gegen ihn herbeizuführen». Weiterlesen

Lauterbach zeigt AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch an

Berlin (dpa) – Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die AfD-Bundestagsabgeordnete Beatrix von Storch angezeigt. Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium am Donnerstag.

Der «Spiegel» hatte zuvor berichtet, der SPD-Politiker habe von Storch wegen Beleidigung bei der Polizei angezeigt. Es geht demnach um einen Vorfall im Bundestag in der vergangenen Woche. Lauterbach selbst twitterte am Donnerstag: «Immer wieder Beleidigungen und Bedrohungen durch Mitglieder und Abgeordnete der #NoAfD. Beides gehört zum Politikstil der Partei. Nur konsequentes Anzeigen kann hier helfen», und verlinkte den «Spiegel»-Bericht unter seinem Tweet. Weiterlesen

Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen
Eifelzeitung E-Paper Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen