Arne Schönbohm

BSI-Präsident bittet vergeblich um Disziplinarverfahren

Berlin (dpa) – Der von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) freigestellte Präsident des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) hat das Ministerium gebeten, ein Disziplinarverfahren gegen sich einzuleiten – bislang aber vergeblich.

Über die Aufforderung von BSI-Chef Arne Schönbohm berichtete ein Staatssekretär im Innenausschuss des Bundestags, wie Teilnehmer der Sitzung dem Redaktionsnetzwerk Deutschland mitteilten. Dieser sagte demnach, Schönbohm habe in der schriftlichen Aufforderung erklärt, er wisse nicht, wie die Vorwürfe gegen ihn konkret aussähen und was das Ministerium eigentlich geprüft habe. Ein Ministeriumssprecher bestätigte dem RND, dass es kein Disziplinarverfahren gibt. Weiterlesen

Bundesinnenministerin Faeser stellt BSI-Chef Schönbohm frei

Berlin/Nürnberg (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, freigestellt. Das teilte ein Sprecher ihres Ministeriums am Dienstag in Berlin mit. Zuerst hatte der «Spiegel» berichtet.

Schönbohm stand wegen angeblich mangelnder Distanz zu russischen Geheimdienstkreisen über den umstrittenen Verein «Cyber-Sicherheitsrat Deutschland» in der Kritik. Wer seine Nachfolge antreten soll, steht laut Innenministerium noch nicht fest.

Die Ministerin habe entschieden, Schönbohm «die Führung der Dienstgeschäfte als Präsident des BSI mit sofortiger Wirkung zu untersagen», teilte der Sprecher weiter mit. Hintergrund seien nicht zuletzt die in den Medien bekannten und breit diskutierten Vorwürfe. Diese hätten «das notwendige Vertrauen der Öffentlichkeit in die Neutralität und Unparteilichkeit der Amtsführung als Präsident der wichtigsten deutschen Cybersicherheitsbehörde nachhaltig beschädigt». Dies gelte umso mehr in der aktuellen Krisenlage hinsichtlich der russischen hybriden Kriegsführung. Die im Raum stehenden Vorwürfe beeinträchtigten auch das unerlässliche Vertrauensverhältnis der Ministerin in die Amtsführung. Weiterlesen

Innenministerin Faeser auf Distanz zu BSI-Chef Schönbohm

Berlin (dpa) – Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) rückt immer weiter vom umstrittenen Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, ab. Am Montag wurde der seit vielen Wochen geplante gemeinsame Auftritt von Faeser und Schönbohm zur Vorstellung des jährlichen BSI-Jahresberichtes vor der Bundespressekonferenz gestrichen. Eine Sprecherin des Ministeriums wollte am Montag allerdings nicht bestätigen, dass die Ministerin sich bereits für eine Ablösung von Schönbohm von dem BSI-Chefposten entschieden hat.

Faeser ist nach dpa-Informationen darüber verärgert, dass der BSI-Chef weiterhin Kontakte zu dem umstrittenen Verein «Cyber-Sicherheitsrat Deutschland» hat, den er vor zehn Jahren selbst mitgegründet und geleitet hatte, der zuletzt aber wegen Verbindungen zu russischen Geheimdiensten in das Kreuzfeuer der Kritik geriet. Mehrere Medien berichteten am Sonntag, die SPD-Politikerin wolle deshalb Schönbohm von seinem Posten entbinden. Weiterlesen

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