Klarstellung zur sogenannten Jahresbilanz von Bernd May: Ganz cool und ohne rot zu werden. Ein echter Glücksgriff für Gerolstein! Oder doch nicht?

Gerolstein. Fragt man einen Hundertmeterläufer, der vor dem Startschuss schon durchs Zielband läuft, er würde mit Sicherheit nicht von einem „Fehlstart“ sprechen. Nein, die anderen sind eben alle etwas zurück geblieben! Ein solcher Läufer wundert sich auch nicht, wenn er beim Biertrinken nicht alle dabei hat. Warum auch? Bier verdient doch nur, wer das Ziel erreicht hat. Und Bernd May, Bürgermeister der Stadt Gerolstein, hat, wenn man sein Interview zum Einjährigen in einer Trierer Tageszeitung liest, seine Ziele erreicht! Das erste Jahr seiner Amtszeit verkauft May den Lesern zwar nicht explizit als „Erfolg“, als einen „Fehlstart“ möchte er es allerdings auch nicht bezeichnen. Ist in Gerolstein also alles in bester Ordnung? Mitnichten! Wichtige Sachverhalte stellt der Stadtbürgermeister so vage dar, dass eine Klarstellung dringend erforderlich ist.

1. Terrassen in der Hauptstraße: Laut Stadtbürgermeister May war es „überhaupt erst [s]eine Idee“, die Terrassen in der Hauptstraße zu installieren. Festzuhalten ist: Der Bauausschuss der Stadt Gerolstein hatte zunächst beschlossen, zwei Gastronomie-Betriebe mit einer Terrasse auszustatten (Kebap Haus und Eiscafé an der Oberen Marktstraße). Zwei weitere Gastronomen (bzw. die Inhaber der Gebäude) lehnten die Installation zunächst ab, da ihnen vom Stadtbürgermeister keine kalkulierbaren Zahlen bezüglich der Kosten genannt wurden. Erfolgten diese Gespräche möglicherweise ohne Einbeziehung der Verwaltung?

Da die Beigeordneten der Stadt und Gerd Möller (BUV) mit dieser „halben Lösung“ nicht zufrieden waren, suchten die Beigeordneten – nach Zustimmung aller Fraktionsvorsitzenden der im Stadtrat vertretenen politischen Gruppen – erneut das Gespräch mit den betroffenen Gastronomen/Eigentümern. In den Gesprächen präsentierten sie – die Beigeordneten! – nun kalkulierbare Zahlen, die ihnen kurzfristig und unkompliziert (!) von der Verwaltung zur Verfügung gestellt worden waren. Die Einigung mit den Eigentümern erfolgte rasch, da das Konzept von Beigeordneten und Verwaltung konstruktiv präsentiert wurde. Das gute Verhandlungsergebnis ist in der Hauptstraße nun für alle deutlich sichtbar. In seiner nächsten Sitzung hob der Bauausschuss seinen ursprünglichen Beschluss, nur zwei Terrassen zu bauen, auf und die Installation von vier Terrassen wurde durch einen einstimmig gefassten neuen Beschluss auf den Weg gebracht. Maßgeblich verantwortlich für die gute Lösung in der Hauptstraße war somit vor allem das Verhandlungsgeschick der Beigeordneten und die gute Arbeit der Verwaltung.

2. Bürgerbeteiligung beim Rondellbrunnen: Laut Stadtbürgermeister May hatten die Bürger „eine Woche“ (!) zur Meinungsbildung über einen neuen Rondellbrunnen Zeit. Zur Erinnerung: Faktisch konnte der Bürger in den Räumlichkeiten der TW nur am Kirmesfreitag und am Vormittag des Kirmesmontag für eines der drei zur Auswahl stehenden Brunnenmodelle abstimmen.

3. Postgebäude: Stadtbürgermeister May gibt in dem Zeitungs-Interview an, dass ein „eingeleitetes Ermittlungsverfahren“ zu dem Ergebnis gekommen sei, dass die Vorwürfe, die ein anderer Makler im Zusammenhang mit dem möglichen Verkauf des Postgebäudes gegen ihn erhoben hatte, „nie bewiesen“ werden konnten. Hier sei an folgendes erinnert: Bei dem „Ermittlungsverfahren“ handelte es sich nicht um eine staatsanwaltliche Ermittlung im klassischen Sinne. Vielmehr wurde von der Kommunalaufsicht (!) ein mögliches Dienstvergehen des Stadtbürgermeisters geprüft. Die Kommunalaufsicht „ermittelte“ [prüfte!] letztlich nicht weiter, da Aussage gegen Aussage stand.

4. Kita-Bau: Stadtbürgermeister May betont im Interview, dass die Idee, die er mit einem privaten Investor [Anm.: die Firma Streif!] „initiiert“ hatte [Anm.: und die letztlich vom Landesrechnungshof gestoppt wurde, da eine ordentliche Ausschreibung fehlte], „gut war“ und letztlich schon in „die gleiche Richtung“ ging, wie der nun angestrebte Kita-Bau in „öffentlich-privater Partnerschaft“. Festzuhalten ist hier: Die Idee, eine Kita von der Firma Streif bauen zu lassen, wurde bereits vor Beginn von May’s Amtszeit von der BUV vorgebracht. Der ehemalige Stadtbürgermeister Karl Heinz Schwartz ergriff daraufhin die Initiative und führte erste Gespräche mit Bauverwaltung, Beigeordneten und den Fraktionsvorsitzenden. May übernahm dann mit Beginn seiner Amtszeit lediglich die Gespräche nur von seinem Vorgänger.

Das Beste kommt – wie fast immer – ganz zum Schluss:

„Noch schöner wäre es allerdings, wenn der Umgang miteinander offen und ehrlich wäre und persönliche Befindlichkeiten außen vor blieben.“ Und damit hat Bernd May tatsächlich recht. Wenigstens hier erfährt der Leser nichts als die Wahrheit. Die Gerolsteiner Bürgerinnen und Bürger – politisch interessiert oder betroffen –, die Gewerbetreibenden, Gastronomen, Kindergartenkinder, Gäste und Touristen, alle, die sich mit dem Rondell-Brunnen befasst haben, denen der Bahnhof am Herzen liegt, die hier leben und alt werden wollen, stellen Tag für Tag jedoch die gleiche Frage: „Wann fängt unser Stadtbürgermeister damit an, seine persönlichen Befindlichkeiten hinten anzustellen und mit uns allen offen und ehrlich umzugehen?“

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