Mainz. „Für Frau Dreyer zählt der Machterhalt um jeden Preis“, kommentiert der Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz, Patrick Schnieder MdB, die Äußerung der Ministerpräsidentin, dass sie nach der Landtagswahl 2016 die rot-grüne Koalition fortsetzen wolle. Weiterlesen
Christian Baldauf: Hat Rot-Grün Angst vor dem Urteil des Verfassungsgerichts?
Mainz. „Die Landesregierung versucht jetzt, das nachzuholen, was sie fünf Jahre lang versäumt hat.“ So kommentiert Christian Baldauf, dass Rot-Grün den Tarifabschluss im öffentlichen Dienst für die rheinland-pfälzischen Beamten übernommen hat. „Über Jahre hinweg hat Rot-Grün versäumt, die Beamten angemessen zu entlohnen. Weiterlesen
Lewentz: Bund muss Schienennahverkehr finanziell absichern – Länder stimmen für Anrufung des Vermittlungsausschusses
Rheinland-Pfalz. Rheinland-Pfalz fordert mit Nachdruck von der Bundesregierung eine schnelle und nachhaltige Sicherung der Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs. „Wenn der Bund nicht umgehend seinen Verpflichtungen bei der Bereitstellung der Regionalisierungsmittel nachkommt, drohen Einschnitte beim überaus erfolgreichen Rheinland-Pfalz-Takt“, sagte Infrastrukturminister Roger Lewentz bei der Debatte des Bundesrates zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes. Weiterlesen
Beschämendes Mautgegurke in Rheinland-Pfalz
Mainz. Die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz kritisierten das Verhalten von CDU und SPD im Land. “Während beide Parteien in Berlin die Maut beschließen, versuchen sie in Mainz so zu tun, als seien sie dagegen. Das ist nichts anderes als versuchte Volksverdummung”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Herr Schweitzer verharmlost die dramatische Lage am Hahn
„Die Äußerungen von Herrn Schweitzer sind erschütternd. Wer die dramatische Lage am Hahn so verharmlost, gefährdet Arbeitsplätze“, so der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht. Hintergrund sind Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden in einem Redaktionsgespräch bei der Allgemeinen Zeitung in Mainz. Schweitzer hatte das erneute massive Wegbrechen von Frachtkapazität am Hahn als quasi normale Marktfluktuation bezeichnet. Weiterlesen
Land fördert die Bildung von Fahrgemeinschaften via Smartphone
Rheinland-Pfalz. Mit einem Pilotprojekt erforscht die Technische Universität Kaiserslautern die Chancen und Möglichkeiten moderner Informationstechnologien bei der Vermittlung von Fahrgemeinschaften. Mit der Studie des Instituts für Mobilität und Verkehr (imove) versuchen die Forscher in Zusammenarbeit mit dem Mitfahrnetzwerk flinc heraus zu finden, wie digitale Dienste in Verbindung mit mobilen Endgeräten die Bildung von Fahrgemeinschaften erleichtern können und welche Rolle Mitfahrparkplätze dabei spielen können. Weiterlesen
Förderung der barrierefreien touristischen Infrastruktur
Antrag für die Förderperiode 2015 bis 2020 aus der Vulkaneifel in Vorbereitung – Private Tourismusbetriebe sind zur Mitarbeit aufgerufen
Rheinland-Pfalz. Der Tourismus in Rheinland-Pfalz ist mit über 22 Mio. Übernachtungen und fast 170 Mio. Tagesgästen pro Jahr ein bedeutender Beschäftigungsmotor für das Land. Tourismus ist ein wichtiger Standortfaktor und sichert die Wohn- und Lebensqualität in den ländlichen Gebieten. Barrierefreiheit ist ein Qualitätsmerkmal, das von Gästen jeden Alters geschätzt und vermehrt eingefordert wird. Angesichts des demografischen Wandels kommt dieser Aufgabe eine Schlüsselrolle für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit zu. Weiterlesen
Zinsfreie Darlehen für die Herrichtung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende
Sonderprogramm der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz
Vulkaneifel. Die Kreisverwaltung Vulkaneifel weist darauf hin, dass das Land Rheinland-Pfalz ein Sonderprogramm zur Förderung von Wohnraum für Flüchtlinge und Asylbegehrende aufgelegt hat. Hintergrund ist die steigende Zahl von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in Rheinland-Pfalz und der damit verbundenen Nachfrage nach Wohnraum. Weiterlesen
Rot-Grüne Infrastrukturpolitik ist eine Chronik des Scheiterns
Mainz. Die Freien Demokraten Rheinland-Pfalz sehen den drohenden Umzug des Rockfestivals vom Nürburgring nach Gelsenkirchen mit großer Sorge. “Das ist erneut ein schwerer Schlag für eine ohnehin schon gebeutelte Region”, sagte der Vorsitzende der FDP Rheinland-Pfalz, Dr. Volker Wissing. Weiterlesen
Regionalmarke EIFEL und Eifelzeitung verlängern Partnerschaft
Daun. Seit einigen Jahren ist die Eifelzeitung bereits offizieller Partner der Regionalmarke EIFEL und unterstützt und fördert deren Bekanntheitsgrad und Wiedererkennungswert. Weiterlesen
„TMG zwei Mal erfolgreich beim Wettbewerb 3malE“
Daun. Das Thomas-Morus-Gymnasium konnte sich in dem diesjährigen Wettbewerb „3malE“, der vom Energieversorger RWE ausgerichtet wird, mit gleich zwei Projekten durchsetzen: Das Projekt „Vom Thermometerhuhn und dem süßen Kuss der Honigbiene“ bearbeitet ein „klassisches“ naturwissenschaftliches Thema, während das Projekt „Ausbleibt Antwort!?“ Weiterlesen
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