Potsdam (dpa) – Brandenburg führt wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen die 2G-Regel in Gaststätten, Hotels, Kinos und Theatern ein. Vom kommenden Montag an haben die Menschen dort nur noch geimpft, genesen oder im Alter unter zwölf Jahren Zutritt. Das beschloss das Kabinett am Donnerstag in Potsdam. Eine Ausnahme gibt es für unter 18-Jährige mit negativem Test und die, die nicht geimpft werden können. Die 2G-Regel gilt auch in Diskotheken, Clubs und Festivals. Weiterlesen
Spielraum für die Ampel: Kräftiges Steuerplus in Staatskasse erwartet
Nach schwierigen Corona-Jahren soll jetzt endlich der Aufschwung kommen. Die Steuereinnahmen wachsen stärker als gedacht. Die Koalitionsverhandlungen könnte das ein wenig leichter machen.
Berlin (dpa) – Gute Nachrichten für die Ampel-Parteien in einer schwierigen Phase der Koalitionsverhandlungen: SPD, Grüne und FDP können voraussichtlich mehr Steuereinnahmen verplanen als gedacht. Die Steuerschätzer gehen davon aus, dass bis 2025 rund 179 Milliarden Euro mehr in die Kassen von Bund, Ländern und Kommunen fließen als noch im Mai vorhergesagt. «Die nächste Bundesregierung kann auf einer soliden Haushalts- und Finanzpolitik aufbauen», erklärte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin. Weiterlesen
Vierarmiger Roboter operiert in Stralsunder Klinikum
Stralsund (dpa/mv) – Am Helios Hanseklinikum Stralsund kommt künftig ein neuer Roboter bei Operationen zum Einsatz. Das Gerät mit Namen «da Vinci Xi» wiege rund eine Tonne und habe vier Arme, teilte das Klinikum am Mittwoch mit.
Vor allem Krebspatienten sollten von der Präzision des Roboters profitieren. «Möglich ist so ein zitterfreies und noch präziseres Operieren. Das ist bei der Entfernung von Tumoren unabdingbar», erklärte der Ärztliche Direktor und Chefarzt der Chirurgie, Matthias Birth. Weiterlesen
Karnevalsauftakt in Mainz verläuft weitgehend friedlich
Mainz (dpa/lrs) – In der Karnevalshochburg Mainz ist die erste Nacht der neuen Session nach Angaben der Polizei ohne größere Zwischenfälle verlaufen. «Die Nacht war überwiegend ruhig», sagte ein Sprecher der Polizei am Freitagmorgen. Nach Angaben der Polizei hatten Einsatzkräfte verstärkte Präsenz in der Innenstadt gezeigt. Weiterlesen
Fahnen sollen bald zu Landtags-Kunstwerk zurückkehren
Mainz (dpa/lrs) – Das Kunstwerk «Drei Farben» vor dem sanierten Landtag in Mainz soll nächste Woche wieder vollständig sein. Die sechs Meter hohen und drei Meter breiten Stoffbahnen in Schwarz, Rot und Gold waren bereits vor einigen Wochen wegen einer Sturmwarnung vorsorglich abgenommen worden. Seither stehen die drei Metallbögen leer vor der dem sanierten Deutschhaus. Weiterlesen
Kongress zur «Schule der Zukunft»
Mainz (dpa/lrs) – Mit der «Schule der Zukunft» befasst sich an diesem Freitag ein Fachkongress in Mainz (ab 12.00 Uhr). Zur Entwicklung neuer Lernformen soll ein breit angelegter Beteiligungsprozess zusammen mit dem Landeselternbeirat und der Landesvertretung der Schülerinnen und Schüler auf den Weg gebracht werden. An der Tagung wollen auch Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Bildungsministerin Stefanie Hubig (beide SPD) teilnehmen.
Massenandrang beim Impfbus in Daun
Daun. Für 9 Uhr war der Impfbus in Daun angekündigt. Die ersten Impfwillgen standen bei Minus – 2 Grad bereits um 8 Uhr vor dem Dauner Forum.
Stadtbürgermeister Friedhelm Marder hatte es geahnt und schnell gehandelt. Marder: “Der Andrang wird kommen. Die Leute nehmen das Opfer auf sich und stehen bei Eiseskälte vor dem Bus”. Der Stadtbürgermeister ließ die Räumlichkeiten des Forums öffnen. Im Untergeschoss des Dauner Forums wurden 2 Räume eingerichtet. In einem Raum werden die Impfwilligen von zwei Ärzten informiert. Im nächsten Raum gibts den “Pix” – fertig. Weiterlesen
CDU und SPD stellen Listen für Landtagswahl auf
Saarbrücken (dpa/lrs) – Die CDU und die SPD im Saarland stellen an diesem Freitag ihre Kandidatenlisten für die Landtagswahl am 27. März 2022 auf. Die CDU hat den Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Tobias Hans (43) als Spitzenkandidaten nominiert. Die SPD will ihre Parteichefin und die stellvertretende Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (45) auf Platz eins ins Rennen schicken. Mit der Aufstellung der Listen wird der Wahlkampf eingeläutet. Es ist die erste Landtagswahl nach der Bundestagswahl vom September. Weiterlesen
Rhein vorübergehend für Schifffahrt gesperrt
Leimersheim/Wörth (dpa/lrs) – Für die Bergung eines festgefahrenen Gütermotorschiffs ist am Donnerstag der Rhein beim pfälzischen Leimersheim vorübergehend für die Schifffahrt gesperrt worden. Das mit fast 900 Tonnen Kies beladene Schiff war laut Wasserschutzpolizei am Vormittag wegen einer defekten Ruderanlage auf Grund gelaufen und musste freigeschleppt werden. «Es wurde in den Hafen von Wörth verbracht», sagte ein Polizeisprecher am Donnerstagabend. Dort sollte das Binnenschiff auf Schäden untersucht werden. Verletzt wurde niemand.
Kabelschaden stoppt Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs
Lahnstein/Wiesbaden (dpa) – Ein Kabelschaden hat seit dem frühen Donnerstagnachmittag Teile des rechtsrheinischen Zugverkehrs zwischen Lahnstein und Wiesbaden-Schierstein lahmgelegt. Die Strecke im Welterbe Oberes Mittelrheintal und Rheingau sollte im Laufe des Freitags wieder ganz befahrbar sein, sagte eine Sprecherin der Deutschen Bahn am Donnerstagabend. Experten arbeiteten daran. Zuvor hatte der «Wiesbadener Kurier» darüber berichtet. Weiterlesen
Minister lassen Pflichtversicherung für Hausbesitzer prüfen
Berlin (dpa) – Nach der Flutkatastrophe im Juli lassen die Justizminister die vor vier Jahren verworfene Pflichtversicherung für Hausbesitzer erneut prüfen. Bei ihrer Herbstkonferenz in Berlin beschloss die Ministerrunde am Donnerstag, dass eine Arbeitsgruppe unter Federführung von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz die Prüfung wieder aufnehmen solle. Weiterlesen
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