Schwesig als Ministerpräsidentin wiedergewählt

Schwerin (dpa) – Überraschung im Schweriner Landtag: Bei der Wahl von Manuela Schwesig (SPD) am Montag zur Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern haben nicht alle Abgeordneten des neuen rot-roten Regierungslagers für die 47-Jährige gestimmt.

Schwesig erhielt im ersten Wahlgang 41 von 79 abgegebenen Stimmen. Das reichte – aber das Bündnis von SPD und Linke verfügt über 43 Stimmen. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Sebastian Ehlers, kommentierte dies auf Twitter mit den Worten: «Der Fehlstart für die Linkskoalition ist perfekt» Der Fraktionsvorsitzende der FDP, René Domke, konstatierte: «Das Vertrauen der Regierungsfraktionen ist nicht hundertprozentig» Weiterlesen

#allesindenArm: Twitter-Kampagne will zum Impfen bewegen

Berlin (dpa) – Unter dem Hashtag #allesindenArm haben sich auf Twitter Prominente und andere Nutzerinnen und Nutzer für eine Corona-Impfung stark gemacht.

«Hallo. Ich bin Igor Levit und ich bin Pianist. Ich bin geimpft. Wissenschaft und Solidarität sind der Weg aus der Pandemie. Deshalb: Lasst Euch impfen! #allesindenArm», schrieb der Star-Pianist Levit. Weiterlesen

Gewerkschaftsbund plädiert für einheitliche Regelung bei 3G

Berlin (dpa) – Mit Blick auf 3G am Arbeitsplatz hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) bundeseinheitliche Regelungen für Beschäftigte und Arbeitgeber gefordert.

«Wir sind natürlich der Auffassung, dass, wenn es Regularien gibt, die 3G umfassen, die bundesweit auch tatsächlich zum Einsatz gebracht werden müssen», sagte der Sozialpolitik-Experte des DGB, Markus Hofmann, am Montag in einer Expertenanhörung im Bundestag zu den Plänen von SPD, Grünen und FDP zur Änderung des Infektionsschutzgesetzes. «Was nicht geht ist, dass wir einen Fleckenteppich an Maßnahmen vorfinden» Sowohl Beschäftigten als auch Arbeitgebern müsse klar sein, was tatsächlich zu tun ist. Weiterlesen

Bei 3G in Bussen und Bahnen: Scheuer warnt vor Verkehrschaos

Berlin (dpa) – Der geschäftsführende Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat bei einer Einführung der 3G-Regel im Nah- und Fernverkehr vor einem Verkehrschaos in Deutschland gewarnt. Er sagte der Deutschen Presse-Agentur am Montag in Berlin: «Die Auswirkungen wären erheblich. Das Ampelchaos kann zum Verkehrschaos werden» Jeden Tag seien in Deutschland in Corona-Zeiten 15 Millionen bis 20 Millionen Menschen mit Bussen und Bahnen unterwegs. «Die Ampel handelt planlos, hektisch und chaotisch. Man muss sich als neue Mehrheit doch erstmal wissenschaftlich, rechtlich und organisatorisch auf Stand bringen, bevor man sowas in die Welt setzt» Weiterlesen

Daimlers Lkw-Geschäft wird am 1. Dezember unabhängig

Stuttgart (dpa) – Die Tage des bisherigen Daimler-Konzerns mit Auto- und Lkw-Produktion unter einem Dach sind gezählt: Zum 1. Dezember soll die Abspaltung der Nutzfahrzeugsparte wirksam werden.

Die Unabhängigkeit von Daimler Truck werde dann auch im Handelsregister verankert, hieß es am Montag aus dem Stuttgarter Konzern. Weiterlesen

Geldautomat in Emmerich gesprengt – Unbekannte fliehen in Kleinwagen

Emmerich (dpa/lnw) – Unbekannte haben am frühen Montagmorgen gegen 3.30 Uhr einen Geldautomaten in Emmerich gesprengt. Zeugen, die durch einen Knall aufmerksam wurden, hätten zwei Menschen in einem weißen Kleinwagen mit niederländischem Kennzeichen vom Tatort fliehen gesehen, berichtete die Polizei. Nach ersten Ermittlungen seien die Verdächtigen in Richtung Autobahn weggefahren. Zur Höhe der Beute gab es zunächst keine Angaben.

 

Bafin: Nach BGH-Gebührenurteil schon 1000 Beschwerden von Bankkunden

Frankfurt/Main (dpa) – Nach dem Gebührenurteil des Bundesgerichtshofs (BGH) aus dem April sind bei der Finanzaufsicht Bafin inzwischen fast 1000 Beschwerden von Bankkunden eingegangen. Sehr häufig gehe es in den Telefonaten am Bafin-Verbrauchertelefon um das Thema Rückerstattungsansprüche, sagte eine Sprecherin der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) am Mittwoch. Zuvor hatte die Wochenzeitung «Die Zeit» (Donnerstag) berichtet. Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen und Leitindikatoren für Rheinland-Pfalz

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen und Leitindikatoren für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 15.11.2021, 14:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz und die Leitindikatoren für die Warnstufen: Seit gestern gibt es 1.333 bestätigte Corona-Fälle, 15 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz (+USAF) steigt auf 177,3 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 166,0). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz sinkt auf 3,1 pro 100.000 Einwohner (Vortag: 3,3). 5,86 Prozent der Intensivbetten in Rheinland-Pfalz sind mit COVID-19-Erkrankten belegt (Vortag: 5,80). Weiterlesen

Hausärzte sind erste Ansprechpartner bei Corona-Impfungen

Mainz (dpa/lrs) – Erster Ansprechpartner bei Corona-Schutzimpfungen – inklusive Boostern – sind die niedergelassenen Ärzte. Darauf haben der rheinland-pfälzische Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) und die Kassenärztlichen Vereinigung (KV) am Montag in Mainz hingewiesen. «Man sollte erstmal die Hausarztpraxis anrufen», sagte KV-Sprecher Rainer Saurwein. «Wenn die nicht impft, kann man einen Termin in einem Impfbus wahrnehmen oder die Ärzte anrufen, die auch andere Patienten impfen» Eine Liste mit diesen Medizinern finde sich auf der Homepage der KV, die Termine der Impfbusse sind auf der Internetseite des Ministeriums zu finden. Weiterlesen

Banker fordern EZB-Antwort auf Inflation

Frankfurt/Brüssel (dpa) – In der Finanzbranche mehren sich angesichts stark steigender Inflationsraten Forderungen nach einem Ende der Geldschwemme der Europäischen Zentralbank.

«Das vermeintliche Allheilmittel in den vergangenen Jahren – niedrige Zinsen bei vermeintlich stabilen Preisen – hat seine Wirkung verloren, denn jetzt kämpfen wir mit deren Nebenwirkungen», sagte Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing am Montag zum Auftakt der Euro Finance Week in Frankfurt. Die Geldpolitik müsse gegensteuern – «und das eher früher als später», mahnte Sewing, der auch Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken ist. Weiterlesen

Senioren können Führerschein gegen ÖPNV-Tickets tauschen

Stuttgart (dpa) – Autofahrer ab 65 können in vielen Regionen von Baden-Württemberg ihren Führerschein bald für ein Jahr gegen ein kostenloses Jahresticket des öffentlichen Personennahverkehrs eintauschen.

Das Ministerium für Verkehr habe mit vielen Verkehrsverbünden des Landes einen entsprechenden Kooperationsvertrag geschlossen, kündigte Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) an. Damit sollen Busse und Bahnen für ältere Menschen attraktiver und der Verkehr sicherer gemacht werden. Weiterlesen

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