Bundeswehr-Standort-Schließungen wären kapitaler Fehler

Ministerpräsident Kurt Beck hat eindringlich vor der Schließung von kleinen Bundeswehr-Standorten gewarnt. „Es wäre ein kapitaler Fehler für die Funktionsfähigkeit der Bundeswehr und eine riesige Herausforderung für die betroffenen Kommunen und das Land“, sagte Beck in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Mainz. Die bisherigen Pläne von Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg seien nicht machbar. „Er hat da fiskalisch und nicht unter Gesichtspunkten der Aufstellung der Truppen gedacht.“ Guttenberg war am Dienstag zu einem Besuch am Bundeswehrstandort Koblenz.

Beck betonte, man müsse viele kleinere Standorte als Einheit betrachten – so sei eine Luftwaffendivision in Birkenfeld nicht denkbar ohne eine fliegende Einheit wie in Büchel. Schließlich dürfe auch nicht die Ausbildung der Soldaten vergessen werden. Guttenberg hatte in der Debatte um eine Verkleinerung der Bundeswehr auch die Aufgabe kleiner Standorte ins Spiel gebracht. Als mögliche Orientierungsmarke gilt dabei die Zahl von 900 Dienstposten. Von den 36 Bundeswehr-Standorten in Rheinland-Pfalz liegen nach Angaben Becks nur zehn über dieser Marke.

„Es wäre ein konzeptioneller Fehler, die Bundeswehr aus der Fläche zu ziehen“, betonte Beck. Dabei gehe es auch um die „Akzeptanz des Verteidigungsauftrages“ der Bundeswehr in der Bevölkerung. Die Einbindung der Soldaten in die Gesellschaft sei ein wichtiger Wert an sich. Zugleich merkte Beck an, dass eine Zentralisierung auf Großstandorte „riesige“ Investitionen bedeuten würde. „Diese Großstandorte müssen erst geschaffen werden, bis sich das amortisiert hat, das dauert seine Zeit.“ Das bisherige Konzept Guttenbergs könne man daher fachlich nicht ernst nehmen. Er hoffe daher, dass in Rheinland-Pfalz deutlich mehr als zehn Standorte erhalten bleiben.

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