Wittlich. Bürgermeister Joachim Rodenkirch hat den Stadtrat für Donnerstag, den 14. April 2011 zur dritten Sitzung des Jahres mit folgenden Beratungspunkten einberufen:
Bauleitplanung:
Nachdem sich der Stadtrat in seiner letzten Sitzung noch nichtöffentlich bei dem Planer sowie bei dem Investor gezielt über das Projekt „St. Paul“ erkundigt hat und das Projekt ausführlich in der Einwohnerversammlung am 31. März vorgestellt und mit den Einwohnern diskutiert wurde, steht nun ein entsprechender Grundsatzbeschluss auf der Agenda. Konkret geht es um die Frage, ob das Gebiet nach den Vorstellungen des Investors gebaut werden kann oder nicht.
Außerdem soll der bereits bestehende Betrieb „Gartenland Schmitt“ planungsrechtlich gesichert und eine moderate Erweiterung ermöglicht werden. Hierzu ist einerseits eine Änderung des Flächennutzungsplanes sowie die Änderung des Bebauungsplans W-71-00 erforderlich. Nachdem der Stadtrat am 1. Oktober 2009 den Änderungsbeschluss des Flächennutzungsplanes und den Aufstellungsbeschluss zu dem Bebauungsplan gefasst hat, stehen nun zum Abschluss der beiden parallel durchgeführten Bauleitplanverfahren der Feststellungsbeschluss sowie der Satzungsbeschluss an.
Minigolfplatz:
Die notwendige Sanierung des Minigolfplatzes im Sportzentrum verursacht deutlich höhere Kosten als zunächst veranschlagt wurden. Zudem wurde der Stiftung Stadt Wittlich die finanzielle Förderung des Projekts untersagt, da es sich laut Feststellung des Finanzamtes Wittlich nicht um einen gemeinnützigen, sondern um einen Betrieb gewerblicher Art handelt. Deswegen soll der Stadtrat nachträgliche Finanzmittel für das Projekt bewilligen.
Die öffentliche Sitzung beginnt um 18 Uhr im großen Sitzungssaal des Alten Rathauses. Zuschauer sind wie immer willkommen.
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