Verbandsgemeinde Adenau bleibt im Bundestagswahlkreis Ahrweiler
Erfreut zeigt sich der CDU-Gemeindeverband Adenau angesichts einer aktuellen politischer Entscheidung in Berlin. Die Verbandsgemeinde Adenau verbleibt im Bundestagswahlkreis Ahrweiler und wird nicht, wie zunächst geplant, dem Wahlkreis Bitburg zugeschlagen.
Vom Tisch ist die im Februar 2015 vorgeschlagene Änderung des Bundeswahlgesetzes mit der vorgesehenen Herausnahme der Verbandsgemeinde Adenau. Planvarianten der sogenannten Wahlkreiskommission sahen vor, die Verbandsgemeinde Adenau dem benachbarten Bundestagswahlkreis 203 (Bitburg) zuzuschlagen, weil dieser zu wenige Einwohner hat.
Die rechtzeitige Intervention von Orts- und Kreis-CDU im Schulterschluss mit der Wahlkreisabgeordneten Mechthild Heil und rheinland-pfälzischen CDU-Bundestagsabgeordneten habe bei der Wahlkreiseinteilung die Wende gebracht, sagte der Gemeindeverbandsvorsitzende Michael Korden am Rande eines Treffens örtlicher CDU-Kommunalpolitiker in Adenau. „Unsere Vertreter in Berlin haben im Gesetzgebungsverfahren deutlich gemacht, dass bei einem Wechsel der Verbandsgemeinde Adenau in den benachbarten Wahlkreis Bitburg gewachsene Strukturen getrennt worden wären.“ Bisher auf allen politischen Ebenen dem Kreis Ahrweiler zugeordnet, hätten der Verbandsgemeinde als Anhängsel an den Riesenwahlkreis Bitburg Nachteile bei der politischen Interessenvertretung gedroht. Die politische Einheit von Kreispolitik, Landespolitik und Bundespolitik wäre bei einer Abweichung des Bundestagswahlkreises von den politischen Landkreisgrenzen dahin gewesen. Korden dankte ausdrücklich Mechthild Heil und der CDU-Landesgruppe Rheinland-Pfalz im Bundstag für ihren Einsatz.
Zum Hintergrund: die Wahlkreiskommission des Bundeswahlleiters hatte mit ihrem Vorschlag, mit Blick auf die Bundestagswahl 2017 Adenau dem Nachbarwahlkreis 203 „Bitburg“ zuzuschlagen, im letzten Jahr erneut für viel Unruhe im Kreis Ahrweiler und dem Teilkreis Mayen-Koblenz gesorgt.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen