Trier. Zu der für Sonntagnachmittag in Trier angemeldeten Demonstration zum Thema “Krieg in Palästina und für Menschenrechte” hatten die Veranstalter mit 50 Teilnehmenden gerechnet. Tatsächlich fanden sich in der Spitze bis zu 250 Menschen auf dem Vorplatz der Porta Nigra ein. Die Polizei Trier und die Versammlungsbehörde der Stadt begleiteten die Kundgebung mit starken Kräften, um einerseits die ungestörte Grundrechtsausübung zu gewährleisten, andererseits aber eventuelle Straftaten zu verhindern bzw. zu unterbinden.
Die Versammlung begann pünktlich um 15:00 Uhr und verlief bis zu ihrer Beendigung durch den Versammlungsleiter gegen 16:15 Uhr friedlich. Während der Versammlung wurden zwei Plakate gezeigt, die nach einer ersten Bewertung des Einsatzleiters, Polizeidirektor Thomas Wimmer, und nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft Trier den Anfangsverdacht einer möglichen Volksverhetzung erfüllen könnten. Die Plakate wurden sichergestellt und entsprechende Ermittlungen eingeleitet.
Einsatzleiter Thomas Wimmer zeigt sich zufrieden mit dem Verlauf der Versammlung: “Die Verantwortlichen haben sich an die Absprachen aus dem Kooperationsgespräch gehalten, die Teilnehmer waren diszipliniert und kooperativ. Auch die Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde der Stadt war, wie gewohnt, sehr gut. Von daher bin ich mit dem Einsatzverlauf sehr zufrieden!”
Dem schließt sich der Ordnungsdezernent der Stadt Trier, Ralf Britten, an, der persönlich vor Ort im Einsatz war: “Die Menschen haben hier ihr Grundrecht auf Demonstrations- und Meinungsfreiheit wahrgenommen, haben friedlich und ohne Waffen ihre Meinung kundgetan. Das ist es, was wir hier gewährleistet haben und was einen Rechtsstaat ausmacht.”
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