Wiesbaum. Reichlich Zuversicht strahlt sie aus. Und einen unerschütterlichen Optimismus. Julia Klöckner, parlamentarische Staatssekretärin im Bundesverbraucherministerium, tritt am 27. März 2011 als CDU-Spitzenkandidatin gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) an. Seit 16 Jahren regiert Beck in Rheinland-Pfalz. Im Rahmen ihrer Sommerreise durch Rheinland-Pfalz besuchte die Spitzenkandidatin am vergangenen Montag den Gewerbepark „HIGIS“ in Wiesbaum. Dort äußerte sich die CDU-Politikerin zu ihren politischen Zielen und Schwerpunkten.
Julia Klöckner hat sich viel vorgenommen. Nach 20 Jahren SPD-Herrschaft in Rheinland-Pfalz kämpft sie für einen Neuanfang – mit Realitätssinn, Gestaltungswillen und Entschlossenheit, wie sie über sich selbst sagt. Bei einem Wahlsieg will sie auf den demografischen Wandel im Land reagieren und ein Generationen-Ministerium einführen. Sie will damit ein besseres Miteinander von Jung und Alt organisieren. Sie plädiert für eine Schuldenbremse in der Landesverfassung, die aber nicht so löcherig und voller Ausnahmen sein soll, wie es der SPD vorschwebt. Rheinland-Pfalz wird Ende 2010 insgesamt 34 Mrd. Euro Schulden haben. Für 22 Mrd. hat Herr Beck in den letzten 16 Jahren gesorgt. RLP ist das einzige Bundesland, das in den Hochjahren 2007/2008, als Steuereinnahmen nur so geflossen sind, keinen einzigen Euro Verschuldung abgebaut.
Überhaupt will sie mehr Bürgerbeteiligung, um die Menschen wieder für die Politik zu begeistern. Im Gepäck hat sie Apfelschorle-Flaschen mit ihrem Konterfei – was beweisen soll, das Politik auch „erfrischend“ sein kann. Am 31. August hatte sie dann innerhalb 27 Tagen rund 5500 Kilometer zurückgelegt und 44 Orte in sieben Region besucht. Ihre Reise endete mit einem Kongress am 31. August in Bernkastel-Kues, wo es um die Zukunft des Steillagen-Weinbaus ging.
Julia Klöckner sitzt seit 2002 im Bundestag und ist derzeit Parlamentarische Staatssekretärin im Verbraucherschutzministerium in Berlin. Die CDU in Rheinland-Pfalz möchte mit ihr im Wahlkampf einen Kontrapunkt setzen zum langjährigen SPD-Ministerpräsidenten. Beck regiert seit der letzten Landtagswahl mit absoluter Mehrheit. Umfragen zufolge hat Julia Klöckner in den letzten Monaten reichlich Boden gut gemacht. Falls es am 27. März 2011 reichen sollte, schließt sie auch ein schwarz-grünes Bündnis gegen Beck nicht aus.
Aktuelle Ausgabe kostenfrei als E-Paper lesen