Gerolstein-Roth. Zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung mit dem Bundestagskandidaten Patrick Schnieder MdB lädt der CDU Ortsverband Oosbachtal alle Mitglieder und interessierten Bürgerinnen und Bürger für Freitag, den 18. August 2017, 20:00 Uhr in das Gemeindehaus Gerolstein-Roth ein.
Nagasakitag: Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ beendet 20-wöchige Aktionspräsenz
Am heutigen 72. Jahrestag (09.08.2017) des Atombombenabwurfs auf die japanische Stadt Nagasaki beendet die Kampagne „Büchel ist überall! atomwaffenfrei.jetzt“ ihre 20-wöchige Aktionspräsenz am Atomwaffenstandort Büchel (Eifel). Seit dem 26. März protestierten Friedensaktivisten an dem Fliegerhorst für eine Welt ohne Atomwaffen. Den Abschluss der Aktionspräsenz bildet heute ein Fastenbrechen im Rahmen einer Gedenkfeier für die Opfer des Bombenabwurfs auf Nagasaki vor 72 Jahren vor dem Fliegerhorst Büchel. Weiterlesen
Integrationsministerin besucht Bernkastel-Kues
Bernkastel-Kues. Am letzten Tag ihrer Sommerreise widmete sich Integrationsministerin Anne Spiegel den Themen Familienunterstützung und Spracherwerb als Basis für Integration. Weiterlesen
Land lässt Kommunen weiter im Regen stehen
53 Millionen Euro noch nicht ausgezahlt
Mainz. Zur erneut in der Presse geäußerten Kritik, dass das Land den Kreisen noch rund 53 Millionen Euro für die Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge schuldet, erklärt die kommunalpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Anke Beilstein: Weiterlesen
Personalsituation in der rheinland-pfälzischen Justiz
Kritik der Justizgewerkschaften ist berechtigt – Regierung muss endlich Personalprobleme in der Justiz angehen
Der Deutsche Amtsanwaltsverein Rheinland-Pfalz und der Bund der Strafvollzugsbediensteten Rheinland-Pfalz haben heute am 08.08.2017 vor einem wachsenden Personalproblem in der Justiz gewarnt. Hierzu erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Christian Baldauf: Weiterlesen
Mit Fipronil belastete Eier jetzt auch in Rheinland-Pfalz entdeckt
Marco Weber: Funde werden Thema im Umweltausschuss des Landtags
Mainz. Nach aktuellen Informationen sind auch in rheinland-pfälzischen Supermärkten Eier in den Handel gelangt, die mit dem Biozid Fipronil belastet sind. Dazu sagt der umwelt- und landwirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Marco Weber: Weiterlesen
Neuwahl des CDU-Ortsverbandsvorstandes Landscheid/Arenrath
Mittwoch, 16. August, 19:00 Uhr, Hotel Lamberty
Landscheid-Arenrath. Eine Mitgliederversammlung des CDU-Ortsverbandes Landscheid-Arenrath ist am Mittwoch, 16. August, 19:00 Uhr, in Landscheid-Niederkail, Hotel Lamberty. Die Tagesordnung sieht u.a. vor: Informationen und Diskussion zum Schießstand Landscheid, Neuwahl des CDU-Ortsverbandsvorstandes, aktuelle Fragen der Kommunalpolitik sowie Mitgliederwerbung.
Gesprächsrunde mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder
Donnerstag, 10. August, Bausendorf
Zu einem Treffen mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten Patrick Schnieder lädt die CDU alle Bürger für Donnerstag, 10. August 2017, nach Bausendorf, Gemeindezentrum, herzlich ein. Um 17:30 Uhr ist vor dem Gemeindezentrum Bausendorf ein Gespräch mit Jungunternehmer sowie sozial engagierter Bürger. Um 18.30 Uhr ist im Gemeindezentrum ein „Schwätzchen mit Schnieder“ für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger. Patrick Schnieder kann zuhören und als gebürtiger Eifeler auch „schwätzen“. Kommen Sie, „schwätzen“ Sie mit Ihrem Bundestagsabgeordneten. Reden Sie „Klartext“. Die CDU Kröv-Bausendorf freut sich auf Ihre Teilnahme und auf einen informativen und lebendigen Abend!
Steuerzahlerbund begrüßt Hahn-Verkauf
Geplante Reaktivierung der Hunsrückbahn endlich aufgeben
Die Europäische Kommission hat den Verkauf des Flughafens Hahn an den chinesischen Konzern HNA abgesegnet. Trotz der hohen Beihilfen zugunsten von HNA sieht der BdSt Rheinland-Pfalz die Privatisierung als Chance, den Hahn zukünftig mit weniger Steuergeld zu betreiben. Mittelfristiges Ziel müsse aber ein beihilfefreier Flugbetrieb sein. Der Steuerzahlerbund erneuert auch seine Forderung, die geplante Reaktivierung der Hunsrückbahn aufzugeben. Weiterlesen
Entscheidung der Kommission zum Hahn gibt Sicherheit – Jetzt muss der Investor liefern
Zur Erklärung der EU-Kommission, die künftigen Beihilfen des Landes an die HNA seien mit dem EU-Beihilferecht vereinbar, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Alexander Licht: „Die heutige Entscheidung gibt Sicherheit für die Region, die durch die gravierenden Fehler der Landesregierung im ersten Verkaufsverfahren zutiefst verunsichert wurden. Der Investor wird nun vor der schwierigen Aufgabe stehen, am Hahn Lösungen für zahlreiche Probleme zu suchen, die durch sozialdemokratisch geführte Landesregierungen geschaffen wurden. Für diese schwierige Aufgabe wünschen wir den neuen Verantwortlichen sowie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern viel Glück und alles Gute. Dabei hat sie schon einen schweren Start, denn durch die von der Landesregierung verursachten Hängepartie ist das Jahr 2017 für den Investor bereits ein verlorenes Jahr“.
Tabea Rößner besucht Laurentiuskirmes in Daun
Daun. Die rheinland-pfälzische Spitzenkandidatin Tabea Rößner (MdB), Bündnis90/Die Grünen, besucht im Rahmen ihrer Sommertour am Mittwoch, dem 09.08.2017, zwischen 10:00 Uhr und 13:00 Uhr die Laurentiuskirmes in Daun. Die Bürger und Bürgerinnen der Vulkaneifel sind eingeladen, mit Tabea Rößner über ihre Anliegen und Wünsche an die Politik zu sprechen und zu diskutieren.
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