Die Allgemeine Zeitung berichtet heute am 22.11.2016, dass der Medizinische Dienst der Krankenkassen (MDK) die Beratungsgesellschaft KPMG beauftragt hatte, die Prüfergebnisse der Jahre 2008 bis 2012 durch den Landesprüfdienst aufzuarbeiten. Hierzu erklären die Vorsitzende des Arbeitskreises für Gesundheit, Pflege und Demografie der CDU-Landtagsfraktion, Hedi Thelen und der pflegepolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Michael Wäschenbach: Weiterlesen
Günther Schartz: “Das sieht nach verdeckter Parteienfinanzierung aus, Frau Nahles und Frau Barley!”
Laut ZDF-Recherchen hat die SPD Gespräche mit sozialdemokratischen Spitzenpolitiker gegen Geldzahlungen angeboten. Mehrere solcher Treffen sollen bereits stattgefunden haben. Zu den ‚Miet-Politikern‘ zählen offenbar auch die rheinland-pfälzischen Sozialdemokraten Andrea Nahles und Katarina Barley. Weiterlesen
Drei Spiele in fünf Tagen. Punkte sammeln!
Die Kölner Haie treten am Wochenende auswärts bei den Grizzlys Wolfsburg (Freitag) und zum Derby bei der Düsseldorfer EG (Sonntag) an. Am Dienstag gastieren die Krefeld Pinguine zum rheinischen Duell in der Domstadt.
Köln. Das DEL-Programm der Haie zieht an! Mit den Spielen bei den Grizzlys Wolfsburg (Freitag, 19:30 Uhr), dem Derby bei der Düsseldorfer EG (Sonntag, 16:30 Uhr) und dem Heimspiel gegen die Krefeld Pinguine (Dienstag, 22.11.2016, 19:30 Uhr, Tickets auf www.haie.de) stehen drei Partien in fünf Tagen im Kalender. Weiterlesen
Haushaltssanierung des Landes Rheinland-Pfalz geht weiter zu Lasten der Kommunen
Die aktuellen Verlautbarungen der Landesregierung zum Entwurf des Landeshaushaltes für die Jahre 2017 und 2018 dürfen nicht darüber hinweg täuschen, dass viele unserer Städte, Landkreise und Gemeinden nach wie vor eine desolate Haushaltssituation aufweisen. Während sich die Finanzsituation des Landes seit Jahren deutlich verbessert hat und im Kernhaushalt sogar Kredite abgebaut werden konnten, liegen die Liquiditätskredite der Kommunen inzwischen bei rund 7,4 Mrd. Euro. Das ist einwohnerbezogen fast das Dreifache des Bundesdurchschnitts der Flächenländer. Weiterlesen
SPD-Fraktion zu Haushalt 2017/2018: Ampel-Koalition investiert weiter in politische Schwerpunkte
“Der Haushaltsentwurf 2017 und 2018 verfolgt konsequent die richtigen politischen Schwerpunkte und schafft Rahmenbedingungen für Zukunftsinvestitionen in Rheinland-Pfalz. Gleichzeitig setzt er die verfassungsrechtlich gebotene und notwendige Konsolidierung des Haushalts fort”, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer angesichts des heute von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurfs für 2017 und 2018. “Rheinland-Pfalz wird durch diesen Haushalt als attraktiver und moderner Wirtschaftsstandort und als lebenswertes Land weiter gestärkt werden.” Weiterlesen
Verbilligte Vermietung an nahe Angehörige – Höhe der Warmmiete ist entscheidend
Wittlich. Der Leiter der örtlichen Beratungsstelle im Lohnsteuerberatungsverbund e.V. in Wittlich, Herr Gerd Kreuder, weist aus aktuellem Anlass darauf hin, dass der BFH nun abschließend geklärt hat, wie die verbilligte Miete im Verhältnis der Marktmiete zu berechnen ist. Weiterlesen
Sicherheit für Senioren im Alter ist Thema in Bausendorf
Im Rahmen der Aktionswochen der Rheinland-pfälzischen Polizei zum Thema Einbruchschutz initiierte der Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Traben-Trarbach eine Informationsveranstaltung für Senioren unter dem Titel „Sicherheit im Alter“. Referent der Veranstaltung ist Michael Lui, Sicherheitsberater im polizeilichen Beratungszentrum des Polizeipräsidiums Trier. Weiterlesen
Polizei-Kritik von Özoğuz ist untragbar und verantwortungslos!
CDU-Generalsekretär Roland Theis hat die Kritik der Bundesintegrationsbeauftragten, Aydan Özoğuz, an Polizei-Razzien gegen Islamisten scharf kritisiert. “Frau Özoğuz kritisiert Razzien gegen Islamisten als wirkungslos und fordert mehr ,Augenmaß’ von den Sicherheitsbehörden. Mit ihrem Gefasel von Willkür und davon, was man als Staat mit solchen Leuten macht’ erweist sie sich abermals als verantwortungslos und untragbar. In Zukunft können sich Islamisten und solche auf dem Weg in die Radikalisierung auf Frau Özoğuz berufen und erklären, dass ihre Hirngespinste ja nur eine Reaktion auf einen willkürlichen Staat seien. Ein solcher Unfug aus dem Munde einer Vertreterin der Bundesregierung ist unerträglich. Es wird Zeit, dass die Dame geht“, so Theis. Weiterlesen
Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident
Ministerpräsidentin Malu Dreyer: Ein ausgezeichneter Kandidat, der für Verantwortung, Verlässlichkeit und Vernunft steht
Rheinland-Pfalz. Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat die Unterstützung der Union zur Nominierung von Außenminister Frank-Walter Steinmeier als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten begrüßt. Weiterlesen
Startschuss für die Handball-WM 2017:
Trier will sich als Sportstadt und von seiner besten Seite zeigen
Trier. Rund ein Jahr vor der Frauen-Weltmeisterschaft ist das Test-Länderspiel Deutschland gegen Schweden am 27. November der Auftakt der Bewerbung für das Großereignis. Weiterlesen
Energiepreise: Erdgas runter, Strom konstant
Treue Privat- und Gewerbekunden der evm zahlen weniger für Erdgas im Winter. Strompreise bleiben trotz Umlagensteigerung auch in 2017 stabil.
Koblenz. Es ist ein klares Zeichen an die Kunden der Energieversorgung Mittelrhein AG (evm), das der Vorstandsvorsitzende, Josef Rönz, nun noch einmal bestätigt hat: „Die evm steht für faire und marktgerechte Preise. Das bestätigen wir nun mit unseren Winter-Sparpreisen für Erdgas und stabilen Strompreisen für 2017.“ Weiterlesen
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