Bus stößt mit Reh zusammen: Sieben Verletzte

Mainz (dpa/lrs) – Sieben Fahrgäste sind leicht verletzt worden, weil ein Reh im Kreis Mainz-Bingen vor einen Bus gelaufen ist. Der Busfahrer unternahm am Montagabend um kurz vor Mitternacht auf der L422 zwischen Budenheim und Heidesheim eine Vollbremsung, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Dennoch kam es zum Zusammenstoß. Die Verletzten wurden zur Untersuchung in umliegende Krankenhäuser gebracht.

Der Bus aus dem Schienenersatzverkehr wurde durch den Unfall unter anderem an der Stoßstange beschädigt, konnte aber weiterfahren. An dem Einsatz waren 24 Feuerwehrkräfte, 10 Rettungskräfte sowie 8 Polizeibeamte beteiligt.

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Nach der Flut bauen Kommunen Sirenen-Warnsysteme aus

Mainz/Trier/Koblenz (dpa/lrs) – Nach der verheerenden Flut im Sommer 2021 wollen Kommunen in Rheinland-Pfalz die Bevölkerung bei Katastrophen künftig mit Sirenen besser warnen können. In Mainz beispielsweise ist die Anschaffung von 36 modernen elektronischen Sirenen vorgesehen: Nach der Ausschreibung laufe in diesen Tagen das Vergabeverfahren, sagte der Sprecher der Stadt. «Ziel ist es, künftig mit den Sirenen jeden Winkel des Stadtgebietes erreichen zu können.» Mit dem Aufbau solle noch in diesem Jahr begonnen werden.

In Koblenz sollen alle neuen Sirenen am 8. Dezember – dem bundesweiten Warntag – startklar sein, wie der Sprecher der Stadt sagte. Die 16 neuen Hochleistungssirenen funktionierten schon seit vergangenem Oktober – 30 weitere seien gerade im Bau. Nach der Flutkatastrophe vor einem Jahr sei in Koblenz der Ausbau des Warnsystems beschleunigt worden, sagte er.

Klar sei, dass die vom Bund und Land bereitgestellten acht Millionen Euro für den Ausbau des Sirenensystems in Rheinland-Pfalz nicht ausreichten, teilte der Städtetag Rheinland-Pfalz der Deutschen Presse-Agentur mit. Die meisten kreisfreien Städte hätten bereits Anträge auf Fördergelder gestellt und Bewilligungsbescheide erhalten. Die Auszahlung erfolge aber erst, wenn die jeweilige Stadt die Auftragserteilung an einen Sirenenbauer nachweisen könne.

Da es bundesweit nur wenige Sirenenbauer gebe, sei «mit einem verzögerten Fördermittelabfluss mangels Auftragserteilung» zu rechnen, teilte der Städtetag weiter mit. Ob die Sirenenbauer zusätzlich unter Materialengpässen litten, sei nicht bekannt. Ein größeres Problem sei auch der Fachkräftemangel, hieß es aus Koblenz. Die Stadt rechnet mit Gesamtkosten von rund 800.000 Euro, der Zuschuss belaufe sich auf 120.000 Euro.

In Ludwigshafen geht die Umrüstung der bestehenden Warnsirenen auch voran: Bislang wurden elf der 22 geplanten Standorte für elektrische Sirenen mit den neuen Modellen ausgestattet, teilte die Stadt mit. Vorgesehen sei, das Projekt bis Jahresende anzuschließen. Nach der Umrüstung würden in Ludwigshafen 28 moderne Warnsirenen installiert sein, um die Bevölkerung im Fall der Fälle schnell auf Gefahren hinweisen zu können.

Sechs Sirenenstandorte entlang des BASF-Werksgeländes waren in der Vergangenheit bereits entsprechend umgerüstet worden, wie die Stadt schrieb. Die neue Sirenen könnten künftig über verschiedene Wege angesteuert werden und aufgrund einer Batteriepufferung auch bei einem Stromausfall mehrere Tage im Standby-Modus einsatzfähig sein – und dann auch weiter mit Signaltönen warnen.

In Trier soll ein Sirenennetz bis Ende 2024 gebaut werden. Nach dem Beschluss des Stadtrates von Dezember 2021 sind insgesamt 55 Sirenen geplant: elf in 2022, 22 in 2023 und nochmal 22 in 2024. Die Sirenen sollen auf Gebäuden oder Grundstücken der Stadtverwaltung oder der Stadtwerke Trier aufgestellt werden. Die Kosten beliefen sich inklusive Errichtung und Mehrwertsteuer auf 1,1 Millionen Euro. Fördermittel in Höhe von knapp 110.000 Euro seien bewilligt.

Nach Ansicht der Trierer könnte der Zeitplan aber noch ins Wanken kommen. Denn nicht nur das Hochwasser, sondern auch der Ukraine-Krieg habe dazu geführt, dass auch Kommunen «sehr daran gelegen» sei, «die vorhandenen Sirenennetze zu erweitern oder neu zu installieren», hieß es in einem Papier aus dem Rathaus. Der Markt, der vorher nur eine Nische gewesen sei, stehe nun vor der Aufgabe, «außergewöhnlich viele Kunden bedienen zu müssen». Lieferprobleme vor allem bei elektronischen Bauteilen verschärften die Lage.

Bei der Flut am 14./15. Juli 2021 waren mindestens 135 Menschen ums Leben gekommen, darunter 134 im Ahrtal. Landesweit betroffen waren rund 65.000 Menschen.

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Schmitt: Lipoid ein Hidden Champion in der Corona-Bekämpfung

Ohne Lipide kein mRNA-Impfstoff. Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt besuchte die Lipoid GmbH in Ludwigshafen. Die weltweit rund 500 Mitarbeiter starke Unternehmensgruppe mit Hauptsitz in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Industriepartner für Impfstoffhersteller. Weiterlesen

Angebot an Handwerksbetrieben für den Wiederaufbau vergrößern

Die Wiederaufbaubeauftragte, Innenstaatssekretärin Nicole Steingaß, und der Hauptgeschäftsführer der HwK, Ralf Hellrich, bei der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung. (Bildquelle: MdI RLP)

Mit der Landesinitiative „Handwerk-baut-auf“ wollen Landesregierung und Handwerkskammer (HwK) Koblenz Handwerksunternehmen aus den nicht von der Flut betroffenen Bundesländern für den Wiederaufbau gewinnen. Weiterlesen

Coronavirus SARS-CoV-2: Fallzahlen für Rheinland-Pfalz

(Datenstand vom 11.07.2022, 14:10 Uhr)

Die Fallzahlen zum Coronavirus in Rheinland-Pfalz: Seit dem letzten Berichtstag gibt es 5.782 neue bestätigte Corona-Fälle, 28 weitere Personen sind im Zusammenhang mit einer Infektion gestorben. Die landesweite 7-Tages-Inzidenz beträgt 639,8 pro 100.000 Einwohner (vor einer Woche: 625,0). Die landesweite 7-Tages-Hospitalisierungsinzidenz beträgt 5,63 pro 100.000 Einwohner (vor einer Woche: 4,74). Weiterlesen

Dr. Ruben Martini zum Richter am Bundesfinanzhof gewählt – Justizminister Herbert Mertin gratuliert herzlich zum neuen Amt

Bei den heutigen Wahlen der neuen Bundesrichterinnen und Bundesrichter in Berlin kam auch ein Richter aus Rheinland-Pfalz zum Zug: Dr. Ruben Martini, der derzeit als Richter am Finanzgericht tätig ist, wurde zum Richter am Bundesfinanzhof gewählt. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin im Anschluss an die Sitzung des Richterwahlausschusses mit.

„Der Verlust für die rheinland-pfälzische Justiz ist ein Gewinn für den Bundesfinanzhof. Ich freue mich, dass die hohe Qualität der Arbeit unserer Richterinnen und Richter in Rheinland-Pfalz auch bundesweit anerkannt und geschätzt wird. Ich gratuliere Dr. Ruben Martini sehr herzlich zu seiner Wahl in dieses herausragende Amt und wünsche ihm viel Erfolg und Freude bei seiner neuen verantwortungsvollen Aufgabe in München“, so der Minister abschließend.

Information:

Dr. Ruben Martini wurde am 28. September 1982 in Heidelberg geboren. Er trat am 15. November 2013 in den rheinland-pfälzischen Justizdienst ein. Er war zunächst von 2013 bis 2015 als Richter auf Probe am Landgericht Frankenthal tätig, bevor er von 2015 bis 2018 an den Bundesfinanzhof in München abgeordnet wurde. Im Juni 2017 erfolgte die Ernennung zum Richter auf Lebenszeit beim Landgericht Frankenthal unter Fortdauer der Abordnung an den Bundesfinanzhof. Auf die Abordnung an den Bundesfinanzhof folgte eine weitere Abordnung an das Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße. Dort wurde er im September 2019 zum Richter am Finanzgericht ernannt und ist seitdem als solcher dort tätig.

Der Bundesfinanzhof ist die höchste Instanz der Finanzgerichtsbarkeit. Er ist einer der nach Artikel 95 des Grundgesetzes errichteten fünf obersten Gerichtshöfe des Bundes. Er hat seinen Sitz in München.

 

 

Schmitt: „BaustellenInfo digital Rheinland-Pfalz“ für Kommunen geht an den Start

Daniela Schmitt/FDP, Ministerin für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

Verkehrsministerin Daniela Schmitt ruft Kommunen dazu auf, die Softwareanwendung des Landes „BaustellenInfo digital Rheinland-Pfalz“ zu nutzen. Das Land stellt die Softwareanwendung allen Kommunen kostenfrei zur Verfügung. Ziel von BaustellenInfo digital Rheinland-Pfalz ist es, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen besser zur aktuellen Verkehrslage zu informieren und Baustellen von Bund, Land und Kommunen optimaler abzustimmen. Der Landesbetrieb Mobilität (LBM) Rheinland-Pfalz nutzt das Tool seit Anfang 2020. Weiterlesen

Lkw-Unfall bei Kaiserslautern behindert Verkehr auf A6 Unfall

Kaiserslautern (dpa/lrs) – Ein Lastwagenunfall auf der Autobahn 6 bei Kaiserslautern hat stundenlang den Verkehr behindert. Nachdem die Autobahn in der Nacht zum Freitag zunächst voll gesperrt worden war, lief der Verkehr bis zum späten Vormittag jeweils nur über eine Spur, wie das Polizeipräsidium Westpfalz am Freitag mitteilte. Dabei sei in Richtung Mannheim ein kilometerlanger Stau entstanden.

Der Lkw war in eine Mittelplanke geprallt, nachdem er aus bislang ungeklärter Ursache in einem Baustellenbereich von der Fahrbahn abgekommen war. Dabei durchschlug er eine Abtrennung und durchquerte die Baustelle. Der 36 Jahre alte Fahrer blieb unverletzt. Nächste Woche sollen die Arbeiten an der Mittelplanke fortgesetzt werden. Bis dahin gilt in dem Autobahnabschnitt ein Tempolimit von 60 Kilometern pro Stunde.

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