Warschau (dpa) – Nach der Entdeckung eines Lecks an der Ölpipeline Druschba in Polen hat der Betreiber der Leitung Sabotage vorerst ausgeschlossen. Techniker seien zu der beschädigten Stelle vorgedrungen und hätten das Loch gefunden, teilte das Unternehmen Pern am späten Mittwochabend mit. «Nach den ersten Erkenntnissen und der Art und Weise, wie die Rohrleitung verformt ist, gibt es zu diesem Zeitpunkt keine Hinweise auf eine Fremdeinwirkung», heißt es in dem Statement. Derzeit würden allerdings detaillierte Analysen durchgeführt, um die Ursache des Zwischenfalls zu ermitteln und die Pipeline zu reparieren, damit so bald wie möglich wieder Öl durch die Leitung gepumpt werden könne. Weiterlesen
Nordkorea feuert zwei Langstrecken-Marschflugkörper ab
Seoul(dpa) – Nordkorea hat seine Serie an Raketentests trotz internationaler Proteste weiter fortgesetzt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA berichtete, habe Machthaber Kim Jong Un bereits am Mittwoch dem Abschuss zweier Langstrecken-Marschflugkörper beigewohnt. Diese seien von der westlichen Provinz Süd-Pyongan in Richtung Gelbes Meer gestartet und hätten ihre 2000 Kilometer entfernten Ziele genau getroffen. Machthaber Kim Jong Un sprach demnach von einer «deutlichen Warnung an die Feinde», ohne diese jedoch konkret zu benennen.
Mit dem Raketenstart sollte laut KCNA zudem die «schnelle Reaktionsfähigkeit der nuklearen Kampftruppe» getestet werden. Ob die am Mittwoch abgefeuerten Raketen jedoch tatsächlich technisch in der Lage sind, nukleare Sprengköpfe zu führen, wird von Experten infrage gestellt. Weiterlesen
Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage
Kiew (dpa) – Politische Unterstützung aus New York, Zusagen für neue Waffen aus Brüssel – die Ukraine hat auf zwei internationalen Bühnen Unterstützung für ihre Abwehr der russischen Invasion bekommen. Die Vollversammlung der Vereinten Nationen verurteilte mit großer Mehrheit die völkerrechtswidrige Annexion ukrainischer Gebiete durch Moskau und erklärte sie für nichtig. 143 der 193 Mitgliedsstaaten stimmten am Mittwoch in New York für eine entsprechende Resolution – 5 Länder votierten dagegen, 35 enthielten sich.
Bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe in Brüssel sagten viele Staaten nach Kiewer Angaben neue Waffen zur Flug- und Raketenabwehr zu. Die Gruppe von etwa 50 Staaten koordiniert die Militärhilfe. «Das ist historisch, denn es wurden Entscheidungen getroffen, den Himmel über der Ukraine zu schließen», schrieb der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrej Jermak, auf Twitter. Russland hatte seit Montag massiv Raketen auf ukrainische Großstädte abgefeuert. Am Donnerstag ist für die Ukraine der 232. Tag des Krieges. Weiterlesen
Nordkorea feuert zwei Langstrecken-Marschflugkörper ab
Seoul(dpa) – Nordkorea hat seine Serie an Raketentests trotz internationaler Proteste weiter fortgesetzt. Wie die staatliche Nachrichtenagentur KCNA am Donnerstag berichtete, habe Machthaber Kim Jong Un bereits am Mittwoch dem Abschuss zweier Langstrecken-Marschflugkörper beigewohnt. Diese seien von der westlichen Provinz Süd-Pyongan in Richtung Gelbes Meer gestartet und hätten nach einer Flugdauer von 10 234 Sekunden ihre 2000 Kilometer entfernten Ziele genau getroffen. Weiterlesen
G7 kündigen weitere Finanzhilfen für Ukraine an
Washington (dpa) – Die führenden demokratischen Wirtschaftsmächte und die internationale Gemeinschaft wollen der Ukraine auch im kommenden Jahr weitere Finanzhilfen geben. «Zusammen mit der internationalen Gemeinschaft und in enger Zusammenarbeit mit der ukrainischen Regierung werden wir uns weiterhin dafür einsetzen, die Ukraine in den kommenden Monaten und Jahren zu unterstützen», erklärten die G7-Finanzminister am Mittwoch nach einem Treffen am Rande der Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds und der Weltbank in Washington. IWF-Chefin Kristalina Georgiewa zufolge benötigt die Ukraine schätzungsweise drei bis vier Milliarden US-Dollar pro Monat im kommenden Jahr.
Der dringendste Finanzbedarf der Ukraine für das laufende Jahr sei durch die internationale Unterstützung abgedeckt, erklärten die G7-Finanzminister. Zusätzlich zur militärischen und humanitären Unterstützung seien bereits Budgethilfen in Höhe von 20,7 Milliarden US-Dollar (21,3 Mrd Euro) geflossen, insgesamt seien für dieses Jahr 33,3 Milliarden Dollar zugesagt worden. Das Land stehe 2023 vor einer erheblichen Finanzierungslücke, um die Grundversorgung zu sichern und Mängel an der kritischen Infrastruktur zu beheben, hieß es weiter. Weiterlesen
Deutschland startet Initiative für neue Luftverteidigung
Brüssel (dpa) – Deutschland und mehr als ein Dutzend andere Staaten wollen an diesem Donnerstag eine Kooperationsprojekt zum Aufbau eines besseren europäischen Luftverteidigungssystems auf den Weg bringen. Die Verteidigungsminister der beteiligten Staaten kommen dazu am Rande eines Nato-Treffens in Brüssel zusammen. Dabei soll eine Absichtserklärung zur sogenannten European Skyshield Initiative (ESSI) unterzeichnet werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz hatte das Projekt Ende August angekündigt und von einem «Sicherheitsgewinn für ganz Europa» gesprochen. Eine europäische Luftverteidigung sei kostengünstiger und leistungsfähiger, als wenn jeder seine eigene, teure und hochkomplexe Luftverteidigung aufbaue, sagte er.
Scholz erklärte damals, Deutschland werde in den kommenden Jahren stark in die Luftverteidigung investieren – und so, dass sich europäische Nachbarn von Beginn an beteiligen könnten. Konkret nannte er damals bereits die Niederlande, Polen, die baltischen Staaten Estland, Lettland und Litauen, Tschechien, die Slowakei sowie Partner aus Skandinavien. Weiterlesen
Israel segnet Gas-Abkommen mit Libanon ab – Gas für Europa?
Energie
Von Christina Storz und Jan Kuhlmann, dpa
Beirut/Tel Aviv (dpa) – Es ist ein historisches Abkommen, das auch den Gaskunden in Europa zugutekommen könnte: Israels Regierung hat am Mittwoch nach jahrelangem Ringen einer Vereinbarung über die gemeinsame Seegrenze mit dem verfeindeten Libanon zugestimmt. Das Land will in dem umstrittenen Gebiet im Mittelmeer so bald wie möglich mit der Gasförderung beginnen.
Mit der Einigung geht ein jahrzehntelanger Streit über eine Meeresfläche vor der Küste zu Ende. Eine offizielle Bestätigung aus Beirut stand noch aus, das Büro von Präsident Michael Aoun teilte jedoch mit, dass die endgültige Fassung des Abkommens den Libanon zufrieden stelle. Die Verhandlungen liefen unter Vermittlung der USA. Weiterlesen
Juristischer Ärger für Trump wegen Verleumdungsklage
New York/Washington (dpa) – Der frühere US-Präsident Donald Trump ist mit weiterem juristischen Ärger konfrontiert. Trump soll zu einer Klage in Verbindung mit Vergewaltigungsvorwürfen aussagen. Ein Richter in New York wies am Mittwoch einen Versuch Trumps zurück, die für den kommenden Mittwoch vorgesehene Aussage zu verschieben. Dies würde «keine unangemessene Belastung» für den 76-Jährigen darstellen, hieß es laut Gerichtsunterlagen. Bei dem Fall geht es um eine Verleumdungsklage der Autorin Jean Carroll, die Trump 2019 vorgeworfen hatte, sie 23 Jahre zuvor vergewaltigt zu haben.
Trump hatte die Anschuldigungen damals zurückgewiesen – unter anderem mit den Worten: «Sie ist nicht mein Typ». Er erklärte – zu der Zeit noch als Präsident -, er habe Carroll nie getroffen. Sie versuche nur, ein neues Buch zu verkaufen und habe schon andere Männer ähnlicher Dinge beschuldigt. Carroll klagte daraufhin gegen Trump, weil er sie als Lügnerin dargestellt und damit verleumdet habe. Weiterlesen
EU-Staaten wollen ab 2023 gemeinsam Gas einkaufen
Prag (dpa) – Die für Energie zuständigen EU-Minister haben bei einem Treffen in Prag einen kleinsten gemeinsamen Nenner im Umgang mit den hohen Energiepreisen gefunden. «Es gibt eine allgemeine Einigkeit der Minister darüber, dass wir ab 2023 gemeinsam Gas einkaufen müssen», sagte der tschechische Industrieminister Jozef Sikela, der das Treffen in Prag am Mittwoch leitete. Zudem müsse man Solidarität zeigen und mehr Energie sparen. «Wir haben uns auch darauf verständigt, dass wir den jetzigen Preisindex ändern müssen, damit er widerstandsfähiger gegen Spekulation und Preisspitzen wird», sagte Sikela mit Blick auf den Preisindex des Gas-Handelsplatzes TTF. Auf einen Gaspreisdeckel verständigten sich die Minister zunächst nicht. Weiterlesen
Neue US-Sicherheitsstrategie: China größte Herausforderung
Washington (dpa) – Trotz des russischen Angriffskrieges in der Ukraine und atomarer Drohungen aus Moskau sehen die USA China als die größere geopolitische Herausforderung an. «Peking will seine Einflusssphäre im indopazifischen Raum erweitern und die führende Macht der Welt werden», heißt es in der neuen Strategie zur nationalen Sicherheit, die die US-Regierung am Mittwoch in Washington veröffentlichte.
«Die Volksrepublik China ist der einzige Konkurrent, der nicht nur die Absicht hat, die internationale Ordnung umzugestalten, sondern auch über die wirtschaftliche, diplomatische, militärische und technologische Macht verfügt, dies zu tun.» Im Wettbewerb mit China seien die nächsten zehn Jahre «eindeutig das entscheidende Jahrzehnt». Weiterlesen
Putin bietet Gaslieferung via Nord Stream 2 an
Moskau (dpa) – Russlands Präsident Wladimir Putin hat nach den Lecks an der Ostsee-Pipeline Nord Stream Gaslieferungen durch den noch betriebsfähigen Strang der Pipeline Nord Stream 2 angeboten.
«Man muss nur den Hahn aufdrehen», sagte Putin bei einem Auftritt auf der russischen Energiewoche in Moskau. Die Röhre sei wohl nicht so beschädigt worden, dass sie nicht mehr genutzt werden könne, sagte er.
Die Bundesregierung machte aber erneut klar, dass eine Gaslieferung über Nord Stream 2 für sie nicht infrage komme. Auf die Frage, ob sie Nord Stream 2 ausschließe, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Mittwoch: «Ja. Man habe unabhängig von der möglichen Sabotage an den beiden Pipelines feststellen müssen, dass Russland kein zuverlässiger Energielieferant mehr sei, sagte Hoffmann. Sie verwies darauf, dass schon vor der Beschädigung kein Gas mehr durch Nord Stream 1 geflossen ist. Weiterlesen
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